Krieg in Frankreich ‼️ Sollte man da nicht mal drüber berichten?

Wer sagt uns, daß die Menschheit einem Abgrund zutreibt?

1475 heirateten die polnische Königstochter Hedwig und Herzog Georg in Landshut.

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Damals war ihre Hochzeit ein politischer Staatsakt. Heute gilt es als eines der größten Mittelalterfeste in Europa. Alle vier Jahre feiern die Landshuter das Fest mit tausenden Darstellern. Bis zu einer halben Million Besucher werden in den kommenden drei Wochen in der niederbayerischen Hauptstadt erwartet. Doch nicht alle lassen sich von der Wucht des Spektakels mitreißen. Ein Besuch im Mittelalter.

Moslim tötet in Strassburg. Özoğuz stramme SPD Muslima hat eine Antwort:

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Familie - Volk - Heimat

Deutscher Richterbund: Der Rechtsstaat ist in Gefahr

(c) Pixabay CC 0

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der „Welt“ darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr sei und sich derzeit an einem Scheidepunkt befinde. Ursächlich für seine Aussage ist die Überlastung der Justiz, die sich auch darin zeigt, dass Bagatelldelikte für den Täter oft folgenlos bleiben.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner geht in der Einschätzung noch weiter und weist darauf hin, dass der Rechtsstaat nicht nur in Gefahr, sondern seit Jahren in Teilen außer Kraft gesetzt sei, worauf auch das OLG Koblenz bereits im vergangenen Jahr hinwies.



So würden illegale Einreisen und damit im Zusammenhang stehende Straftaten seit Jahren sehenden Auges nicht verfolgt. 


Eine Verbesserung der Situation durch die Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD sieht Brandner im Gegensatz zu Gneise nicht:


„Wer seine Hoffnungen zur Wiederherstellung des Rechtsstaates auf die sogenannte ‚Große Koalition‘ legt, der wird mit Sicherheit enttäuscht werden. SPD und CDU waren es, die Deutschland in die Situation gebracht haben, 
in der es heute ist.


Und nun schreien sie: ‚Haltet den Dieb‘. Das ist unglaubwürdig und verlogen. Die AfD ist die einzige Rechtsstaatspartei und angetreten, um gegen die aktuell unerträgliche Lage vorzugehen. Seit Jahren fordern wir in den Ländern mehr Polizei und mehr Richter.

Das wurde und wird stets von den Altparteien abgelehnt. Wir brauchen aber eine schlagkräftige Polizei und eine eben solche Justiz, die jeden Rechtsverstoß effektiv verfolgen und ahnden.“

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