Alle Jahre wieder: die Merkel-Poller in der Altstadt und vor der Donau-Wies´n in Kelheim, ehemals Kelheimer Volksfest.

 Welch eine Botschaft… als besonders familienfreundlich und gemütlich!

Alle Jahre wieder: die #Merkel-Poller in der #Altstadt und vor der Donau-Wies´n in Kelheim, ehemals Kelheimer Volksfest.

Alle Jahre wieder: die Merkel-Poller in der Altstadt und vor der Donau-Wies´n in Kelheim, ehemals Kelheimer Volksfest. 

Wo unsere Staatsgrenzen für nicht existent erklärt wurden, müssen nun die Grenzen um Volksfest • Rummel • Fasching • Jahrmarkt umso wehrhafter gezogen werden. 

Festung Kelheim – ein Käfig (von) für Narren: ein "Volks" Fest hinter Gittern, hinter denen der Michel eingepfercht wird, damit die Grenzen weiterhin sperrangelweit offen bleiben können, drängt sich einmal mehr eine Zustandsbeschreibung dieser Freiluftirrenanstalt der Staatsratsvorsitzenden des Bunten Regimes Dummland (BRD) auf.

Mauern und Schanzkörbe aus der militärischen Feldbefestigung, wie man sie unter anderem in Afghanistan oder Guantanamo findet, und „Grenzübergänge made in Germany“ sorgen für ein besonders „gemütliches“ Ensemble zum Volksfest. 

Im Falle eines größeren Vorfalles und naturgemäß folgender Massenpanik würde sich der Platz unweigerlich in eine Todesfalle verwandeln. 

Wo sind wir hier: in Deutschland oder in einem Flüchtlingscamp im Libanon? Da kommt Freude auf! Es fehlen nur noch Pechnasen, Zugbrücke, Schießscharten. Welch eine Botschaft… als besonders familienfreundlich und gemütlich!

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“ “Lebemann” Uwe Brandl, CSU Bürgermeister von Abensberg wünscht sich einen “Leibwächter”!

Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und Bürgermeister von Abensberg, setzt sich für den bessern Schutz von Kommunalpolitikern ein. Foto: Britta Pedersen/dp

Der Abensberger Bürgermeister CSU Uwe Brandl schlägt als Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes Alarm: 

Der kommunale Spitzenverband wünscht eine konsequente Anwendung des geltenden Rechts und „mehr Achtung und Respekt gegenüber Kommunalpolitikern. Die zunehmenden Beleidigungen und Bedrohungen dieser Mandatsträger sind eine Gefahr für die “lokale Demokratie" und nicht hinnehmbar. 

Die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz müsse mit der notwendigen Sensibilität ihren Beitrag zum Schutz der Mandatsträger leisten. 

Die aktuelle Entwicklung trägt dazu bei, dass es in mehreren Dutzend Gemeinden in Bayern noch keine Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 gibt. Wer sich für die Allgemeinheit mit einem politischen Mandat einsetzt, muss besser geschützt werden“, sagt Dr. Brandl. 

Als Konsequenz aus der zunehmenden Bedrohung von Politikern verlangt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Verschärfung des Strafrechts. Politiker-Stalking sollte unter Strafe gestellt werden, sagte der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. 

„Das heißt, wenn ein Mandatsträger in dieser Funktion beleidigt, bedroht wird, dann soll das ein eigener Straftatbestand werden.“ 

Den „Türken-Martin“ nennen ihn die Parteifreunde spöttisch. „Ich hab’ nichts dagegen“, sagt Martin Neumeyer.

Richtig bedroht hat sich Martin Neumeyer als CSU Landrat in Kelheim aber noch nicht gefühlt, ganz im Gegenteil zu seiner Zeit als Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung. 

„Gerade 2015 während und nach der Flüchtlingswelle waren Morddrohungen keine Seltenheit.“ „In meinem Mail-Postfach finde ich jeden Tag Beschimpfungen, Beleidigungen und selten auch Drohungen. Und die sind meistens auch anonym. Die landen bei mir im Abfall, warum soll ich mir das antun?“ 

Nur weil ein Mensch in der Öffentlichkeit steht und teilweise Dinge macht oder machen muss, die nicht allen gefallen, ist das kein Freibrief für Gewalt, Beleidigungen, Beschimpfungen oder Bedrohungen.“

  Seit die Herrschaft der Volksparteien sich zu voller Blüte entfaltete, geht es den Völkern deutlich schlechter. Das Elend rührt nicht in erster Linie von den Volksparteien, aber ihr Vordringen hat die Gesamtlage verschlechtert.

Die Volksparteien haben wesentlich dazu beigetragen, dass die politischen Verhältnisse erstarrten. Nichts funktioniert mehr richtig. Ob man nun auf den Wohnungsmarkt, den Flughafenbau, die Privatisierung von Autobahnen, den katastrophalen Zustand der Schulen, die massenhafte Schließung öffentlicher Schwimmbäder, das totale Chaos bei der Bundesbahn, den Betrug durch die Autoindustrie, den Notstand bei der Alten- und Krankenpflege, die sich ausbreitende Kinderarmut, die Unfähigkeit, die großangelegte Betrügereien der Großbanken einzudämmen, etc., etc. betrachtet: 

Wo immer sie die Gelegenheit dazu haben, manifestieren die Volksparteien ihr absolutes Unvermögen, eine Politik zu verwirklichen, in deren Mittelpunkt die Interessen der breiten Bevölkerung stehen.

Die vermeintliche Volksherrschaft hat dem Volk ein in reinen Formalismen erstarrtes politisches System gebracht, in dem das Volk nichts zu sagen hat und das in Wahrheit eine Herrschaft über das Volk darstellt, hinter deren scheindemokratisch polierter Fassade soziale Ungerechtigkeit, Chancenungleichheit, Armut und soziales Elend sich ständig und unaufhaltsam weiter ausbreiten. Dem breiten Volk in allen entwickelten Demokratien geht es von Jahr zu Jahr immer schlechter.

Die Menschen wenden sich in Scharen von der Politik ab - von der demokratischen Politik und hören nach und nach auf, deren Vertreter zu wählen. Gut die Hälfte aller Wahlberechtigten geht in vielen Ländern nicht einmal mehr wählen. Nahezu in allen Demokratien ist ein Trend zur Wahlenthaltung festzustellen. Tendenz steigend.

Das ist das Urversprechen aller Demokratie. Eine Demokratie, in der es den Menschen schlechter als vorher und von Jahr zu Jahr immer schlechter geht - gleich in welcher Hinsicht -, ist keinen Pfifferling wert.

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Sozialer Wohnungsbau Kelheim / Regensburg / Bayern: Fehlanzeige

Zuschüsse:

  Fördermittel für Stadt und Landkreis! Der Bevölkerung helfen sie aber nichts!

320 000 Euro fließen in Kelheim in den Schleiferturm. 

Die Sanierung des Kelheimer Schleiferturms („Römerturm“) ist eines der geförderten Vorhaben.

 

Zuschuss aus Bund-Länder-Städtebauförderung für Sanierung des Schleiferturms: Die Stärkung des Stadtkerns von Kelheim wird in diesem Jahr mit 320 000 Euro gefördert. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) mitteilt, fließt das Geld im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in die Sanierung des denkmalgeschützten Schleiferturms und in die weitere Arbeit des Quartiersmanagements vor Ort. 

Die Stärkung des Ortskerns von Riedenburg wird in diesem Jahr mit 615 000 Euro gefördert. Das Geld fließt im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in den bereits laufenden Umbau des ehemaligen Landratsamtes, wo Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge entsteht. Außerdem wird die Anbindung des Ortsteils Gleislhof an die Ortsmitte bezuschusst. 

Die Stärkung des Ortskerns von Langquaid wird in diesem Jahr mit 160 000 Euro gefördert. Das Geld fließt im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in den Bau eines Parkplatzes beim neuen Familienzentrum. Der städtebauliche Denkmalschutz im Stadtkern von Neustadt a.d. Donau wird in diesem Jahr mit 480 000 Euro gefördert. Das Geld fließt als erste Rate im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms in die Neugestaltung der Bahnhofstraße. 

Der städtebauliche Denkmalschutz in der Abensberger Altstadt wird in diesem Jahr mit 560 000 Euro gefördert. Das Geld fließt als zweite Rate im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms in die Sanierung des sogenannten Hauses in der Mauer im Stadtgraben. Das Gebäude, das lange leer stand, wird derzeit zu einem Treffpunkt für die Kultur umgebaut, der künftig zum Beispiel als Ausstellungsraum genutzt werden kann. 

„Der Bund und der Freistaat stehen zu ihrer Verantwortung, die Kommunen bei der Weiterentwicklung ihrer Zentren zu unterstützen“, sagt Oßner. Projekte wie die im Landkreis Kelheim seien wichtig für die Städte und Gemeinden. 

„Die Modernisierungen steigern die Wohn- und Lebensqualität, was ein entscheidender Standortfaktor für den ländlichen Raum ist. Außerdem tragen diese Maßnahmen zum besseren Miteinander der Generationen und zur Integration aller Bevölkerungsgruppen bei.“

Die Kelheimer Projekte sind einige von 13 Vorhaben in Niederbayern, die heuer mit insgesamt rund 6,1 Millionen Euro unterstützt werden. Im Freistaat Bayern stehen in diesem Jahr insgesamt rund 45,5 Millionen Euro für 118 Städte und Gemeinden für die Quartiersförderung zur Verfügung, so der Abgeordnete.

Die Anzahl der Sozialwohnungen bei uns in Deutschland sinkt seit Jahren, obwohl die Politik dieses Problem längst erkannt hat. Lösungen sind jedoch bis jetzt wenige in Sicht. Das hat verschiedene Gründe.

2017 gab es in Deutschland noch 1,2 Millionen Sozialwohnungen, das waren 46.000 weniger als 2016. Im Gegensatz dazu waren es 1990 noch 3 Millionen Wohnungen. Der Staat als Investor war ein Auslaufmodell. Städte und einzelne Bundesländer verkauften Wohnungen, die für einkommenschwache Bürger vorgesehen waren. 

Ein privater Investor hingegen, braucht sich nur eine kurze Zeit an die Mietpreisbindung von Sozialwohnungen halten, danach wird zum Marktpreis vermietet. Je nach Lage kann das eine eklatante Mietsteigerung bedeuten, die viele dann einfach nicht mehr tragen können. Gegen ein Doppelverdienerpärchen mit einem Nettoeinkommen von 5.000 Euro kommt niemand gegen an.

Genauso begannen die Kommunen damit Flächen an Investoren zu verkaufen. Diese fehlen heute für den sozialen Wohnungsbau. Erschwerend kommt hinzu, dass neben der einkommenschwachen deutschen Bevölkerung, nun auch noch die Asylsuchenden, die seit 2015 ins Land strömen, untergebracht werden wollen. Das schafft massive Probleme. Teilweise müssen Flächen die früher verkauft wurden, heute für sehr viel Geld erneut gepachtet oder angemietet werden. 

Im Jahr 2017 sind so nur ca. 26.300 Sozialwohnungen entstanden, gegenüber 80.000 die jährlich gebraucht würden, um den tatsächlichen Bedarf zu erfüllen – so der Paritätische Wohlfahrtsverband. 

Barrierefreie Wohnungen für Behinderte sind selten und teuer, Geringverdiener landen auf der Straße, Familien verzweifeln auf der Suche nach mehr Platz.

Die Kelheimer Projekte sind einige von 13 Vorhaben in Niederbayern, die heuer mit insgesamt rund 6,1 Millionen Euro unterstützt werden. Der Bevölkerung helfen sie aber nichts!

Um Wohnraum anmieten zu können, muss das Einkommen dreimal so hoch sein wie die Miete, die Schufa-Auskunft tadellos, der Arbeitsvertrag unbefristet, die Erscheinung seriös: Für Wohnungsbesichtigungen gelten in Großstädten Regeln wie für eine Jobbewerbung. 

Das ist schon für den durchschnittlichen Normalverdiener schwierig. Noch schwieriger aber für Menschen, die besondere Bedürfnisse haben. Oder wenig Geld.

Sozialer Wohnungsbau bedeutet eigentlich „staatlich geförderter Wohnungsbau, insbesondere für soziale Gruppen, die ihren Wohnungsbedarf nicht am freien Markt decken können“. Aber die Verteilung der Kosten wird ganz pfiffig umgangen.
In einem Artikel von 2018 berichtet „Die Zeit“ dazu das Folgende:

Für eine siebenköpfige Familie sollte die Miete ab Januar 2018 587 Euro pro Person kosten. Die Kosten belaufen sich dabei auf 4.109 Euro für ein 70-Quadratmeter-Containermodul. Diese Summe wurde allerdings nicht von einem Miethai gefordert, sondern dem städtische Unternehmen „Fördern und Wohnen“. Dieses betreibt in Hamburg 122 öffentliche Unterkünfte. 

Dort waren zu dem Zeitpunkt 24.500 Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht, sowie 4.500 Obdachlose. 141 Euro pro Monat und Person hatte man bisher dafür gefordert. Der Betrag wurde also vervierfacht. Wie ist es möglich, dass der Platz in einem Wohncontainer nun plötzlich 587 Euro kostet?

  Kosten für Sozialarbeiter und Wachdienst

In den Mietforderungen sind angeblich Gelder für Sozialarbeiter und Wachdienste inbegriffen. Dies kann eigentlich die massive Erhöhung bei Weitem nicht erklären. Das hat den einfachen Grund, dass die Stadt, nach der Ankunft der Flüchtlinge 2015 sehr teure Wohnungen gebaut hat, und nun versucht, die Kosten irgendwie aus anderen öffentlichen Kassen erstattet zu bekommen. 

Für Menschen, die Hartz IV, Grundsicherung oder Leistungen für Asylbewerber bekommen, übernimmt das Sozialamt oder das Jobcenter die Kosten der Unterkunft. Also deklariert man einen Teil der Mieten als Gebühren, denn hier spielen Höchstgrenzen keine Rolle. Der Bund beteilige sich nun zu 60 Prozent an den Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge, die Hartz IV beziehen. Über den Umweg der höheren Gebühren will sich die Stadt dieses Geld vom Bund holen. Soweit „Die Zeit“

Eigentlich müsste man annehmen, dass der Bund sich nicht nur an den Kosten für Flüchtlinge die Hartz IV beziehen beteiligt, sondern auch bei deutschen Obdachlosen und Menschen die wenig oder gar kein Einkommen haben. Weit gefehlt. Hier werden die Kosten, wie bereits oben erwähnt, vom Sozialamt oder Jobcenter übernommen. Wann wer, und wie viel Geld jemand bekommt, regelt sich nach den geltenden Rechtsvorschriften, und die sind bei Flüchtlingen eben anders als bei deutschen Bürgern. Über diesen Weg ist es dann auch möglich Neubauten für Flüchtlinge zu errichten, die Erstattung des größten Teiles der dafür anfallenden Kosten ist ja gesichert! 

Bleibt nur ein Problem: Seit 2015 sind massenhaft „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen, dass man bestehende Wohnungen, freie Flächen usw. nun dringend braucht, um diese unterzubringen. Wo bleibt dabei der deutsche Obdach-/Wohnungslose, der deutsche Geringverdiener, der deutsche Bürger, dessen Einkommen unterhalb des Selbstbehaltes liegt?? Länder und Kommunen sind so damit beschäftigt sich Gelder vom Bund erstatten zu lassen, um ihre Haushalte zu sanieren. und mit dem erstatteten Geld dann wieder neue „Flüchtlingsunterkünfte“ bereitzustellen. 

Für sozialen Wohnungsbau ist dann einfach kein Geld mehr da. Mithaie tun ihr Übriges, indem sie Wohnraum zu horrenden Preisen vermieten,…..diese Gelder werden dann ebenfalls von Bund, Ländern und Kommunen gezahlt.

  
Vielleicht sollte Politik damit beginnen Wälder nicht abzuholzen, sondern zu pflegen. Denn es wäre möglich, dass diese zukünftig von deutschen Bürgern mit Zelten bewohnt werden (müssen), während die, „die noch nicht solange hier leben“ in Neubauten mit ihren 7 Ehefrauen und 10 Kindern residieren.

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Straubing, Blanke Gewalt am Rande des Gäubodenvolksfestes durch Merkels Flüchtlinge!

Das Gäubodenvolksfest in Straubing war noch keine 24 Stunden alt, da gab es schon den ersten Krieg der Welten. In der Gartenstraße kam es nach Mitternacht zu einer Massenschlägerei.

Jeder gegen jeden. In der Nacht auf Samstag ging unweit des Festplatzes drunter und drüber. Gegen 0.45 Uhr flogen in der Gartenstraße die Fäuste. Die beiden alkoholgeschwängerten Gruppen rasselten erst nur verbal aneinander. 

Wie so oft schaukelten sich die gegenseitigen Provokationen hoch. Und dann wurde zugeschlagen. Vor allem ein 28-jähriger Syrer teilte dabei aus. Er streckte erst einen 22-jährigen Iraker mit einem Faustschlag nieder und kurz darauf einen 20-jährigen Afrikaner, der dem jungen Mann aus dem Irak helfen wollte. Als die beiden am Boden lagen, schlug der 28-Jährige mit der Faust zunächst mehrfach auf den 20-Jährigen ein. Mehrere Kumpanen des 28-Jährigen "widmeten" sich derweil dem am Boden liegenden Iraker.

 Sie malträtierten ihn mit Tritten gegen den Körper. Als sich der 22-Jährige aufrappeln wollte, verpasste ihm ein 19-Jähriger Syrer einen gezielten Tritt gegen den Kopf. Der Iraker sackte daraufhin zusammen und verlor das Bewusstsein. Der 22-Jährige musste wenig später im Klinikum Straubing behandelt werden.

Der Werkschutz BRD sucht nun nach Zeugen dieser Schlägerei. Wer hat die Eskalation oder deren Entstehung beobachtet? Sachdienliche Hinweise nimmt der Werkschutz BRD unter Telefon 09421/868-0 entgegen.

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“70 Jahre BRD? Wir feiern nicht!”

Die Bundesrepublik Deutschland feiert sich anlässlich des 70. Jahrestages der Staatsgründung selber. 

Am 23. Mai 1949 aus der Taufe gehoben, wurde in den vergangenen Jahrzehnten ein System aufgebaut, das konsequent gegen das eigene Volk gerichtet ist, als willige Marionette fremden Interessen dient und von den Herrschenden als Übergangsstadium in die „United States of Europe“ gesehen wird, die nach dem Vorbild der USA entstehen sollen. 

Die Völker Europas spielen in dieser Dystopie keine Rolle mehr, jede natürlich gewachsene Gemeinschaft ist ein Feind der Machteliten und soll nach Möglichkeit ausgeschaltet werden. Doch zunehmend wächst der Unmut, das System erhält Risse, die Medien der Mächtigen verlieren an Bedeutung und auch die etablierten Parteien werden zunehmend abgestraft – kurzum: Der Widerstand wächst. 

Nationale Souveränität statt EU-Wahnsinn!

Schritt für Schritt werden die Länder Europas ihrer Rechte beraubt. Begonnen 2007 mit dem Vertrag von Lissabon, wurde bereits mit dem Aufbau einer EU-Armee ebenso und auch über einen gemeinsamen Haushalt, gemeinsame Kranken- und Arbeitslosenversicherungen usw. sind bereits angepeilt. 

Durch zahllose EU-Verordnungen, die dazu dienen, sämtliche Bereiche der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu zentralisieren, werden die Landesparlamente entmachtet, das Bürokratiemonster „Europäische Union“ thront über allen und verfolgt dabei sein eigenes Ziel: 

Die Zerschlagung der Nationalstaaten. 

Doch dagegen gibt es Widerstand: In immer mehr Ländern gehen die Menschen auf die Straße, um der Entrechtung entgegenzutreten. Auch in Deutschland wird es Zeit, der Forderung nach nationaler Souveränität deutlicher Ausdruck zu verleihen. Gegen das EU-Monster aus Brüssel, für ein Europa der Vaterländer!

Stoppt die Repression und Gesinnungsjustiz!

70 Jahre BRD sind aber nicht nur ein Ausdruck fehlender, staatlicher Souveränität und einer volksfeindlichen Politik, sie sind auch ein Zeichen für 70 Jahre Verfolgung, der Nationalisten ausgesetzt sind. 

In den Kerkern des Systems sitzen zahllose Deutsche,  – sie sind inhaftiert, weil sie ihre Meinung geäußert haben, was als strafbare Volksverhetzung nach § 130 StGB eingestuft wurde. 

Ihnen werden politische Vergehen vorgeworfen, die teilweise konstruiert wirken, teilweise wegen Bagatelldelikten in massiv überzogener Form bereits verhangen wurden. Auch ihre Schicksale sind Form der Verfolgung politisch Andersdenkender, die in der Bundesrepublik Deutschland zur Staatsdoktrin geworden ist und welcher der Widerstand ebenso gelten muss!









Mit dem Einsatz für Souveränität gelten Kritik und Widerstand selbstverständlich allen Auswüchsen des herrschenden Systems. Wenn die Machteliten sich selbstverliebt zum 70. Geburtstag in die Arme fallen und gegenseitig abfeiern, gilt es, die Party zu versauen: Mit einer deutlichen Botschaft auf der Straße, dass 70 Jahre BRD eben kein Grund zur Freude sind.

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BRD, kein Rechtsstaat

Deutschland hat keine politisch unabhängige Justiz!

Die Politiker führen das Wort vom “freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat” bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit im Mund und tragen den sogenannten RECHTSSTAAT wie eine Monstranz vor sich her. 

Dabei gab es auf deutschen Boden noch nie einen Rechtsstaat! In der Kaiserzeit hatte Deutschland eine Klassenjustiz. In der Weimarer Republik war es eine diese Republik zutiefst verachtende Justiz, im III. Reich hatte Deutschland eine Sonderjustiz, in der Nachkriegszeit eine Wendehalsjustiz und heute eine von den Politikern gegängelte Justiz.

 Der Generalbundesanwalt und seine nachgeordneten Bundesanwälte sind weisungsabhängige politische Beamte, die vom Bundesjustizministerium vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt werden. 

Spuren sie nicht im Sinne der jeweiligen politischen Machthaber, dann können sie jederzeit wieder abberufen und in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Die Generalstaatsanwälte der Länder sind ebenfalls weisungsgebundene politische Beamte der Länder und können jederzeit wieder abberufen werden, wenn sie den Weisungen ihres Dienstherren, also dem Justizminister, nicht Folge leisten.

Deutschland hat keine politisch unabhängige Justiz!

Das Grundgesetz Deutschlands schreibt die Trennung von Exekutive und Judikative vor. Die Praxis sieht anders aus. Diese gesetzlich vorgeschriebene Gewaltenteilung existiert nicht. Zu diesem Thema hat der Kriminologe und bekannte Strafrechtsprofessor Prof. Dr. Peter- Alexis Albrecht folgendes ausgeführt:

ZITAT:

“Warum geht das nicht im gesamten Justizsystem? Gerade hier wäre Autonomie das Gebot der Stunde. Der Ruf der Richterverbände belegt das eindrucksvoll. Im Kern geht es um die Verlagerung der Personalhoheit weg von den Landesjustizministern (der Exekutive) hin zu den Richterwahlgremien und unabhängigen Justizverwaltungsräten (der Judikative). 

Demokratisch legitimierte Richterwahlen gibt es in 24 EU-Ländern. Nur in Deutschland, Österreich und Tschechien werden die justiziellen Kontrolleure noch von der zu kontrollierenden Exekutive bestellt:

Das ist ein rechtsstaatliches Ding der Unmöglichkeit. 

Dies wäre allerdings nur ein erster Schritt. Darüber hinaus ist eine umfassende Reform im Justizsystem notwendig, wie es Richterverbände fordern. Wahre Unabhängigkeit ist erst möglich, wenn Auswahl und Ersternennung anhand nachvollziehbarer Kriterien geschähen. 

Beförderungen sollten durch Funktionszuweisungen auf Zeit ersetzt werden.

Befähigungsbeurteilungen durch Vorgesetzte (im selben Spruchkörper!) würden damit obsolet. Wenn Bürger wüssten, dass Beisitzer ihre Rechtsprechung vom Wohlwollen des Vorsitzenden abhängig sehen, wäre der Ansehensverlust der Gerichte wohl noch größer.

In der Befreiung der Dritten Gewalt von Karriereabhängigkeiten liegt der Hauptgedanke einer umfassenden Autonomie. Das sind insbesondere psychologische Effekte, die der Berufsrolle von Richter und Staatsanwalt den erforderlichen Rahmen böten. Furchtlosigkeit vor den Einflüssen Dritter, insbesondere vor Machteinflüssen, sind erst das Produkt realer Unabhängigkeitsgewähr. 

Das gilt für Richter und Staatsanwälte gleichermaßen, auch wenn das Grundgesetz derzeit nur den Richtern die Unabhängigkeit formal sichert.

Die Finanzkrise sollte jedem deutlich machen, wie wichtig diese Forderung ist. Die Spekulation Privater ist von allen Regierungskräften im Schulterschluss mit der Finanzwirtschaft entfesselt worden. 

Die Schäden im Bank- und Finanzsektor sind daher systemisch von der Politik mit verursacht worden.

Das alles gehörte in die öffentliche Aufklärung eines Justizsystems, das unerschrocken gegen jedermann – also auch gegen Politiker – ermitteln müsste, wenn hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, was eindeutig der Fall ist: Es geht um den Straftatsbestand der Untreue. Warum geschieht das nicht? 

Die Aufsicht über Finanzspekulationen in Landesbanken üben zahlreiche hohe politische Funktionsträger aus. Sie bestellen und führen durch Weisungen jene, die die Verantwortlichkeiten der politischen Aufsichtsräte in Ermittlungsverfahren strafrechtlich prüfen müssten. Wie kann aber ein Staatsanwalt gegen seinen Dienstherrn unabhängig ermitteln, wenn dieser sein Herr und Gebieter ist?

Der Jäger muss jagen, der Richter wägt ab. Unabhängigkeit für beide heißt nicht Komplizenschaft in der Durchsetzung des öffentlichen Strafanspruchs. Unterschiedliche Berufsrollen innerhalb des Justizsystems brauchen auch unterschiedliche Organisationsformen – in jeweiliger Unabhängigkeit. 

Entlässt man Staatsanwälte und Richter aus der Kontrolle der Exekutive, haben sie auch mehr Macht, das heißt auch mehr Selbstverantwortung. Sie müssten ihre Machtgrenzen – zum Beispiel durch eine Stärkung der Richterdienstgerichtsbarkeit, welche die Richter richten kann – deutlicher machen. Dazu gehört auch, dass dem Bürger ausreichender Rechtsschutz bei unabhängigen Gerichten eingeräumt wird, gerade während des Ermittlungsverfahrens.

Daran hapert es heute wie gestern.

Neue Prämissen einer gerechteren Sozialordnung, die den Einsatz einer von der Leine politischer Opportunität abgekoppelten Justiz eigentlich erst wirksam legitimieren, müssen indes andere einlösen. Die Überlebenschance einer sozial gerechten Gesellschaft liegt primär im Gelingen dieser demokratischen Herkulesaufgabe.”

ZITATENDE 

Es gibt ein Beispiel für einen solchen Politskandal: Die französische Kriminalpolizei, die heutige Europa– Abgeordnete und damalige französische Untersuchungsrichterin am Pariser Justizpalast, Madame Eva Joly, sowie der Genfer Generalstaatsanwalt haben umfangreiche Ermittlungen zum Komplex ELF – AQUITAINE angestellt und zu einer einzigen Anklage gegen hohe deutsche und französische Politiker, Industrielle und Geheimdienstlern zusammengefasst. 

Ergebnis: In Frankreich wurden Politiker, Industrielle und Mitglieder des französischen Geheimdienstes angeklagt und zu Freiheitsstrafen verurteilt. Und in Deutschland?

Der Genfer Generalstaatsanwalt hat die gesamten Ermittlungsakten an den deutschen Generalbundesanwalt zur Anklageerhebung übermittelt. Die Akten wurden einmal geöffnet und gesichtet und anschliessend versiegelt und in den Archiven der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe versenkt! 

Keine Anklagen, keine Verurteilungen, kaum Presse! 

Zu diesem Thema gibt es zahlreiche Beispiele, wie die Politik die Justiz beeinflusst und beherrscht. Ganze Heerscharen von ausgeschiedenen Richtern und Staatsanwälten könnten schaurige Dinge über ihre Amtszeit berichten. Wie Justizminister ihre Staatsanwälte zitieren und ihnen Anweisungen erteilen, wie dies oder jenes Verfahren zu behandeln sei. Ob eingestellt oder angeklagt wird. 

Das geht sogar soweit, dass den Staatsanwälten schon vorgeschrieben wurde, welches Strafmass zu beantragen sei. Die Justizminister scheuen sich auch nicht, ganze Strafakten anzufordern und die Ermittlungsergebnisse einzusehen. Wo die dann landen, bleibt der Phantasie des Lesers überlassen.

Doch wehe ein Staatsanwalt spurt nicht im Sinne des politischen Justizministers. 

Im besten Fall wird er bei Beförderungen übergangen oder Familienrichter in Hintertupfingen, im schlechtesten Fall wird er aus dem Amt gemobbt. Polizei, Justiz gerade aus Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg könnten von den ‚Heldentaten‘ ihres Justizministeriums berichten. Ein Kriminalhauptkommissar aus Sachsen wurde sogar aus dem Amt getrieben, weil er es gewagt hatte, gegen merkwürdige Verbindungen zwischen Politik und dubiosen Gestalten zu ermitteln.

Deutschland hatte noch nie eine Gerichtsbarkeit für Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte. Nur so ist es auch erklärbar, warum nach dem Zusammenbruch des dritten Reiches kein einziger Richter oder Staatsanwalt für sein verbrecherisches Verhalten in der NS – Blutjustiz zur Verantwortung gezogen wurde. 

Sogar der Beisitzer von Roland Freisler beim Volksgerichtshof wurde nach dem Zusammenbruch des III. Reiches wieder zum Landgerichtspräsident in Ravensburg bestellt. (Reese Urteil des BGH)

Absurde Szenen spielten sich in fast allen deutschen Gerichtssälen ab. Beispiel: Dieselben Richter des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig, die die Enteignung von jüdischem Vermögen angeordnet hatten, entschieden später über die Entschädigung der entrechteten Juden.

Der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer war ein mutiger Mann. Er verfolgte die Verbrechen der Nazis gnadenlos. Doch er stand allein auf weiter Flur. Wenn er telephonieren wollte, um einen alten Nazi zu ergreifen, dann suchte er sich eine Telephonzelle, denn es kam nicht selten vor, dass er im eigenen Amt abgehört und die Verhaftung durch seine Kollegen vereitelt wurde. 

So entging ihm zum Beispiel der KZ– Arzt Dr. Mengele um Haaresbreite.

Von einer Gerichtsbarkeit für politische Verbrechen, wie sie zum Beispiel in Frankreich existiert, wollen wir hier schweigen. Natürlich existiert ein solcher Gerichtshof nicht in Deutschland.

Er war Jurist und auch sonst von eher mässigem Verstand!

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Merkel verspricht jedem Flüchtling ein neues Gebiss – Milliardenkosten übernimmt der Steuerzahler

Was für ein schönes Symbolbild ! Muslima behandelt das fröhliche
Kopftuchmädchen. Unsere Rentner können sich Zahnbehandlungen
nicht leisten. Sie haben zwar das neue Gebiss der Fachkräfte finanziert,
das schert Merkel wenig. Jeder Euro für die Goldstücke und deren Kinder
schwächt Deutschland weiter , und das ist ihr Ziel . Für ganz Europa.

Wenn demnächst Ihre Krankenkassenbeiträge steigen, dann könnte dies damit zusammenhängen, dass illegal eingereiste Zuwanderer in der BRD erst einmal ihr Gebiss saniert bekommen. 

Während der Normalbürger bei derartigen Leistungen satte Zuzahlungen aufgedrückt bekommt, müssen sich Merkels Gäste darüber keine Gedanken machen. Die Solidargemeinschaft kommt selbstverständlich für alle Kosten auf.

von Günther Strauß

Mussten Sie in letzter Zeit auch einmal den Zahnarzt aufsuchen, um einen angeschlagenen Zahn reparieren zu lassen? Wenn ja, dann können Sie sich ganz bestimmt noch an Ihre Zuzahlung erinnern, die Sie dafür zu entrichten hatten. 

Dass die Krankenkassen nur bestimmte Leistungen übernehmen und fast immer auch die Patienten einen Eigenanteil zu tragen haben, das ist für viele mittlerweile schon ganz normal geworden.
Doch es gibt auch einen Personenkreis, für den derartige Leistungen zu 100 Prozent gratis sind. 

Es handelt sich um illegal eingereiste Migranten. In der Bundesrepublik wird der unerlaubte Grenzübertritt nämlich nicht mit einem Aufenthalt in einer Haftanstalt und der nachfolgenden Ausweisung geahndet. Nein, vielmehr werden Fluchtsuchende hierzulande für derartige Straftaten auch noch belohnt. 

Zum Beispiel mit umfangreichen Zahnarztleistungen zum Nulltarif.
Da die eigene Zahnhygiene nicht immer zu den praxisrelevanten Fertigkeiten eines afrikanischen Atomphysikers oder eines orientalischen Raketenwissenschaftlers gehört, ist es um den Gebiss-Zustand unserer zugereisten Goldstücke nicht selten suboptimal bestellt. 

Deshalb verspricht Merkel jedem Illegalen die Komplettsanierung seiner Kauwerkzeuge. Bezahlen dürfen die teuren Eingriffe Opa Siegfried und Oma Hilde, die ganz nebenbei auch für ihre eigenen Zahnprothesen kräftig zur Kasse gebeten werden. Und selbstverständlich dürfen auch Sie als Arbeitnehmer Ihren Beitrag leisten, damit die migrantischen Zähne wieder in neuem Glanz erstrahlen.

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bestätigte den hohen Bedarf an zahnärztlichen Behandlungen bei Asylforderern bereits vor einiger Zeit gegenüber der Stuttgarter Zeitung:

„Bei einem großen Teil der Flüchtlinge besteht Bedarf auf eine umfassende zahnmedizinische Behandlung oder Sanierung der Gebisse. Das ist mit entsprechenden Kosten verbunden.“

Sobald Merkels dubiose Gäste sich für 15 Monate unerlaubt in der BRD aufgehalten haben, steht ihnen der Zugang zu einer teuren Zahnbehandlung offen. Im Schnitt belastet ein einziger art- und kulturfremder Patient die Solidargemeinschaft in diesem Kontext mit 10.000 Euro. 

Bei Millionen Zugereisten, die sich ihre Chance auf ein neues Gebiss nicht entgehen lassen wollen, macht das schnell einmal mehrere Milliarden Euro aus. Da müssen Sie sich nicht wundern, wenn bald wieder Ihre Krankenkassenbeiträge steigen.
Die Zahnarztleistungen für Fluchtsimulanten sind damit ein weiterer Sargnagel für unsere Sozialsysteme. 

Schon die Routineuntersuchungen bei der Ankunft im gelobten Land kosten den Steuerzahler Milliarden. Dazu kommen Behandlungskosten für Infektions- und Erbkrankheiten sowie Impfungen und zahlreiche weitere Leistungen, deren vollständige Aufzählung wohl mehrere Seiten füllen würde. 

Wenn Sie demnächst also wieder einmal eine Rechnung von Ihrem Zahnarzt erhalten, dann denken Sie immer daran, dass Sie in seiner Praxis ein Patient zweiter Klasse sind, was damit zusammenhängt, dass Sie die falsche Hautfarbe und die falsche Herkunft haben.

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Der Begriff der Hetzjagd im Kontext der Systemmedien

Hetzjagd ist ein Fachbegriff aus der Jägersprache für jede Art von Jagd, bei der Wild, besonders Schwarzwild, mit Hunden gehetzt wird. 

Herzogin Elisabeth, Kaiserin von Österreich und Apostolische Königin von Ungarn, auf einer Hetzjagd bei Getterle

Im Gegensatz zur Lauerjagd (z. B. auf einem Hochsitz) wird die potentielle Beute von den Jägern (zuweilen Reiter) und Treibern verfolgt (gehetzt), eingekesselt (oft mit Hilfe von Jagdhunden) und erlegt. Auch Tiere jagen derart im Rudel, z. B. Wölfe. 

Sinn der Hetzjagd ist das Müdehetzen von Beutetieren, die ein besonders hohes Fluchttempo erreichen. Gegenüber der Treibjagd, die möglichst große Bestände (oft auch verschiedene Beutetierarten) möglichst vollzählig aufscheuchen soll, geht die Hetzjagd auf lange Distanzen schneller Tiere aus und kann auch Tage dauern. 

Zunehmend wird Hetzjagd in abgeleiteter, abwertend-sinnbildlicher Bedeutung für das unerbittliche Verfolgen bzw. Jagen eines politischen Gegners (zwecks Zerstörung seines Rufes und seiner Glaubwürdigkeit oder Zufügung direkter physischer Gewalt) verwendet.

Der Begriff der Hetzjagd im Kontext der Systemmedien

 
In den BRD-Systemmedien wird der Vergleich der „Hetzjagd“ regelmäßig bemüht, um – ausschließlich – vermeintliche oder vereinzelte tatsächliche Verfolgungen fremdländischer oder linker Personen durch – diffus als rechts definierte – Personen, zumeist deutscher Abstammung, propagandistisch hervorzuheben.

 Hingegen werden die ganz unverhältnismäßig häufiger stattfindenden Terror- und Verfolgungsaktionen verschiedenster linker Gruppierungen gegen jedweden Gegner oder sogar auch nur Kritiker der Umvolkungs- und NWO-Agenda regelmäßig nicht nur ignoriert, sondern in der Regel mehr oder weniger wohlwollend publizistisch begleitet bzw. teils ganz offen propagandistisch unterstützt (→ Lügenmedien). 

Der rein kriminell motivierte Terror und die täglichen Hetzjagden von Ausländerbanden auf Deutsche werden regelmäßgig bagatellisiert und deren wahres Ausmaß in bizarrsten Formen und Varianten marginalisiert. 

MdB Martin Hohmann (AfD) über die tatsächliche politische Hetzjagd auf deutsche Patrioten

 Gegen diese Zustände bildet sich seit Jahren ein latent wachsender, zumindest schwelender Widerstand, nicht nur in der BRD, sondern in sämtlichen Ländern der sogenannten „Westlichen Wertegemeinschaft“, welcher mittlerweile selbst in bürgerliche Bereiche hineinreicht. 

Auch hierauf reagieren die systemproftierenden Kreise mit zunehmendem Verfolgungsdruck sowie anhaltender medialer und Antifa-Hetzjagden auf ihre Gegner. 

Siehe auch

• „Hetzjagd von Guben“
• Henrik Ostendorf
• Hetzjagd (Rechtsrock)
• Hetzjagd-Lüge zum Messermord in Chemnitz am 26. August 2018

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Spiegeljournalistin Ferda Ataman feiert die Abschaffung der deutschen Sprache

Die türkischstämmige Journalistin Ferda Ataman, die Artikel für die jüdische Allgemeine und die Amadeo-Antonio-Stiftung schrieb will zu Silvester mal eben die über Jahrtausende gewachsene deutsche Sprache zerstören. 

In dem Spiegelartikel „Multikulti im Endstadium“ behauptet die Türkin, es gäbe gar keine deutsche Sprache, diese Sprache sei hybrid und schliesst: 

„Die deutsche Sprache ist eine einzige Zusammenstellung von subkulturellen Versatzstücken“.
 
In dem Artikel bringt sie zahlreiche, oft auch unsichere Beispiele, jiddischer, arabischer und türkischer Lehenswörter um damit zu untermauern, dass die deutsche Sprache ohnehin eine hybride, also von Grund auf zusammengemischte Sprache sei. 

Den zunehmenden Einfluss türkischen und arabischen Slangs feiert sie als Weiterentwicklung. Dabei ist in dem von ihr verlinkten Artikel auf welt.de zu entnehmen, dass der „Kanaksprak“ den deutsche von muslimischen Jugendlichen übernehmen eine verkrüppelte und verarmte Sprache ist, deren Sprecher einen kleineren Wortschatz haben als normale Deutsche und die die deutsche Grammatik einfach nicht mehr beherrschen.

Der Grundgedanke von Atamans Kolumne ist einfach falsch, denn Deutsch ist schlichtweg eine germanische Sprache, genauso wie Dänisch oder Norwegisch.

Das Vorhandensein von Lehenswörtern ist kein Beweis einer wirklichen hybriden, also zusammengemischten Sprache, sondern der Kern der Sprache ist germanisch, man hat nur wo passend Ergänzungen von Fachbegriffen vorgenommen. 

Die Mehrzahl dieser Lehenswörter kommt wiederum aus dem lateinischen oder anderen europäischen Ländern, der von Ataman herbeiphantasierte Einfluss des türkischen und arabischen auf die deutsche Sprache ist marginal.

Ich sehe bei Ataman den für Muslime typischen Wunsch, jedwede kulturelle Errungenschaft, die nicht muslimisch ist zu zerstören. Die deutsche Sprache ist etwas nicht originär islamisches, deutsche Kultur ein möglicher Gegenentwurf zu muslimischer Lebensart also muss es zerstört werden. 

Auffällig, dass alle Muslime die man im deutschen Bildungssystem aufnimmt und studieren lässt, ihre intelektuellen Fähigkeiten sofort nutzen Deutschland und seine Kultur anzugreifen und Rechtfertigungen des Islam und Lobhudelungen von Ausländern in Deutschland zu produzieren.

In ihrem bizarren Artikel über Heimat in der Amadeo-Antonio-Stiftung spricht Ataman schliesslich den Deutschen ab diese Heimat zu definieren, sondern Heimat müsse immer über 1. Erinnerungskultur 2. Weltoffenheit und 3. Religionsfreiheit definiert werden, zufällig alles Dinge die Muslime für sich instrumentalisieren können, solange sie noch in der Minderheit sind.

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Freundliche Strafe für Afghanischen Polizisten Halb-Totschläger in Regensburg

Den Vorwurf der versuchten Tötung lässt Regensburger Justiz im Prozess gegen einen 17-jährigen Afghanen fallen. 

 Der 17-jährige Flüchtling aus Afghanistan, der am 13. Januar vergangenen Jahres, einem Samstag, vor den Arcaden mehrfach auf den Kopf eines auf dem Boden liegenden Polizisten eintrat, ist mit einem blauen Auge davongekommen. 

Wie erst jetzt bekannt wurde, verurteilte ihn die Jugendkammer des Landgerichts Regensburg bereits am 22. November in nicht-öffentlicher Sitzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. 

 

Wie der Sprecher des Landgerichts, Richter Thomas Polnik bestätigte, erging das Urteil wegen „gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbedienstete“. 

Angeklagt hatte die Staatsanwaltschaft ursprünglich versuchten Totschlag. Diesen massiven Vorwurf hatte das Gericht nach der "Beweisaufnahme" fallen gelassen. 

Die Polizisten hatten an jenem Samstag gegen 21 Uhr vor den Arcaden drei Jugendliche kontrolliert, wogegen eine Gruppe von etwa 15 Personen lautstark protestierte und versuchte, die Kontrolle zu stören. Dann zog diese Gruppe grölend und schreiend weiter in Richtung Innenstadt und war dabei so auffällig, dass die beiden Polizisten auch ihre Personalien überprüfen wollten. 

Das ließen einige Jugendliche nicht zu. Laut Polizei kam es schließlich zu einem Handgemenge, bei dem ein 17-jähriger Afghane einen Polizisten gegen den Körper trat, der durch diesen Tritt stürzte. Der Hauptaggressor, ein ebenfalls 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan, trat daraufhin mehrfach gegen den Kopf des auf dem Boden liegenden Polizisten. 

Der 26-jährige Polizist erlitt eine Gehirnerschütterung, eine Schädelprellung sowie eine Platzwunde. Er musste stationär in einem Krankenhaus behandelt werden, das er erst zwei Tage später verlassen konnte. 

Nachdem der Antrag der beiden Afghanen auf Asyl vom BAMF abgelehnt worden war, haben die Flüchtlinge Berufung zum Verwaltungsgericht Regensburg eingelegt, das ihre Anerkennung ebenfalls negativ verbeschied. 

Seit Mitte vergangenen Jahres läuft nun ein neuerlicher Antrag der Männer beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, über den noch nicht entschieden ist. Bis dahin können sie nicht in ihre Heimat abgeschoben werden.

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Terrorattacke in Amberg durch Asylbewerber

Die Missgeburten (17-19 Jahre alt, zwei Afghanen, ein Iraner, ein Syrer)

Terror erschüttert Amberg. Vier Asylbewerber zogen am Samstagabend durch das Viertel rund um den Bahnhof und hinterließen eine Spur der Gewalt. Die Fremdstämmigen schlugen und stiefelten wahllos jeden, der ihnen über den Weg lief.

Zehn Opfer zählte Polizeihauptkommissar Reinhold Koch in einer Bilanz am Sonntag auf. Mehrere Menschen mussten ins Krankenhaus, ein Mann lag am Sonntagabend noch stationär in einer Klinik. „Dass so massiv so viele Menschen grundlos angegriffen werden, das ist ein Schock“, sagte der Bedienstete am Sonntag. 
 

Menschen flüchten

Bei der Polizeiinspektion Amberg waren am Samstag gegen 18.45 Uhr unabhängig voneinander mehrere Alarmmeldungen eingegangen. Anrufer warnten vor einer Gruppe prügelnder Männer am Bahnhof. Erstes Opfer war ein 29-Jähriger, der gerade in Amberg angekommen war; er wurde in der Bahnhofshalle mehrfach ins Gesicht geschlagen. Auf dem Bahnhofsvorplatz nahm sich das Quartett dann zwei Schüler vor, 17 und 18 Jahre alt, und traktierte sie mit Schlägen. 

Inzwischen war die Fahndung angelaufen. Die Schlägergruppe flüchtete zunächst, tauchte dann aber gegen 20.45 Uhr in der Bahnhofstraße wieder auf und griff weitere Passanten an. „Brutal und grundlos“, so die Polizei, ging der Schlägertrupp in der Straße auf mehrere junge Leute im Alter zwischen 16 und 21 Jahren los.

Es spielten sich erschreckende Szenen ab. Menschen versuchten, der Terror-Gruppe zu entkommen, und flüchteten Richtung Bahnhof, wurden dort aber eingeholt, teilweise zu Boden geschleudert, geprügelt und getreten. 

Nach diesem Exzess flüchtete das Quartett in die Amberger Altstadt. Am Kaiser-Ludwig-Ring trat einer der Männer gegen ein Auto, das die Straße passierte, dann attackierte die Gruppe in der Oberen Nabburger Straße zwei Passanten und schlug auf sie ein. Kurz danach endete die Gewalttour: Polizei konnten die vier Männer festnehmen.  

Dem Richter vorgeführt

Bei den 17- bis 19-Jährigen handelt es sich um Asylbewerber. Zwei von ihnen haben keinen festen Wohnsitz, ein dritter ist in einer Regensburger Unterkunft gemeldet, ein vierter in Auerbach, hieß es von der Polizei. Sie sollten noch im Lauf des Sonntag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Nach der Vernehmung ordnete ein Bereitschaftsstaatsanwalt die Entlassung der Männer an.

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Breitband: Warum die Fördermilliarden nicht ankommen

 

Bürokratische Hürden verlangsamen den Breitbandausbau. Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Beatriz Pérez Moya

Seit drei Jahren versucht die Bundesregierung, mit Milliardensubventionen den Breitbandausbau voranzutreiben. Doch wie schon in den vergangenen Jahren gelingt es ihr nicht, die vorhandenen Mittel zügig und an die Richtigen auszuschütten. So profitieren vor allem Beratungsunternehmen – und die Bürokratie.

Nur langsam fließen die Fördermittel aus den milliardenschweren Töpfen des Bundes, mit denen bislang unterversorgte Gebiete mit Breitbandanschlüssen ausgestattet werden sollen. Etwas mehr als 82 Millionen Euro hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit 2016 ausgeschüttet, der Löwenanteil davon stammt aus dem Jahr 2018. Allerdings haben Beratungsleistungen fast die Hälfte davon verschlungen, insgesamt knapp 38,5 Millionen Euro.

Bei den Ausbauprojekten selbst kamen bis Ende November 2018 in Summe knapp 44 Millionen Euro an, wie aus aktuellen Zahlen des BMVI auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Verglichen mit dem Aufholbedarf in ländlichen Gebieten und der bereits bewilligten Fördersumme von rund vier Milliarden Euro allein aus dem Bundeshaushalt bleibt dies ein Tropfen auf den heißen Stein. „Das Prozedere bleibt aufwändig und kompliziert, viele Kommunen können sich nicht einmal den Eigenanteil für Projekte leisten“, sagt Margit Stumpp, Sprecherin für digitale Infrastruktur der Grünen.

Stockender Ausbau

Schon seit geraumer Zeit zeichnet sich ab, dass die schwarz-schwarz-rote Regierung das 2013 ausgegebene Ziel nicht erreichen wird, bis Ende 2018 allen deutschen Haushalten einen mindestens 50 MBit/s schnellen Internetanschluss bereitzustellen. Mit einer Ministerrochade und einem überarbeiteten Förderprogramm hat die derzeitige Bundesregierung zwar versucht, Schwung in das stockende Vorhaben zu bringen. Bislang hält sich der Erfolg aber in Grenzen.
Immer noch klagen insbesondere kleinere Kommunen sowie Netzbetreiber über den hohen bürokratischen Aufwand, den sie treiben müssen, um die Förderbedingungen des Bundes zu erfüllen. Manche Gemeinden lassen sich deshalb von Betreibern wie der Telekom Deutschland umgarnen, die dann Ortskerne mit dem kupferbasierten Vectoring eigenwirtschaftlich ausbaut.

Andere Gemeinden verzichten lieber auf die Bundesförderung, um nur mit Landesmitteln schneller ins Ziel zu gelangen.
Das kann in Bundesländern wie Bayern klappen, die strukturell und finanziell besser aufgestellt sind als andere, treibt die digitale Spaltung Deutschland aber weiter voran. „Der Bund sollte deshalb dringend seinen eigenen Förderanteil erhöhen und nicht zulassen, dass die Kommunen weiter auf die Finanzierungshilfen der Länder angewiesen sind“, fordert die Grüne Stumpp.

Vom Spitzenreiter ins Mittelfeld

Denn selbst wenn sich Bundesländer nahezu vorbildlich verhalten, etwa das digital weiterhin abgehängte Mecklenburg-Vorpommern, bleiben Erfolgserlebnisse vorerst aus. Über 800 Millionen Euro hatte das nordöstliche Bundesland in den ersten Förderrunden akquiriert, vor über zwei Jahren. Angekommen sind davon bisher aber nur etwas über sieben Millionen Euro, wie aus den aktuellen Zahlen des BMVI hervorgeht. Baden-Württemberg liegt mit über 18 Millionen Euro an der Spitze, gefolgt von Bayern mit 16,1 Millionen Euro und Hessen mit fast elf Millionen Euro.
„Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern hat sich für eine zentrale Koordinierung des geförderten Breitbandausbaus entschieden“, sagt das BMVI. Dies habe die Akquirierung der Bundesfördermittel für Mecklenburg-Vorpommern begünstigt.

Die Mittelabflüsse seien aber von diversen Parametern abhängig: „Dazu zählen insbesondere die Dauer des Ausschreibungsverfahrens, die vorhandenen Tiefbaukapazitäten, die Kapazitäten der Telekommunikationsunternehmen sowie die Größe der Projektgebiete“, sagt das BMVI. Da in Mecklenburg-Vorpommern die Ausbauprojekte in der Regel durch die Landkreise umgesetzt würden, seien diese im Vergleich zu anderen Ländern „besonders groß und komplex“.

Den Fortschritt will das BMVI an den ausgeschütteten Summen nicht festmachen. „Der Erfolg des Breitbandprogramms bemisst sich an der Anzahl der Bewilligungen und nicht am Mittelabfluss“, heißt es in der Antwort des BMVI an die Grünen. Ob dies wirklich zielführend ist, wird sich erst in einigen Jahren feststellen lassen: Wenn klar ist, in welchem Umfang das Breitbandziel erreicht wurde – und wer letztlich am meisten davon profitiert hat.

Cui bono?

So hängt schon seit Jahren der Verdacht in der Luft, dass das Bundesförderprogramm zu einem guten Teil die Telekom Deutschland quersubventioniert. (Der größte Netzbetreiber Deutschlands verweist darauf, sich „stärker als alle anderen Netzbetreiber im Ausbau“ zu engagieren.)
Die Gelegenheit, für Transparenz zu sorgen, lässt das BMVI jedoch ungenutzt verstreichen. „Zu Themen, die nicht den Verantwortungsbereich der Bundesregierung betreffen, nimmt die Bundesregierung keine Stellung“, antwortet das Ministerium auf die Frage, welche Firmen in diesem Jahr die Zuschläge bei den Ausschreibungen der Kommunen bekommen haben.
Eins steht aber fest: Rund um das Förderprogramm hat sich eine kleine Nebenindustrie entwickelt, die aus Beratungsunternehmen, der Tiefbauindustrie und vielen anderen besteht. So lässt sich etwa die eigentümliche Differenz zu bisher bekannten Zahlen erklären.

Anfang 2018 hieß es noch, im Jahr 2017 seien insgesamt 22 Millionen Euro ausgeschüttet worden. Aus den aktuellen Zahlen geht jedoch hervor, dass es nur knapp zwölf Millionen Euro waren – und fast elf Millionen davon landeten in den Taschen von Beratungsunternehmen.
Beide Zahlen stimmen, sagt das BMVI auf Anfrage. Die Differenz sei auf Ausgaben zurückzuführen, erklärt die Pressestelle, die nicht den einzelnen bewilligten Förderprojekten zuzurechnen sind. „Nennenswert sind insbesondere Kosten der Programmadministration sowie Kosten für Studien, Gutachten und Öffentlichkeitsarbeit.“

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23-jährige Islam-Kritikerin aus Bangladesh tot in Berlin aufgefunden. Mord oder Selbstmord?

Selbstmord oder Mord: Islamkritikerin in Berlin tot aufgefunden

In Berlin-Gesundbrunnen wurde vor wenigen Tagen die Leiche von Arpita Roychoudhury in ihrer Wohnung entdeckt. Die 23-jährige Islam-Kritikerin und Bloggerin hatte zuvor mehrfach Todesdrohungen von Muslimen erhalten. Die Umstände ihres Todes sind noch ungeklärt.

Die aus Bangladesch stammende Tamalika Singha, die unter dem Pseudonym Arpita Roychoudhury bekannt war, flüchtete im vergangenen Jahr vor den Korangläubigen in ihrer Heimat nach Deutschland. Unterstützung bekam sie dabei vom bekannten P.E.N Autorenclub, der ihr laut Daily Bangladesh ein Stipendium gewährte.
Nach dem Hinweis, dass Arpita Roychoudhury seit mehreren Tagen nicht mehr gesehen worden war und in ihrer Wohnung kein Licht brannte, entdeckte ein Mitglied des P.E.N. Clubs am vergangenen Dienstagabend den leblosen Körper der jungen Frau auf dem Boden ihrer Wohnung im Weddinger Gebiet Gesundbrunnen.
Am 12. Dezember habe sie noch einen befreundeten Blogger angerufen, der aber nicht ans Telefon ging. Er habe am darauf folgenden Morgen versucht, sie zu kontaktieren, sie aber nicht erreicht. Das sei offensichtlich das letzte Lebenszeichen von ihr gewesen. Quelle

In deutschen Systemmedien (Regierungsmedien) ist bis heute kein Wort über diesen Vorfall zu finden.

Allein einige islamkritische Blogs haben darüber berichtet. Und – man höre und staune – auch der deutsche P.E.N.-Club äußert sich gleich zweimal zum Tod der Islamkritikerin.

Frage: Warum trauert plötzlich der linksextreme P.E.N. ausgerechnet um einen tote Islamkritikerin? Wo er doch ansonsten jeden Islamkritiker in die rechtsnationale Ecke stellt und diesen mit Spott, Hass und Häme überschüttet?

Antwort: Bei der Islamkritikerin handelt es sich um eine Nichtdeutsche. Damit um ein „besseres“ Wesen. Denn alles Deutsche ist „häßlich“ und „verachtenswert“. Und alles Nichtdeutsche ist „schön“ und „verehrenswert“.

Die neue Religion der Linken: Der Nationalmasochismus.

Man kann und darf es ruhig auch als pathologischen Hass auf sich selbst bezeichenen.

Die deutschen Selbsthasser stehen dabei (kaum einer von ihnen wird’s wissen) in der Tradition von Flagellanten oder Geißlern einer christlichen Laienbewegung im 13. und 14. Jahrhundert. (Ihr Name geht auf das lateinische Wort flagellum (Geißel oder Peitsche) zurück).
Zu den religiösen Praktiken ihrer Anhänger gehörte die öffentliche Selbstgeißelung, um auf diese Weise Buße zu tun und sich von begangenen Sünden zu reinigen.

Mittelalterliche christliche Flagellanten (Selbstgeißer)

Doch mit diesen mittelalterlichen Flagellaten haben die heutigen Selbstgeißler nur den Namen gemeinsam. Beide sind so unterschiedlich, wie sie unterschiedlicher nicht sein können. Die mittelalterlichen Flagellanten wollten mit ihrer Selbstgeißelung Abbitte für echte oder eingebildete Sünden tun – und sich damit zu besseren Mitgliedern ihrer christlichen Gemeinschaft machen. Ihr Geißelung galt nur ihnen selbst – und nicht einem Dritten.
Ganz anders heute:

Die heutigen Flagellanten prügeln auf alle anderen Deutschen ein – bezichtigen sie des kollektiven Inhumanismus, des kollektiven Holocaust und der kollektiven Alleinschuld an den beiden Weltkriegen.

Nichts davon ist wahr. Alles ist gelogen und eine bis heute aufrechterhaltene Geschichstlüge (s.u.a. hier).
Dabei nehmen sich diese Fremd-Flagellanten natürlich von eigener Schuld aus: Schuld sind stets „die anderen.“ Sie selbst trifft keine Schuld. Ein typisches, unverkennbares psychopathologisches Kennzeichen, das auf kranke Individuen genauso zutrifft wie auf kranke Gesellschaftsysteme („Pathokratien“). Doch der wesentliche Unterschied zu den mittelaterlichen Flagellanten besteht darin, dass die heutigen ihre Mitmenschen ausradieren, vernichten, sprich: völkermorden wollen. Die Deutschen sollen komplett verschwinden. Nichts mehr von ihnen soll übrigbleiben.

Der geplante Genozid am deutschen Volk

Erdacht wurde der heutige Selbsthass in den Thinktanks der Allierten (s.u.).

Ausgebrütet wurde er in der Frankfurter Schule und in hunderttausenden, dem Konzept dieser neobolschewistischen , unsere Werte zersetzenden Schule folgenden Artikeln und Medien nach 1968.

Der österreichische Politologe Dr. Michael Ley geißelt in seiner Publikation „Nationalmasochismus„* (ich berichtete) die 68-er-Bewegung wahrheitsgemäß als direkte Fortsetzung des sozialistischen Totalitarismus – und reißt den 68ern, die sich so gerne als Erlösung von jeglichem Totalitarismus sehen, die Maske vom Gesicht.
Was dabei zum Vorschein  kommt ist dieselbe Intoleranz, derselbe Rassenhass (ein Hass, der sich vom Hitler`schen Rassismus allein dadurch unterscheidet, dass er sich gegen die eigene Rasse richtet) und derselbe Weltlerlösung-Wahn, wie es die 68-er ihren Eltern vorwarfen.
O-Ton Dr. Ley:

„Die Wohlstandskinder Deutschlands hatten in den späten sechziger Jahren eine grandiose Idee: Sie wollten wiederum die Welt erlösen.

Aus der politischen Katastrophe ihrer Eltern hatten sie nichts gelernt und unternahmen nochmals den gleichen Irrsinn ihrer Väter und Mütter unter scheinbar geänderten Prämissen.

Götz Aly charakterisiert den politischen Wahn der 68er folgendermaßen:

„Die Selbstermächtigung der Achtundsechziger zur gesellschaftlichen Avantgarde, ihr Fortschrittsglaube, ihre individuelle Veränderungswut, ihre Lust am Tabula rasa und – damit bald verbunden – an der Gewalt, erweisen sich bei näherem Hinsehen als sehr deutsche Spätausläufer des Totalitarismus…

Erschreckend ist die Erkenntnis, wie die Kinder ihren Eltern ähneln.

Sie sind von einem „Heilswissen“ besessen wie ihre Väter und Mütter und sind beseelt von dem Wunsch, „die Welt“ zu erlösen. Den Totalitarismus ihrer Elterngeneration reflektierten sie nicht im Sinne einer notwendigen anti-totalitären Aufklärung, sondern sie schufen einen neuen Totalitarismus: den wahren Sozialismus bzw. die multikulturelle Utopie.“

Sie, die 68er, und ihre Gallionsfigur Angela Merkel, beenden nun das Werk der Selbstzerstörung, das uns die Alliierten – mit England an der Spitze – auferlegt haben.
Die wenigsten dieser Selbsthasser wissen davon oder haben auch nur die Spur einer Ahnung, dass sie in Wahrheit für fremde Mächte arbeiten (zu welchen auch das orthodoxe Judentum mit seiner tödlichen Deutschfeindlichkeit zählt (ich berichtete).
Sie agieren daher nicht anders als alle Geschöpfe, deren Gehirne von einer Ideologie (oder einem Computerprogramm) gekapert wurden: Automatisch wie programmierte Maschinen. Und dennoch glauben, frei zu sein. Ein verhängnisvoller Irrtum: Niemand ist unfreier als ein Sklave, der glaubt, frei zu sein.
Zur Erinnerung:
Als britischer Chefpropagandist im Zweiten Weltkrieg war es die wichtigste Aufgabe von Sefton Delmer, das deutsche Volk auf jede erdenkliche Art und Weise zu diffamieren, so daß es als Paria der Welt den angelsächsischen Interessen nicht länger im Wege stehen würde.

Sefton Delmer, britischer Chefpropagandist. Gegen die Professionalität seiner antideutschen Kriegspropaganda verblasst Goebbels zu einem Anfänger.

O-Ton Delmer 1945, nach der deutschen Kapitulation:

„Mit Greuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen Und nun fangen wir erst richtig damit an!

Wir werden diese Greuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern, bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehrwissen, was sie tun.

Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend,sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig.

Endgültig ist er nie. Die Umerziehung (Reeducation) bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wieenglischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit, und das Unkraut bricht durch, jenes unausrottbare Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.“

(Sefton Delmer 1945 zu dem deutschen Völkerrechtler Prof. Grimm., gefunden in: Quelle)
Die 68er erfüllten genau diesen britischen Auftrag – und, der Witz daran, glaubten, dies in freiem Willen getan zu haben. Dabei waren und sind sie so wenig frei wie ein Roboter, den man für eine bestimmte Aufgabe programmiert hat: Die Zerstörung der eigenen Gesellschaft, wie von Delmer geplant. Dr Ley dazu:

„Das Ziel der 68er war die bestehende Gesellschaft zu zerstören:

Mit dem Konzept des Multikulturalismus und der damit verbundenen extremen Islamisierung stehen sie heute kurz vor der erhofften gesellschaftlichen Erlösung: Aus der absurden Idee einer Erlösung durch Vernichtung – des Judentums – schmiedeten die Kinder den Wahn der kollektiven Selbstvernichtung. Die Achtundsechziger leben seit Jahrzehnten in einer Scheinwelt, die auf einem Schuldkult, d. h. einer unüberbietbaren kollektiven Selbstverachtung beruht, und der völlig abstrusen Utopie des Multikulturalismus.

Adolf Hitler und seine total fehlgeleiteten Kinder haben eines gemeinsam: den Größenwahnsinn.

Während Hitler die Deutschen zu gottähnlichen Wesen sakralisierte, die aufgerufen seien, die Welt durch ein Tausendjähriges Reich zu retten, möchten seine Nachfolger jegliche deutsche und europäische Identität durch eine Massenflutung von Migranten konsequent eliminieren, um einen neuen Menschen zu schöpfen.“

Quelle: Dr. Ley: In „Nationalmasochismus“
Antaios Verlag; Gebundene Ausgabe editie (2018)
Taal: Deutsch
ISBN-10: 9783944422862
ISBN-13: 978-3944422862

Der zersetzende Virus der „Frankfurter Schuke“ beginnt auch, die USA zu lähmen

Zu den Institutsmitgliedern gehörten unter anderem Theodor W. Adorno (Halbjude) , Herbert Marcuse (Jude), Erich Fromm (Jude), Leo Löwenthal (Jude), Franz Neumann (Jude), Otto Kirchheimer (Jude) und Friedrich Pollock (Jude). Auch Walter Benjamin  (Jude)

Die Amerikaner haben den Vordenkern der Frankfurter Schule (Habermas, Adorno, Horkheimer, Bloch u.a.) politisches Asyl während der Nazizeit gegeben. Die diese Vordenker dazu zu nutzen wussten, ihren zersetzenden Geist an den Unis der amerikanischen Ostküste und damit in die Herzen des amerikansichen Volks zu injizieren.
Mit großem Erfolg: Die USA sind so marxistisch wie nie zuvor. Und die einst demokratische Partei der US-Demokraten, die Partei John F. Kennedys, wurde, wie von den Chruschtschow vorausgesagt, zu einer neobolschewistisch-marxistischen Partei. Spätestens mit dem US-Linken Obama konnte sie ihre unselige Wirkung weltweit verbreiten (Obama schuf den IS und zerstörte, wie von Thomas Barnett (dem NWO-Strategen) gefordert, die politische Stabilität des nahen Ostens mit dem gewünschten Ziel der Massenmigration nach Europa.
Obama erfüllte in seiner Person glech zwei der treibenden Kräfte des Globalismus: Erstens war er Schwarzer (und damit Mitglied der neuen, nichtweißen Herrenrassen). Und zweitens war er Geburtsmoslem:
Die ganze Welt, besonders die Welt der weißen sozialistischen Selbsthasser, lag Obama zu Füßen wie einem neuen Gott.
Und tat etwas, was es nie zuvor gab: Bevor Obama auch nur einen Zeh in das Weiße Haus steckte, erhielt er den Friedensnobelpreis. Nicht etwa für das, was er schon getan hatte (Obama war eine völlig unbekannte politische Größe), sondern für die Hoffnung, die die Welt der weißen Selbsthasser und die islamische Welt in ihren neuen Messias steckte.
Wir erinnern uns: 1959 kündigte der Russe Chruschtschow dem US Landwirtschaftsminister Ezra Taft Benson an, dass seine Enkel im Kommunismus leben würden. Als Benson widersprach, sagte Chruschtschow:

„Ihr Amerikaner seid so naiv. Nein, ihr werdet den Kommunismus nicht freiheraus annehmen, aber wir werden euch den Sozialismus immer wieder in kleinen Dosen füttern, bis ihr am Ende aufwacht und feststellt, dass ihr den Kommunismus bereits habt.“

Heute ist Deutschfeindlichkeit politische Maxime der Regierung, Politik und der Medien in Deutschland.

Der Gedanke eines geplanten schleichenden Genozids an den Deutschen war geboren. Ohne die Frankfurter Schule  gäbe es weder den Islam – noch die Massenimmigration ganzer islamischer Völker nach Deutschland. Ohne sie gäbe es weder eine deutschenfeindliche Justiz, und auch keine Merkel und keinen Maas, die gerade dabei sind, die letzten Fundamente der deutschen Demokratie zu zerstören.
Was in Deutschland und Europa geschieht – das steht den USA bevor.
All das wurde und wird von den Linken schlichtweg ignoriert. Dass der Islam lediglich der Hammer ist, der die westlichen Zivilisationen zertümmern soll, wird einfach nicht wahrgenommen (übrigens auch nicht von den meisten islamkritischen Blogs, die sich unentwegt und völlig einseitig mit dem „Hammer“ – anstatt mit der Hand zu beschäftigen, die den Hammer führt).

Die Hand, die den Hammer lenkt, sind die Globalisten, die Kommunisten und das orthodoxe Judentum.

Die wenigsten erkennen, wer nur der Hammer ist.
Und wer die Hand führt, die den Hammer schlägt.

Ich habe dazu so viel geschrieben, dass ich dies hier nicht erneut wiederholen will. Wer Aufklärungsbedarf hat, möge sich dazu in einer Aufsatzsammlung hier informieren).
Alle diese „Hände“ sind interessiert an der alleinigen Weltherrschaft und am Konzept der „Eine-Welt-Regierung“ – im Wissen, dass sie, trotz ihrer derzeitigen Kollaboration, am Ende Todfeinde untereinander sind.
So haben sie sich dennoch aus rein taktischen Gründen vereint, um ihr Ziel zu erreichen – da sie genau wissen, dass sie, jeder für sich, nicht stark genug sind, dieses satanische Ziel zu erreichen. Am Ende ihres Wegs wird dann die letzte und vermutlich verheerendste Schlacht der Geschichte um den Sieger der Weltherrschaft entbrennen.
Alle diese „Hände“ sind interessiert an der alleinigen Weltherrschaft und am Konzept der „Eine-Welt-Regierung“ – im Wissen, dass sie, trotz ihrer derzeitigen Kollaboration, am Ende Todfeinde untereinander sind. So haben sie sich dennoch aus rein taktischen Gründen vereint, um ihr Ziel zu erreichen – da sie genau wissen, dass sie, jeder für sich, nicht stark genug sind, dieses satanische Ziel zu erreichen. Am Ende ihres Wegs wird dann die letzte und vermutlich verheerendste Schlacht der Geschichte um den Sieger der Weltherrschaft entbrennen.

Auch hier erkennt man Parallelen zu Hitler

Hitler sah sich als Messias – die Globalisten, Kalergisten und NWO-ler sehen sich genauso. Alle Reden der Globalisten zeugen von ihrer messianischen Mission, in welcher sie behauptenn, nur ihr (pathokratisches) Konzept der „Eine-Welt-Regierung“ mittels der (völlig absurden und niemals funktíonierenden Vermischung inkompatibler Kulturen Religionen und Rassen) würde den „ewigen“ Frieden für die Menschheit bringen.
Dr. Ley dazu:

„Hitler sah sich als der auserwählte Messias einer neuen deutschen Religion von weltgeschichtlicher Bedeutung.

Mit dem deutschen Volk sollte das neue Millenium, die heilsgeschichtliche Endzeit, anbrechen. Die Voraussetzung dafür war für Hitler die „Erkenntnis“, dass „in der Rassenschande – in der Sünde wider den Bestand der weißen Menschheit – die Erbsünde der Menschen erkannt wird.“

Die Achtundsechziger drehten den Spieß einfach um und kreierten eine neue „Erbsünde“: Der weiße Mensch – insbesondere seine männliche Variante – trägt die Schuld an der Verelendung der ausgebeuteten und kolonisierten Welt. „

Im Kampf gegen einen angeblichen Rassismus in Deutschland haben die deutschen Neobolschewisten einen neuen Rassismus entwicklet. Einen Rassismus gegen ihre eigene Rasse („Autorassimsus“).
Dr. Ley beschreibt dies in seinem Buch wie folgt:

„Ihre Losung ist die unbedingte „Rassenschande“: der Multikulturalismus.

Auf Deutschlands Straßen plärrten sie: „Nie wieder Deutschland!“ Dieser linke Populismus unterscheidet sich mitnichten von der totalitären Sprache der Nationalsozialisten.

Bei den überzeugten Multikulturalisten handelt es sich offensichtlich um traumatisierte Personen, die im Sinne einer Sündenbocktheorie glauben, dass die Bewältigung der totalitären Vergangenheit nur durch eine rabiate Ent-Deutschung möglich sei.

Diese neurotische Fixierung auf die Vergangenheit erzeugt ein Weltbild, in dem alles Fremde einen positiven Wert darstellt. Das Eigene wird radikal abgewertet und soll letztendlich ausgelöscht werden:

Aus dem neurotischen Selbsthass entsteht eine unbewusste Selbstvernichtungsphantasie.“

Sefton Delmer und sein Auftraggeber Winston Churchill würden sich, lebten sie heute noch, vor Freude im Grab umdrehen: Die Deutschen taten gehormsamst genau das, was sie 1945 für Deutschland vorsahen. Und sind nun kurz davor, sich selbst von der Geschichte für immer zu verabschieden.

Nun verstehen wir, warum der P.E.N.-Club Deutschland so um die verstorbene (oder ermordete) Islamkritierin aus Sri Lanka trauert.

Erfüllt sie doch alle attribute, die „gute“ Sefton-Delmer-Deutsche zur Trauer befähigen: Sie ist nichtdeutsch. Und sie hat eine nichtweiße Hautfarbe.
Wörtlich steht auf der Website des autorassitischen P.E.E.Clubs folgendes dazu:

Der deutsche PEN trauert um Arpita Roychoudhury

Veröffentlicht am 20.12.2018 von PEN-Zentrum

„Wie viele andere Menschen auch träumte ich von einem normalen Leben. Aber ich hatte nur die Wahl, entweder diesen Kampf weiterzukämpfen oder bis zu meinem Tod immer wieder unterdrückt und erniedrigt zu werden. Mein Leben, das ich mir so nicht gewünscht hatte, hat mich gezwungen, mutig zu sein.“ (Arpita Roychoudhury, 1995-2018)

Wir trauern um unsere Stipendiatin Arpita Roychoudhury, die seit Dezember 2017 in unserem Writers-in-Exile Programm in Berlin lebte und nun viel zu jung verstorben ist. Ihr Tod erschüttert uns zutiefst und macht uns sprachlos. Unser Mitgefühl gilt ihrer Familie in Bangladesch und ihren Freunden.

Regula Venske, Präsidentin
Franziska Sperr; Vizepräsidentin und Writers-in-Exile Beauftragte
PEN-Zentrum Deutschland e. V.

Niemals, ich wiederhole: Niemals würde P.E.N. ein ähnliches Statement zu einem toten oder ermordeten deutschen Islamkritiker verfassen.
Ich kenne sie alle: Die Gewerkschafter. die Altparteien. Die Systemmedien. Die NGOs. Die ganzen linksversifften Verbände – von den Kunst- und Theaterverbänden bis hin zu den Verbänden der schreibenden Zunft. Sie alle wirken – ohne Ausnahme – an der Zerstörung Deutschlands und Europas mit.
Sie alle fühlen sich als die Gralshüter des „anderen“, nicht-faschistischen Deutschlands. Und sind doch Fleisch vom Fleisch des deutschen und internationalen Faschismus, der niemals zugeben würde, er sie der Faschismus. Sondern dreist behauptet, er sei der Antifaschismus.
Dass, im übrigen, die beiden Allein-Unterzeichner der Trauerbekundung von P.E.N. Frauen sind, ist nicht untypisch, sondern bezeichnend. Frauen stehen an der Front der Zerstörung Deutschlands und Europas.
Alle Frauen? Natürlich nicht. Aber die schärfsten Feinde des alten Europas, die größten „Welcome-Refugee-Jubler“ – und immerhin fast 80 Prozent aller Freiwilligen, die sich um die „Refugees“ (Tarnbegriff für islamische Invasoren) kümmern, sind Frauen. Das ist das ernüchternde Ergebnis einer europaweiten Studie, welches auf jedes westeuropäische Land zutrifft. Und zeigt, dass, entgegen allem Unsinn, den die Gender-Vereinheitlicher predigen, es eben doch einen eklatanten Unterschied zwischen den Geschlechtern gibt.

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