Kurznachrichten

Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist illegal

Europäischer Gerichtshof bestätigt: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist illegal!

„Die SPD ist seit 150 Jahren, also seit ihrem Bestehen, eine Landesverräterpartei. Sie diente und dient ausschließlich den Interessen der jüdischen Weltstrategie.


 


Die SPD-Bundestagsfraktion legte am 25. November 2009 einen Gesetzentwurf vor, der die Rechte von illegalen Ausländern in Deutschland erheblich ausweiten würde. So soll der Zugang zur Gesundheitsversorgung, zum Bildungswesen und zum arbeitsgerichtlichen Rechtsschutz erleichtert werden. Illegale dürfen nicht mehr erfaßt und gemeldet werden. 


Im Ersten Weltkrieg unterstützte die SPD zuerst den Kriegseintritt des Deutschen Reiches, wechselte jedoch während des Krieges die Seite und ließ damit das Reich ins offene Messer laufen. Die Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten des Kaisers am 4. August 1914 erfolgte nur aus Zweckmäßigkeitsgründen, nicht aus Überzeugung. 

Insbesondere bangten die Sozialdemokraten um ihr Kapital in Höhe von 20 Millionen Mark und um ihre Organisationen. Sie befürchteten eine Zerschlagung derselben, wenn sie nicht zustimmten. Außerdem fürchteten sie ein Parteiverbot und die Anwendung des Standrechts gegen ihre Führer.

Zur Zeit der sogenannten Weimarer Republik wurden Regimekritiker von der SPD-nahen paramilitärischen Verbindung Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold – in trauter Einigkeit und Zusammenarbeit mit Kommunisten – verfolgt, verhaftet, eingesperrt und nicht selten auch ermordet.

Kurz nach dem Wahlsieg der NSDAP im Jahre 1933 wurde die Vereinigung schlußendlich als „Landesverratspartei“ verboten. Nach der sogenannten „Befreiung“ wurde dieses Verbot wieder rückgängig gemacht, und die SPD knüpfte nahtlos an ihre jahrzehntelang zuvor erfolgreich erprobte Strategie der Zersetzung an.

Unter Zwang der KPD erfolgte in der SBZ in Mitteldeutschland im April 1946 die Vereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Der SPD-eigenen Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (DDVG) gehören maßgebliche Anteile an mehreren großen Regionalzeitungen (Neue Westfälische, Sächsische Zeitung, Hannoversche Allgemeine Zeitung), zahlreichen Stadtzeitungen, Radiosendern und Druckereien. 


Da die SPD die einzige Partei in Deutschland ist, die über eine nennenswerte Anzahl von Medienbeteiligungen verfügt, enthält der Koalitionsvertrag 2009 einen Passus, wonach die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung „gemeinsam mit den Ländern die wirtschaftlichen Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen auf den Prüfstand“ stellen will.

Im März 2011 befürworteten Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz im Libyen-Konflikt.

Die SPD-Linke drängte beim Parteitag im Dezember 2011 auf ein Bekenntnis der Partei zu den „Vereinigten Staaten von Europa“. Die Zerschlagung der europäischen Nationalstaaten wurde bereits 1925 im Heidelberger Programm der SPD als Ziel genannt.

Der Parteifunktionär Heiko Maas setzt sich wie viele andere Parteimitglieder aktiv für die Homosexualisierung der Gesellschaft ein. Hierzu hat er den Vorsitz des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld übernommen.

Innnerhalb der Partei existiert ein Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der sich ausschließlich den jüdischen Interessen widmet.

„Der Sozialismus ist eine Religion der Lüge. Ihre Glaubenssätze sind: Neid und Mißgunst, Haß und Verachtung, Faulheit und Mittelmäßigkeit, Raub und Diebstahl.“