Wieviel Menschen müssen noch sterben ? ? ?

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren
Will morgen seinen Masterplan vorstellen?

Familie - Volk - Heimat



  • Der niederländische Politiker Geert Wilders fordert eine "Ent-Islamisierung"

  • Der Rechtspopulist ist vor allem wegen seiner Islamfeindlichkeit und Hetze gegen Flüchtlinge bekannt

  • Teil seines neuen Programms soll ein Koran-, Moscheen- und Kopftuch-Verbot sein

  • In Umfragen in den Niederlanden führt seine Partei

Die Partei des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders fordert die "Ent-Islamisierung" des Landes. Der Plan der Partei für die Freiheit (PVV) sieht unter anderem vor, Moscheen zu schließen und den Koran zu verbieten. In den Niederlanden finden 2017 Parlamentswahlen statt.

Wilders twitterte das Wahlprogramm am Donnerstagnachmittag. Darin finden sich neben Forderungen wie der "Schließung aller Moscheen und islamischen Schulen" vor allem Verbote: des Koran, der Einreise von Migranten aus muslimischen Ländern und das öffentliche Tragen des Kopftuchs.



Wilders möchte Polizeibudget "beträchtlich" erhöhen

 

Bisher konzentrierte sich Wilders' Partei fast ausschließlich auf das Thema der Ablehnung des Islams und von Muslimen.
Das neue Programm sieht außerdem vor: Staatliche Zahlungen für Entwicklungshilfe und Kunstförderung sollen zugunsten einer "beträchtlichen" Erhöhung des Verteidigungs- und Polizeibudgets wegfallen.

Wie diese Forderungen konkret umgesetzt werden sollen, lässt das Programm unbeantwortet. In Umfragen liegt Wilders' PVV in den Niederlanden seit Monaten auf Platz eins. Die PVV ist aber von einer regierungsfähigen Mehrheit weit entfernt.

Perfide Hetze nach Anschlägen in Deutschland

 

Der Rechtspopulist sorgt durch Forderungen wie diese nicht nur in den Niederlanden für Aufsehen und Empörung. Auch Deutschland geriet wegen seiner Flüchtlingspolitik schon mehrmals ins Visier seiner Hetze.
So machte Wilders etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die jüngsten Anschläge in Deutschland verantwortlich. 

Er twitterte eine Fotomontage, die Merkel mit Blut befleckten Händen zeigt. Dank "feiger Typen" wie Merkel und des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte seien die Grenzen noch offen und "der Islam" habe freies Spiel, schreibt Wilders: "Danke Angela und Mark für's Reinlassen dieser Terroristen".

Rechtspopulist steht in Niederlanden von Gericht

 

In den Niederlanden steht Wilders wegen Aufhetzung gegen im Land lebende Marokkaner vor Gericht. Im Zentrum des Prozesses steht eine Rede von Wilders im März 2014. Damals hatte er seine Anhänger in Den Haag gefragt, ob sie "mehr oder weniger Marokkaner" in den Niederlanden haben wollten.
Nach Sprechchören von "weniger, weniger" hatte er verkündet: "Dann werden wir das regeln."
Die Rede löste im Land Entsetzen aus. Rund 6400 Anzeigen wurden erstattet. Die Klage wird ein Gericht Ende Oktober behandeln.
Mit Material der dpa


 
Fürchtet und verachtet lieber den Verräter, der die Tore der Stadt in der Nacht öffnet und aus faulem Munde von den Vorteilen der Fremdherrschaft spricht!


Die Perser hatten sich 490 vor Christus aus Kleinasien auf den Weg nach Griechenland gemacht. Vor den Mauern der großartigen Stadt Eretria hielten sie, um ihre gigantische Armee bedrohlich vor ihr aufzubauen. Und sie warfen sich gegen die Stadtmauern und sechs Tage lang hielten die Verteidiger stand. Sie hielten sich gegen die gewaltige und erdrückende feindliche Übermacht. 

Mit Schild, Speer und Bogen wehrten die Kämpfer von Eretria den persischen Ansturm ab und bald schien es, als würden sich die Feinde der Stadt an ihren Mauern ermüden und dort verbluten. Niemals, so schien sicher, konnte eine so vortreffliche Zivilisation und große Stadt von feindlichen Völkern genommen werden. Und das hätten sie auch niemals vermocht. Niemals wären die Mauern und Wehranlagen und Verteidiger der Stadt von einer feindlichen Armee bezwungen worden.

Und die Stadt Eretria wäre nicht gefallen.

Doch sie ist gefallen. Die Perser eroberten die Stadt, schlachteten und versklavten die Bevölkerung und brannten alles bis auf die Grundmauern nieder. Eine Gruppe von höhergestellten Personen, Adligen und Besitzenden der Stadt, hatte schon im Vorfeld für die bedingungslose Kapitulation Eretrias argumentiert. 

Man solle sich den Persern doch ergeben, sie über die Landesgrenzen lassen, die Athener Verstärkungen zurück schicken und die Mauern unbesetzt lassen. Und als die Stadtmauern belagert wurden und die tapfereren Männer diese zu besetzen suchten, schimpften die Adligen und Besitzenden dieses Schlages auf die Verteidiger. „Dadurch wird alles nur viel schlimmer! 

Wenn wir uns wehren, werden sie gnadenlos sein!“ Lieber wollten sie die ganze Stadt aufgeben, um im Namen der Perser weiter als ihre Stadthalter regieren und besitzen zu dürfen. Sie kümmerten sich nicht um die Idole der Bewohner von Eretria, ihre Tempel, Götter, Schreine und Sakramente. Sie scherten sich nicht um das Leben ihrer Mitmenschen, da es sich genauso mit persischen Fischern handeln lässt und es keinen griechischen Pöbel bräuchte. Jeder Pöbel würde es tun. Auch ein persischer Pöbel.

Und als die Soldaten von Eretria für ihr Volk am Stadttor und auf dem Wehrgang ihr Leben hingaben, versteckten sich die Noblen der Stadt. Sechs Tage lang warteten sie, ehe sie in der Dunkelheit der Nacht zum Stadttor schlichen und es für die wartende Armee der Perser öffneten. 

So meuchelten die beiden Männer (Euphorbus und Philagrus), die aus dem gleichen Volk und aus der gleichen Stadt wie ihre Mitbürger kamen, eben diese kaltblütig.  Der Todesstoß für die Stadt kam nicht von außen, sondern aus dem Innern. Die harte Schale einer Frucht nützt nichts, wenn das Innere verfault ist und beim ersten Drücken die Schale so nachgeben muss.

Fürchtet nicht die fremde Armee vor den Mauern, die es aus eigener Kraft nicht über diese Mauern schaffen würde, solange diese wehrhaft sind. Fürchtet und verachtet lieber den Verräter, der die Tore der Stadt in der Nacht öffnet und aus faulem Munde von den Vorteilen der Fremdherrschaft spricht!
Krieg in Europa galt vor mehr als 20 Jahren als undenkbar – JETZT OFFENBAR NICHT MEHR! 


Zunächst erfuhren wir alle, zumindest diejenigen, die bereits wissen, dass es Zeit wird aufzuwachen, dass die Bundesregierung sich auf einen Notstand vorbereitet. Wie wir jetzt jedoch herausgefunden haben, ist es schlimmer als uns bis jetzt bewusst war. 

Atomares Inferno in Deutschland? – NRW deckt sich mit Jodtabletten ein. Nordrhein-Westfalen stockt massiv seinen Vorrat an Jodtabletten (mit Kaliumjodid) auf. 

Das Land hat 21 Millionen Tabletten bestellt, welche schon im Herbst dieses Jahres ausgeliefert werden sollen. Diese Nachricht ist zutiefst beunruhigend. Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz, Christoph Unger:

  Hintergrund seien neue Gefahren durch „ballistische Raketen etwa aus dem Nahen Osten sowie das Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise“, sagte Unger der „Saarbrücker Zeitung“. „Was wir nicht getan haben ist, darüber mit der Bevölkerung zu reden. Was machen denn die Menschen im Fall der Warnung vor einer anfliegenden Rakete?“ 

Auch die tschechische Regierung ruft die Bevölkerung auf, Nahrung und Wasser zu horten und “sich auf das Schlimmste vorzubereiten“!!!






Soll auch ein Bürgerkrieg angezettelt werden? 

Die Massen-Invasion barbarischer Koran-gehirn-gewaschener muslimischer Eroberer, durch die Willkommenspolitik von Merkel gefördert, hat Empörung im Westen hervorgerufen und es ist nur eine Frage der Zeit, bis alles eskaliert. 

War auch das geplant? Die Notwendigkeit, sich gegen Vergewaltigungen und Überfälle zu Wehr zu setzen, führt bereits zur Bildung von Gruppen von Bürgern, die bereit und in der Lage sind, sich den laufenden Absurditäten zu widersetzen. In Dänemark patrouillieren starke Männer, die sich “Odins / Wotans Soldaten” nennen, in mehreren Städten. 

Menschen in Europa fangen an, aus ihrer tiefen Gehirnwäsche aufzuwachen – und haben begonnen, an Selbstverteidigung und Notvorräte zu denken. Wer sich noch nicht vorbereitet hat, sollte es jetzt tun…bevor es zu spät ist! 

Quelle: http://bereicherungswahrheit.com/achtung-deutsches-bundesamt-fuer-zivilschutz-wir-befuerchten-raketenangriff/

Forciert unter Einsatz der Migrationswaffe einen Genozid am deutschen Volk: Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU) hat mittlerweile Millionen illegale Siedler ins Land gelassen


Was sagt eigentlich das Völkerrecht hinsichtlich der niemals enden wollenden Völkerwanderung von „Flüchtlingen“ Richtung Europa?  

Alleine die Bevölkerung Schwarzafrikas wird sich aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion von aktuell einer Milliarde bis zum Jahr 2100 auf rund vier Milliarden Menschen vervierfachen. Wie viel Millionen oder gar Milliarden dieser Menschen haben wohl vor, sich in Europa anzusiedeln?

Weltweit betrachtet stellen die Europäer schon jetzt eine absolute ethnische Minderheit dar. Gemäß der UNO-Resolution aus dem Jahre 1990, anlässlich des Einmarsches des Iraks nach Kuwait, ist der Versuch, ein Volk mittels Massenzuwanderung an den Rand zu drängen, ein Kriegsgrund. Deutschland hat dieser Resolution zugestimmt.

Wörtlich heißt es da:

Der Sicherheitsrat verurteilt den Versuch des Irak, die demographische Zusammensetzung der Bevölkerung von Kuwait zu verändern und die amtlichen Dokumente über die Bevölkerungs-Zusammensetzung der legitimen Kuwaiter Regierung zu vernichten.

Und in der „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“, beschlossen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Resolution 260 A (III) am 9. Dezember 1948, die am 12. Januar 1951 in Kraft getreten ist, wird erklärt:

Als wegen Völkermord zu Bestrafender gilt, „wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, vorsätzlich

  1. Mitglieder der Gruppe tötet,
  2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden (…) zufügt,
  3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
  4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
  5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt“.

Was “unsere” Politiker den Europäern mit Zwangs-Multikulti antun, nämlich die langfristige Auslöschung der deutschen (französischen, italienischen…) ethnisch-kulturellen Identität jahrtausende alter Völker, wird im Fall Tibet jedoch angeprangert.

In der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird:


(…) Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte Administration. (…)

…fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, daß … die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen, und die Verfolgung der Vertreter der tibetischen Kultur…

Die Zahlen der sogenannten „Flüchtlinge“, die so gut wie nie die Voraussetzungen für ein berechtigtes Asyl erfüllen, sprechen für sich. Demnach liegt die Anerkennungsquote nach Art. 16 a GG seit 2002 bei unter 2 %, wie die aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge belegen. 

Tatsächlich in ihre Herkunftsländer abgeschoben wurden im Jahr 2013 aber nur 10.200 unberechtigt Asylsuchende, während über 127.023 allein in diesem Jahr nach Deutschland kamen (für 2014 rechnet man mit insgesamt 200.000 Siedlern, für 2015 mit 300.000). Damit ist Deutschland weltweit noch vor den USA die Nr. 1 als Zielland für Asylbewerber.

Zwei Drittel der Asylbewerber in 2013 waren Mohammedaner. 63,4 % der Asylerstanträge werden von Männern gestellt, insgesamt sind 71,5 % aller davon jünger als 30 Jahre (2012: 71,3 %). 

Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière gab vor kurzem bekannt, zehntausenden abgelehnten Asylbewerber ein dauerhaftes Siedlungsrecht hier in Deutschland gewähren zu wollen.
Foto:
imago/impress picture

Diese Woche zogen etwa 100 meist junge, meist dunkelhäutige Menschen an der Mohrenstraße in Mitte auf, 

um ein „Umbenennungsfest“ zu feiern – selbstbewusste, erstklassig Deutsch sprechende Leute, Studenten, Akademiker, viele Kinder. Sie verlangen die Tilgung  des Straßennamens, weil er ihre Würde als Menschen mit afrikanischen Wurzeln beleidige, kolonialrassistisch belastet sei und die Integration behindere.
 

Die Aktivisten bemühen zur Begründung geschichtsverfälschenden Unsinn.

Betrachtet man die historischen Fakten, findet man nämlich Freude an dem Straßennamen: 1706, als er erstmals benutzt wurde, hatte Preußen weder Kolonien in noch Sklaven aus Afrika. Vielmehr suchte man gemeinsam mit lokalen Fürsten Profit aus einem Handelsstützpunkt namens Groß Friedrichsburg im heutigen Ghana. Man hatte nach damaligem Recht einen Pakt geschlossen.

Heutigem Demokratieverständnis mag das nicht gefallen, aber damals ehrte man mit der Mohrenstraße die Partner – und nannte sie mit dem damals einzigen üblichen Wort „Mohren“, abgeleitet von den Mauren. Das würdigte niemanden herab.


Unbelegte Mutmaßungen

Mutmaßungen, in der Mohrenstraße hätte eine Kaserne für afrikanische Militärmusiker gestanden, sind nicht belegt. Und die zwölf afrikanischen Kinder, die der König im Gegenzug für den Verkauf des unprofitablen Stützpunktes erhielt, kamen erst nach Berlin, als die Mohrenstraße schon lange ihren Namen trug.

Man ahnt, dass diese Geschichte noch viel mehr erhellende Details bereithält, und der Straßenname, auch die Diskussion über ihn, lädt immer wieder ein, sich mit dem Verständnis von Menschenwürde und Toleranz im Wandel der Zeiten zu befassen. Dummerweise verweigern die „Decolonize Mitte“-Aktivisten den Dialog, den Anwohner und Gewerbetreibende der Initiative pro Mohrenstraße  sowie einschlägig kenntnisreiche Historiker wünschen.

Das ist schade, womöglich könnten alle lernen. Jedenfalls ist der Vorschlag der Initiative, in der Straße Informationsstelen zum Thema „Deutscher Kolonialismus“ aufzustellen, bedenkenswert.

Der Unwille zum Dialog, die Respektlosigkeit gegenüber der 300-jährigen Stadtgeschichte weist auf ein tieferliegendes, weit über den Einzelfall Mohrenstraße hinausreichendes Problem. Überall gefallen sich zum Teil winzige Minderheiten mit häufig ins Abstruse gesteigerten Ansinnen darin, unter Berufung auf die politische Korrektheit und unter Betonung ihres Status als Diskriminierte und Beleidigte, Worte, Symbole, Kunstwerke zu beseitigen, zu tilgen, auszurotten.

Gewöhnlich richten sich ihre Forderungen nicht auf reale Verbesserungen, sondern auf Symbolisches, dem maximales Provokationspotenzial innewohnt. Sie fallen damit in vordemokratische Zeiten zurück und werden zu Bilderstürmern der Neuzeit. Muslimische Wüteriche schlugen einst in Angkor Wat buddhistischen Figuren die Köpfe ab, der IS sprengte antike Bauten in Palmyra. Das sind Extreme, aber immer fanden die Zerstörer die Zeugnisse älterer – fremder – Kulturen unerträglich.

Das mag alles fernliegen, doch es führt zum Kern heutiger Kulturkämpfe, die sich mit Vorliebe im Symbolischen verbeißen. Gehört Vollverschleierung zu Europa? Natürlich nicht. Muss das Relief „Judensau“ in der Wittenberger Stadtkirche, das Juden zeigt, wie sie an den Zitzen einer Sau säugen – ein bösartiges Werk, das Juden demütigen sollte – aus der Wand gebrochen werden? Nein! Heute ist es ein Schandmal christlichen Antisemitismus, den auch Luther heißblütig von seiner Kanzel predigte.

Die Briten wiederum streiten um ein Denkmal des Kolonialisten und Rassisten Cecil Rhodes auf dem Campus der Universität Oxford. Die Uni-Leitung verweigert den Abriss des Standbildes, sieht aber die Chance, die widerliche Seite der Vergangenheit zu thematisieren.


Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24646312 ©2016
Maritta Tkalec

– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24646312 ©2016


– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24646312 ©2016




Es stehen Wahlen an, und Simsalabim verschwindet das Asylantenthema aus den Schlagzeilen.

Die gleich geschalteten Medien verabreichen Beruhigungspillen, indem sie berichten, daß der Andrang an den Grenzen nachgelassen habe und ständig „Flüchtlings“- Heime geschlossen würden.

Doch noch haben sich nicht alle Journalisten der Lügenpresse angeschlossen. In der FAZ vom 13.08.2016 wird darauf hingewiesen, daß die Kommunen in diesem Jahr eine Dreiviertelmillion Zuwanderer erwarten, trotz geschlossener Balkan-Route. Das ist drei Mal Rostock. In einem Jahr. Und das will man uns als „Entspannung der Lage“ verkaufen.

Für die Zukunft ist mit einem Ansturm auf Europa zu rechnen, der die Dimensionen der antiken Völkerwanderung, die das Weströmische Reich zu Fall brachte, noch übertreffen wird. Im Frühjahr veröffentlichte das Berliner Institut für Bevölkerungsentwicklung eine Studie über die so genannte Krisenregion „Mena“ (Middle East North Africa). 

 19 Länder gehören zu dieser Weltgegend, in denen augenblicklich 370 Millionen Menschen leben. Im Jahre 2030 werden es 100 Millionen mehr sein. Ägypten steht ein Bevölkerungswachstum von 28 Millionen in den nächsten 15 Jahren bevor, Algerien kommt auf 10 Millionen, der Jemen auf 9 Millionen.

Eine Jugend wächst heran, für die es zu Hause keine Arbeit gibt, die aber weiß, daß in Europa viel zu holen ist. Besonders Deutschland, regiert von verträumten Gutmenschen, ist eine leichte Beute.

Insgesamt leben in Afrika und Arabien derzeit 1,3 Milliarden Menschen. Für das Jahr 2050 steht eine Verdoppelung auf 2,7 Milliarden an. Frauen im Niger bekommen durchschnittlich 7,6 Kinder, in Somalia 6, in Nigeria 5,6. Wie aus einer Bevölkerungsprognose der UNO hervorgeht, könnte allein Nigeria im Jahre 2050 440 Millionen Einwohner haben, 50 Jahre später sogar 900 Millionen.

Wer kann uns vor diesen Massen beschützen? Merkel, die schon bei einer Million Fremder vor unseren Grenzen die Nerven verloren hat und das jetzt als Humanität verkauft? Heulsusen vom Schlage einer Claudia Roth? Die alkoholerfahrene Ex-Bischöfin Käßmann, die kürzlich einen mittleren Schock erlitt, als sie die NPD-Wahlzeitung zu Gesicht bekam, und nun ganz unchristlich ein Verbot der Partei fordert, anstatt die andere Wange hinzuhalten?

Wie die FAZ schreibt: Die große Migrationswelle kommt noch.


Nachdem Wladimir Putin vor Kurzem erst die völlig durchgeknallte US-Sekte Scientology aus dem Land warf, sind russische Gerichte nun dazu übergangen gegen die Datenkrake Google vorzugehen. Jetzt gab es ein erstes wegweisendes Urteil. 


Es sieht ganz danach aus als sind die Verbrecher des Google-Konzern die Nächsten, die Russland auf dem Schleudersitz verlassen.
Wie jetzt bekannt wurde hat das Moskauer Stadtgericht entschieden, dass der Intertnet-Konzern 688 US-Dollar an einen russischen Staatsangehörigen zahlen muss. Der klagte, weil der Suchmaschinen-Spezialist seine privaten E-Mails gelesen hatte.
 
Das Stadtgericht Moskau hat Googles Beschwerde zurückgewiesen, mit der gegen die Entscheidung vorgegangen werden sollte, eine Strafe wegen Verletzung der Privatsphäre zu zahlen. Das Verfahren ging zurück auf die Klage eines Bewohners der russischen Stadt Jekaterinburg. 

Er hatte behauptet, dass der Suchmaschinen-Konzern seine private E-Mails lesen würde. Ein Gericht sah diese Vorwürfe im September als bestätigt an und verurteilte Google zu einer Zahlung von 50.000 Rubel. Dies entsprach zu diesem Zeitpunkt etwa 688 US-Dollar.

Gegenüber der Agentur Tass wollte der Google-Pressedienst nicht ausschließen, dass Google gegen die Entscheidung des Gerichts bis zum russischen Obersten Gerichtshof geht. Das Unternehmen gehört im Jahr 2015 zusammen mit Apple und Microsoft zu den wertvollsten börsennotierten Unternehmen der Welt. Momentan kommt Google auf einen Börsenwert von knapp 540 Milliarden Dollar.

Im September hatte das Moskauer Stadtgericht entschieden, dass Google die 50.000 Rubel an Anton Burkov zahlen muss. Das Unternehmen argumentierte, dass Mails nur automatisch gescannt werden, um die Versendung von Spam zu verhindern. 

Das zweifelte Burkov an. Der Kläger argumentierte, dass „Google automatische Programme, so genannte Robots programmiert, um Informationen über die Nutzer zu sammeln und kontextbezogen Werbung zuzustellen“.

Anton Burkov verwies vor Gericht darauf, dass Russlands Verfassung das Recht auf Wahrung des Postgeheimnisses garantiert und sich der Google-Nutzungsvertrag entrechend gegen das Grundgesetz richtet. Dieser Argumentation folgte das Gericht nach einer technischen Überprüfung.
Angst vor Terror: Das Areal rund um die Theresienwiese soll heuer hermetisch abgeriegelt und kontrolliert werden.
Foto: Gutsul / wikimedia (gemeinfrei)


Ein eingezäunter Bereich, 500 Sicherheitsfachleute und keine Taschen mehr mit einem Fassungsvermögen von mehr als drei Litern. 

Was sich nach einer Hochsicherheitszone anhört, steht heuer den Wiesen-Besuchern in München bevor. Aufgrund der Anschläge in den letzten Wochen erhöhte die Stadt ihr Sicherheitskonzept und will die Maß- und Weißwurstkonsumenten nun ganz genau unter die Lupe nehmen.

Kein Spaß: Durchleuchtungen, Abtasten, Rucksackverbot

Der Polizei zufolge könnte es heuer erstmals einen Zaun geben, der das gesamte Oktoberfest-Areal umgibt. Neben einer mehr als zehn Euro teuren Maß Bier gibt es für die zahlreichen Besucher heuer aber erstmals auch strikte Sicherheitskontrollen. Neben den Einlasskontrollen wird es sowohl Taschendurchleuchtungen als auch Abtasten geben, wie es bereits von etlichen anderen Großveranstaltungen bekannt ist.

3,6 Millionen für Sicherheit: Personal dringend gesucht

Größere Taschen und Rücksäcke werden dort garnicht mehr erlaubt sein, aus Angst vor weiteren blutigen Terroranschläge wie erst unlängst im Münchener Olympiaeinkaufszentrum. Rund 3,6 Millionen Euro lässt sich die Stadt diese Neuerungen im Sicherheitsbereich kosten und sucht händeringend nach Sicherheitspersonal anstatt Kellnerinnen.
Es ist Zeit, sich diese Gruppe genauer anzuschauen. Denn es braut sich sozialer Sprengstoff zusammen und die Betreuungskosten laufen aus dem Ruder. Mehr als 60.000 Euro im Jahr sind keine Seltenheit. Ein großer Teil ist dabei gar nicht minderjährig.

Es ist ein Tabu, über die Profiteure der Flüchtlingswelle zu sprechen.
Wer die Zustände bei der Asylpolitik verstehen will, der kommt um unbequeme Fakten nicht herum… hier!








Der Axt-Angreifer Riaz Khan Ahmadzai, der in einem Zug bei Würzburg vor drei Wochen viele Menschen schwer verletzte, war angeblich Afghane und angeblich 17 Jahre alt. Ahmadzai reiste im Sommer 2015 über Passau nach Deutschland ein. Er gehörte zur stark wachsenden Gruppe der „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ (UMF) – zumindest hatte er sich als minderjährig ausgegeben. 


Es ist Zeit, sich diese Gruppe genauer anzuschauen. Denn es braut sich hier sozialer Sprengstoff zusammen, der uns noch um die Ohren fliegen kann. Und auch die Kosten für die Betreuung dieser Migranten haben ein Ausmaß erreicht, das ein einfaches „Weiter so“ nicht mehr zulässt.

Die Kosten explodieren: 3 Milliarden Euro jährlich


Unbegleitete minderjährige Einreisende werden von den Jugendämtern „in Obhut“ genommen und dann von morgens bis abends betreut. Die Zahl der „UMF“, die in Obhut genommen wurden, ist vergangenes Jahr auf 42.309 gestiegen, wie das Statistische Bundesamt vergangene Woche bekanntgab. Das war fast eine Vervierfachung gegenüber dem Vorjahr. Laut Destatis sind 91 Prozent der UMF männlich.

Die Gesamtzahl der unbegleiteten minderjährigen Einreisenden (Destatis vermeidet den politisch korrekten Begriff „Flüchtling“) lag wohl noch erheblich höher. Nicht alle lassen sich aber sofort registrieren. Knapp 9.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind derzeit in Deutschland vermisst gemeldet, sie sind nach ihrer Registrierung wieder abgehauen und weitergezogen.

Sobald das Jugendamt die Regie übernommen und eine Vormundschaft vermittelt hat, laufen extrem hohe Kosten an. Die meisten Jugendlichen kommen in Kleingruppen oder Heimen unter, in denen es von Sozialpädagogen nur so wimmelt, die sich praktisch rund um die Uhr um die Jugendlichen kümmern. Dadurch entstehen je Jugendlichem Kosten von etwa 50.000 bis 70.000 Euro im Jahr, erzählen Fachleute wie der Landrat von Deggendorf, Christian Bernreiter, der zugleich Präsident des Bayerischen Landkreistages ist.

Nehmen wir das Beispiel des Axt-Angreifers von Würzburg. Für die Betreuung von Riaz Khan Ahmadzai hat der Steuerzahler im vergangenen Jahr rund 52.000 Euro gezahlt, ergaben Recherchen desMünchner Merkurs.  Elf Monate verbrachte der junge angebliche Afghane in einem Kolpinghaus, das bei einem Tagessatz von 145 Euro insgesamt 47.850 Euro erhielt. Für die „Sozialindustrie“ sind die UMF ein Umsatz-Booster. Die sogenannte Inobhutnahme nach der Ankunft Ahmadzais schlug mit 2.000 Euro zu Buche. Die Pflegefamilie, bei der Ahmadzai zuletzt zwei Wochen lang lebte, bekam 1.200 Euro im Monat.

Es ist schon erstaunlich, wie viel Geld für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge ausgegeben wird. Zum Vergleich: Der Hartz-IV-Satz für sozial bedürftige Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren liegt bei 306 Euro im Monat – also weniger als ein Zehntel dessen, was für einen UMF ausgegeben wird. Für die gut 42.000 in Obhut genommenen minderjährigen Migranten des vergangenen Jahres kann man überschlagsweise mit rund 3 Milliarden Euro Betreuungskosten im Jahr rechnen – Tendenz steigend.

NPD Politiker  haben Alarm geschlagen und fordern eine Gesetzesänderung mit dem Ziel, auch unbegleitete minderjährige Jugendliche nach dem Asylrecht behandeln zu können und nicht – wie bisher vorgeschrieben – nach dem Jugendhilfegesetz. Denn viele der Jugendlichen sind keineswegs so betreuungsbedürftig wie sonst die Kinder, die in Obhut der Jugendämter kommen, weil sie vor prügelnden Vätern oder drogensüchtigen Müttern geschützt werden müssen.

Viele „Minderjährige“ lügen über ihr Alter


Da die allermeisten illegalen Einreisenden keine Papiere haben, weil sie ihre Dokumente verloren oder vernichteten, sind die Behörden auf die Eigenangaben der Migranten angewiesen (so wie bei Riaz Khan Ahmadzai, der sich als Afghane ausgab, obwohl seine Sprache eher nach einem pakistanischen Dialekt klang, und auch sein Alter inzwischen zweifelhaft erscheint).

Ein Teil der jungen Migranten sind offensichtlich Minderjährige, manche richtige Kinder, nur 12 Jahre alt. Doch gibt es viele Grenzfälle – junge Leute, die sich als 16 oder 17 Jahre ausgeben, doch tatsächlich schon deutlich entwickelter und reifer wirken. Erstaunlich vielen wächst schon ein ganz kräftiger Bart.

Es hat sich herumgesprochen, dass man als „Jugendlicher“ eine wesentlich komfortablere Einquartierung und Betreuung bekommt als ein normaler erwachsender Asylbewerber. 

Viele junge Asylmigranten geben sich daher als Unter-18-Jährige aus, obwohl sie es nicht sind. Die Sozialämter bemühen sich inzwischen mit Gesprächen und Untersuchungen durch Ärzte und Psychologen, die Angaben zu überprüfen. Doch das ist ein schwieriges Unterfangen.

Etwa 40 Prozent der UMF sind gar nicht minderjährig, schätzte die Münchner Sozialreferentin vergangenes Jahr. In Hamburg hat der Senat auf Anfrage eines Abgeordneten mitgeteilt, dass 45 Prozent der „minderjährigen“ Flüchtlinge beim Alter schummeln.

Hohe Kriminalitätsanfälligkeit

Auch wenn die professionelle Flüchtlingsbetreuungsszene darüber nicht gerne redet, ist es doch ein offenes Geheimnis. Es gibt gerade unter den jugendlichen Asylmigranten erhebliche Probleme mit Kriminalität. Das zeigt sich gerade in Hamburg und Bremen, zwei Hafenstädten, in denen besonders viele junge Asylanten gelandet sind.

In Bremen sind laut einem Polizeisprecher „rund 200 Flüchtlinge unter 20 Jahren registriert, die regelmäßig durch Straftaten auffallen“. Es gebe

„ein echtes Problem mit kriminellen minderjährigen Flüchtlingen“.
Der Polizeisprecher berichtete gegenüber der Huffington Post von

„richtigen Gangs mit Straßenkindern, die etwa durch Straßenüberfälle, Taschendiebstähle oder Drogenhandel auffallen“.

Gut drei Dutzend junge Intensiv-Straftäter in Asylverfahren hat allein die Bremer Polizei in ihren Akten. Hinter vorgehaltener Hand reden Fachleute besonders von kriminellen afrikanischen Jugendlichen. Andere Polizeisprecher winken ab; sie wollen auf keinen Fall schlecht über die jugendlichen Flüchtlinge sprechen.

Man muss Verständnis haben für die jungen Migranten. Eine nicht geringe Zahl von ihnen ist tatsächlich traumatisiert von den Erlebnissen in ihren Heimatländern oder auf der Flucht beziehungsweise Wanderschaft. Einige werden von Schleppern missbraucht, bei denen sie noch Schulden haben, die sie zurückzahlen müssen. 

Oder sie geraten in die Fänge von Banden, die sich der Jungen als Helfer bedienen für ihre Einbruchsserien oder Trickdiebstähle. Die Polizeigewerkschaft schätzt, dass möglicherweise eine vierstellige Zahl von minderjährigen Flüchtlingen inzwischen in der (Klein-)Kriminalität tätig ist. Es häufen sich auch die Fälle von sexuellen Übergriffen. Die Exzesse der Kölner Silvesternacht gingen zu einem großen Teil von sehr jungen Asylbewerbern aus.


Viel Hilfsbereitschaft

 

Die Ankunft von Zig-Tausenden unbegleiteten Minderjährigen stellt ein Land wie Deutschland vor ein Dilemma. Man kann sie nicht abweisen. Man muss sie versorgen und betreuen. In der weiteren Familie des Autors gibt es hilfsbereite Menschen, die sich seit über einem Jahr um einen jungen Mann aus Afghanistan kümmern, der in Oberbayern von einer Kirchengemeinde aufgenommen wurde. Angeblich macht sich der junge Mann sehr gut.

Aber die private und staatliche Hilfsbereitschaft hat auch eine Kehrseite – sie entfaltet eine Sogwirkung. Ein Großteil der unbegleiteten jugendlichen Migranten wird von ihren Familien als Asyl-Vorhut vorgeschickt. Schleuser verlangen für Jugendliche weniger Entgelt. 

Die Jungen kommen eher durch als die ganze Familie. Daher sollen sie sich zunächst allein ins gelobte Land durchschlagen und dann, sobald sie einen gefestigten Aufenthaltsstatus haben, die restliche Familie nachholen. Über den Familiennachzug wird die Zahl der Asylbewerber in den nächsten Jahren noch einmal drastisch ansteigen.

Wenn es sich auf der Welt herumspricht, dass unbegleitete Jugendliche, die illegal nach Deutschland einreisen, hier ein Betreuungsprogramm für mehr als 40.000 Euro im Jahr erwartet, braucht man sich nicht wundern, dass die Zahl derer, die es versuchen, stark steigt. Deutschland wird in den kommenden Jahren ein gewaltiges Integrationsproblem bekommen.




Facebook-Logo: Mathematik verstößt gegen Standards Foto: picture alliance/HOCH ZWEI

Das soziale Netzwerk Facebook hat einen Nutzer gesperrt, der in einem Beitrag die Asylleistungen mit den Hartz-IV-Sätzen verglichen hat. Dabei kam der Autor zu dem Ergebnis, daß Asylsuchende mit deutlich mehr Sozialleistungen rechnen können als eine vergleichbare Familie mit Hartz-IV.
Konkret schrieb er:

Facebook-Eintrag Foto: facebook.sperre.steinhoefel.de









Das soziale Netzwerk sperrte den Nutzer daraufhin für 24 Stunden wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Gemeinschaftsstandards und drohte mit einer dauerhaften Sperrung.

Publik gemacht hatte den Fall der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Diese betreibt seit einiger Zeit eine „Wall of Shame“, auf der er Löschungen und Zensur von harmlosen Beiträgen in dem Netzwerk veröffentlicht. Zudem führt er auch Fälle auf, in denen Facebook linksextreme Gewaltaufrufe und islamistische Propaganda nicht als Richtlinienverstoß wertet. (ho)
Die Bundesregierung hat die Unabhängigkeit der Justiz abgeschafft. Nun liegt die offizielle Bestätigung vor – in einer Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft. 
 
Heiko Maas hetzt gegen freie Meinung: DDR 2.0    



 

Dann allerdings kam – kaum dass der mediale-linkspolitische Aufschrei das Sommerloch füllte – der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aus dem Busch und belehrte den ihm unterstellten Generalbundesanwalt, dass er ‚Zweifel an dem Vorwurf des Landesverrats‘ habe. Das mag so sein. Und einem Landespolitiker Heiko Maas, der irgendwo im Saarland auf den wenig bedeutenden Bänken des Landtages gesessen hätte, wäre es unbenommen gewesen, diese seine Auffassung zu äußern. Das aber ist Heiko Maas nicht mehr. Heiko Maas ist seit nunmehr zwei Jahren Bundesminister der Justiz. Als solcher kann er dienstrechtliche Weisungen an die ihm unterstellten Dienststellen geben und hat daraus erwachsende Konsequenzen zu tragen.

Nun ist die Äußerung einer ‚persönlichen Auffassung‘ noch keine dienstliche Weisung. Aber eines ist sie auf jeden Fall dann, wenn der Äußernde eben nicht ein unbedeutender Landtagsabgeordneter ist, sondern Bundesjustizminister: Eine unmittelbare Einflussnahme in die unabhängige Ermittlungstätigkeit eines Justizvollzugsorgans. Dieses reagierte dann auch wunschgemäß umgehend und ließ durch ihren Generalbundesanwalt Harald Range erklären, die Ermittlungen vorerst ruhen und ein Gutachten zu dem Vorgang abwarten zu wollen – denn der Bundesanwalt verstand als guter Beamter die Einlassungen seines Dienstherren als genau das, als was sie gemeint waren: Eine Dienstanweisung.“ 


Drahtzieher und Ehebrecher sind die verbreitetsten (größten) Handwerke.



Diese Zeilen am 1. August 2015 hier bei Tichys Einblick, während die Leidmedien der bundesdeutschen Republik in der vermeintlichen „Pressefreiheit“ einer Internetplattform den Bundesminister der Justiz in den höchsten Tönen lobten und sein autoritäres Gehabe feierten. Derart gestärkt mutierte Maas vom Minister der Justiz in den Folgemonaten zum Minister der Zensur, etablierte eine rechtsstaatlich in keiner Weise legitimierte Mind-Police, die zunehmend mehr das Meinungsspektrum in das Korsett einer vorgeblich antifaschistischen Diktatur presst.

Jetzt , über ein Jahr danach, berichtet der Berliner Tagesspiegel unter Bezug auf eine interne Einstellungsverfügung zu den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen: Die bei TE erhobenen Vorwürfe treffen uneingeschränkt zu.


Wie im August 2015 formuliert, stellen die Staatsanwälte als Ergebnis ihrer Ermittlungen gegen wegen möglicher Strafvereitelung durch Maas fest: Der Minister und seine Parteigenossin Stefanie Hubig (damals Staatssekretärin) haben ihre Auffassung in dem Verfahren gegen die Blogger vom öffentlich geförderten „netzpolitik.org“ sehr wohl „im Wege der Weisung durchgesetzt“.  

Mit anderen Worten: Ober schlägt Unter – Politik schlägt Justiz – Minister schlägt Rechtsstaat. Von der postulierten Gewaltenteilung, in der die Unabhängigkeit der Justiz gegenüber der Politik eines der entscheidenden Kriterien eines freiheitlich-demokratischen Staats ist, kann also nicht mehr die Rede sein.

Das ist aber noch nicht alles, was in der Verfügung der Staatsanwaltschaft steht. Auf Grundlage der von ihr eingesehenen Akten und öffentlichen Stellungnahmen der Beteiligten wird unumwunden gesagt: Der Minister der Justiz hat bewusst gelogen. Er hat gelogen, als er die Öffentlichkeit Glauben machen wollte, eine Dienstanweisung an den vom ihm in die Wüste geschickten Generalbundesanwalt Harald Range habe es nie gegeben. 

Denn tatsächlich war das, was aus dem Haus einer Obersten Bundesbehörde an der Mohrenstraße kam, in deren Räumen ein lebensgroßer Starschnitt von Maas im Maßanzug präsentiert wird, nichts anderes als genau das: Eine Dienstanweisung. Es sei, so die Staatsanwälte „von einer im Wege der Weisung durchgesetzten Rechtsauffassung auszugehen“.

Trotzdem – so weit ist es schon gekommen mit der vorgeblichen Unabhängigkeit bundesdeutscher Justizorgane – gebe es für ein gegen den Minister gerichtetes Verfahren wegen Strafvereitelung „keine ausreichenden Anhaltspunkte“. Was wohl heißen soll: Eigentlich hat Maas den entsprechenden Straftatbestand erfüllt – aber wir, die Staatsanwälte, wissen eben auch, dass der Minister, der sich schon damals der Rückendeckung durch Bundeskanzler Angela Merkel erfreute, in einem gerichtlichen Verfahren so viel politisches Gewicht aufbringen wird, dass wir mit unserer berechtigten Anklage auf verlorenem Posten stehen.


Ein kleiner Arsch muss sich auf keine große Brille setzen.


Fazit: Maas hat den bundesdeutschen Rechtsstaat nicht erst mit der Mind-Police zu einem Gesinnungsstaat gemacht. Der Verfassungsminister hat seinen Amtseid außer Acht gelassen und die in Artikel 24 des Grundgesetzes festgeschriebene Bindung an die „Grundsätze des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates“ ausgehebelt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist vom verfassungsmäßigen Rechtsstaat zum weltanschaulichen Gesinnungsstaat mutiert. Die Feststellungen der Staatsanwaltschaft bedeuten nichts anderes als die definitive Erklärung: Jene von John Locke und Montesquieu postulierten Grundlagen einer Republik freier Bürger gehören in Deutschland der Vergangenheit an.

Deutschland befindet sich rasant auf dem Weg in die derzeit noch sanfte Diktatur des weltanschaulichen Diktats. Unterdrückung von Meinung und Behinderung der Justiz sind da schon fast Bagatellen. Das eigentlich Erschreckende dabei ist: Es regt sich nicht nur kaum noch jemand darüber auf – das Bundesministerium der Zensur wird sogar medial bejubelt, seine Mind-Police mit Steuergeldern hochgerüstet.

So bitter das ist: Thilo Sarrazin hat recht – Deutschland schafft sich ab. Jenes Deutschland, welches die Väter der bundesdeutschen Verfassung 1949 auf dem Trümmern der nationalsozialistischen Diktatur aus der Taufe hoben, wird durch eine DDR 2.0 ersetzt. Und ausgerechnet der Bundesverfassungsminister , dem dabei niemand in die Arme fällt, ist bei dieser Transformation der Hauptakteur.

 
Von Tomas Spahn 
ohne Photos
Merkel instrumentalisiert den vom Westen losgetretenen Konflikt mit Putin, um der deutschen Opposition zu drohen.
Foto: Kremlin.ru


In den regierungstreuen Medien war es zuletzt schon sachte angedeutet worden: Die Bürger in Europa und insbesondere in Deutschland leiden nicht aus eigener Wahrnehmung unter der immer stärker ausufernden Immigrationskrise. Nein, sie halten die Masseneinwanderung nur deshalb für bedrohlich, weil ihnen das „der Feind“ so vorsagt. In einem aktuellen Bericht auf der Webseite von N24 liest sich das so:
Die Aufklärungsabteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes in Brüssel veröffentlicht zudem regelmäßige Berichte darüber, dass in russischen Medien etwa die deutsche Flüchtlingspolitik mit gezielten Desinformationen und Verschwörungstheorien dargestellt wird.
Anlass für den Bericht ist der Umstand, dass diese gezielt verbreitete Legende nun auch von der angesichts des von ihr gestifteten Chaos um ihr politisches Überleben kämpfenden Bundeskanzlerin Angela Merkel übernommen wurde. Zwar weise sie, so liest man, „die Darstellung zurück, dass die AfD eine ‚fünfte Kolonne‘ des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei“ (offenbar eine „Darstellung“ der sie interviewenden Journalisten), allerdings räumt sie ein, dass „es offenbar zwischen einigen europäischen Parteien am rechten Rand und russischen Organisationen durchaus intensive Beziehungen gibt“.

Kritiker der Asylpolitik vom feindlichen Russland gesteuert

Immerhin, die „kraftvolle und stabile Demokratie“ in Deutschland sieht Merkel dadurch noch nicht in Gefahr. Wie denn auch? Die Etikettierung aller Kritiker ihrer Asylpolitik als von Russland gesteuert, ist ein wichtiger Schritt, das zu sichern, was Merkel Demokratie nennt: das einmütige Abnicken der von ihr vorgegebenen Politik durch die Regierungs- und pseudo-oppositionelle Blockparteien in deutschen Bundestag, wie Merkel es in jungen Jahren in der DDR erlebt und gelernt hat.

Dass schon bald die AfD andere Töne in der deutschen Volksvertretung anschlagen könnte, stößt ihr sauer auf. Es kann daher nicht schaden, diese Partei schon einmal so zu markieren, damit man sie bei Gelegenheit doch als „fünfte Kolonne Putins“ denunzieren kann.

Kein Abgehen von den Russland-Sanktionen

Hauptthema in Merkels Interview mit dem aus lokalen Mainstream-Medien zusammengesetzten Redaktionsnetzwerk Deutschland waren die Russland-Sanktionen, deren Aufhebung die Kanzlerin nach wie vor kategorisch ablehnt. 

Die wichtigste Botschaft war jedoch nicht an den russischen Präsidenten Putin, sondern an die deutsche Opposition gerichtet und lautet: „Wer mich kritisiert, muss aufpassen, dass er nicht zum Staatsfeind erklärt wird!“
Die Parole „Kein Mensch ist illegal“ verknüpft unzulässigerweise (jedoch in propagandistischer Absicht) zwei nicht miteinander in direkter logischer Verbindung stehende Begriffe (Mensch – Illegalität). 






Kein Mensch ist illegal oder kein mensch ist illegal ist ein bundesweit in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) organisiertes Netzwerk von sogenannten antirassistischen Gruppen, 

das sich für fast ausnahmslos fremdländische Einwanderer einsetzt, die keine Aufenthaltsberechtigung besitzen, die diese verloren zu haben angeben, und/oder aus anderen Gründen mit staatlicher Ausweisung zu rechnen haben.


Das Netzwerk startete Kampagnen und politische Veranstaltungen, um für tatsächliche, zumeist aber für vorgebliche „politische Flüchtlinge“ in Deutschland Propaganda zu machen. Oftmals wird die aktuelle Einwanderungs- und Umvolkungspolitik der BRD in Verdrehung des Sachverhaltes als „staatlich forcierter Rassismus“ bezeichnet. Die regionalen Schwerpunkte der Kampagne liegen in Nordrhein-Westfalen in Bielefeld, Dortmund, Köln, Oberhausen und Wuppertal. 

Die Parole „Kein Mensch ist illegal“ verknüpft unzulässigerweise (jedoch in propagandistischer Absicht) zwei nicht miteinander in direkter logischer Verbindung stehende Begriffe (Mensch – Illegalität). So kann ein Mensch per se, das heißt sein Dasein an sich, grundsätzlich nicht a priori illegal sein bzw. irgendeinen Verstoß gegen geltendes Recht darstellen; jedoch kann durchaus sein Handeln (z. B. seine gesetzwidrige Entscheidung für einen Aufenthaltsort, welche aber gegen das berechtigte und höher zu stellende Interesse anderer verstößt) illegal sein. 

Viele Linke finden es ganz toll, mit dem Schriftzug „Kein Mensch ist illegal“ durch die Gegend zu rennen, ohne den Sinn dieser mehr als dämlichen Aussage zu überprüfen. Die Aussage ist schlichtweg banal und sagt eigentlich überhaupt nichts aus – außer über den Geisteszustand des Trägers. 

 Wer als Asylbewerber über einen Nachbarstaat Deutschlands in unser Land einreist, kommt entgegen dem Wortlaut des Grundgesetzes und damit illegal nach Deutschland!





Natürlich ist die bloße Existenz eines Menschen nie illegal – sein Handeln möglicherweise schon. In einem Staat gelten Gesetze, wer sie verletzt, handelt illegal. Im Zusammenhang mit der beispiellosen Massenzuwanderung handeln sowohl die Zuwanderer, die illegal nach Deutschland eingereist sind, als auch diejenigen, die dies politisch ermöglicht und geduldet haben, gegen geltendes Recht! 

So heißt es im Grundgesetzartikel 16 a: „1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“ 

Kurzum: wer als Asylbewerber über einen Nachbarstaat Deutschlands in unser Land einreist, kommt entgegen dem Wortlaut des Grundgesetzes und damit illegal nach Deutschland!
Bereits seit Jahren klagt die Bundespolizei über eine deutliche Zunahme der illegalen Zuwanderung, die sie aufgrund von chronischem Personalmangel und abgeschaffter Grenzkontrollen nicht wirksam bekämpfen kann. 

Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015, im sicheren Drittstaat Ungarn befindliche Zuwanderer ausnahmslos und ohne vorherige Registrierung nach Deutschland einreisen zu lassen, hat die Büchse der Pandora geöffnet und den Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen. 

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow will diese von der Bundesregierung geschaffene Herrschaft des Unrechts nun legalisieren, indem er fordert, auch illegal in Deutschland lebende Ausländer anzuerkennen und zu integrieren. Das kommt der aberwitzigen Idee gleich, einen Einbrecher auf frischer Tat zu ertappen und ihm als Belohnung das Diebesgut zu erlassen. Darüber hinaus sollen laut Ramelow alle Asylbewerber, deren Asylanträge älter als zwei Jahre sind und noch nicht abschließend bearbeitet wurden, dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. 

Kein Mensch ist zwar illegal – aber der Aufenthalt von hunderttausenden, wenn nicht Millionen, sehr wohl.




Wir Nationaldemokraten halten es da lieber mit dem Bestsellerautor Thilo Sarrazin, der das bisherige Asylrecht nun als „Einfallstor für ungeregelte Zuwanderung“ bezeichnete und sich dafür aussprach, dass Leistungen des Staates und das Recht, vor Verwaltungsgerichten zu klagen, an einen legalen Aufenthaltsstatus gekoppelt sein müssen. Sarrazin dazu weiter: „Alle illegal Eingewanderten sowie alle Flüchtlinge und Asylbewerber, deren Aufenthaltsbegehren abgelehnt wurde, werden unverzüglich und grundsätzlich ausnahmslos abgeschoben.“

Kein Mensch ist zwar illegal – aber der Aufenthalt von hunderttausenden, wenn nicht Millionen, sehr wohl. Dieser schrittweise erfolgenden Abdankung des Rechtsstaats muss ein Ende bereitet werden. Illegale Einreisen müssen durch die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verhindert und abgelehnte Asylbewerber sowie bereits illegal eingereiste Ausländer müssen konsequent in ihre Heimatländer abgeschoben werden. 

RZ
Ob Schweden oder Österreich: Die Eingliederung von Flüchtlingen auf dem Jobmarkt ist in allen neun untersuchten EU-Staaten schwer. Laut Bertelsmann-Stiftung fehlen Erfolgsmodelle

Ein Besen, der den Dreck fürchtet (o. scheut), taugt nicht zum Fegen. 






Wien – Gibt es Länder in Europa, die bei der Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt besonders erfolgreich sind? Dieser Frage ist der Ökonom Iván Martín mit einem Dutzend Kollegen im Auftrag der deutschen Bertelsmann-Stiftung nachgegangen. Martín und sein Team haben Zahlen aus Schweden und Dänemark zusammengetragen, französische Flüchtlinge interviewt, mit Arbeitsmarktexperten in den Niederlanden gesprochen. 

Das Ergebnis ihres Berichts liest sich ernüchternd, wenn auch nicht völlig entmutigend. Die wichtigste Conclusio des Reports: In keinem der neun untersuchten EU-Länder, die Flüchtlinge im großen Stil aufgenommen haben, darunter Österreich, Schweden, Deutschland und Frankreich, gelingt die Integration der Menschen auf dem Arbeitsmarkt bisher zufriedenstellend. 


Beim Abc anfangen


94 Maßnahmen analysiert 

Die Ökonomen haben 94 auf Asylwerber und Flüchtlinge zugeschnittene arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in den neun EU-Staaten identifiziert und analysiert. Die Palette reicht von Sprachkursen über Weiterbildungsangebote bis hin zu Lohnbeihilfen. Eine Einschränkung machen die Wissenschafter selbst. Die Datenlage ist in vielen Ländern unzureichend, viele Programme laufen erst zu kurz, um richtig evaluiert werden zu können. Der Fokus der Bertelsmann-Untersuchung liegt zudem nur auf den Fluchtwellen der vergangenen Jahre. Beispiel Schweden: Die ambitioniertesten Ansätze zur Integration von Flüchtlingen gibt es in Schweden, wo zwischen 2000 und 2015 eine halbe Million Menschen Asyl beantragt haben. 

In Schweden kann jeder Asylwerber vom ersten Tag an arbeiten, sofern er seine Identität nachweisen kann – im Gegensatz zu Österreich, wo Asylsuchende vom Arbeitsmarkt de facto ausgeschlossen sind. Trotzdem haben über die vergangenen Jahre nur wenige Asylwerber in dem skandinavischen Land Beschäftigung gefunden. 2014 und 2013 (neuere Zahlen gibt es nicht) waren es gerade 450 Menschen. 

Bescheidene Ergebnisse 

Verantwortlich für die Eingliederung von anerkannten Flüchtlingen ist später das staatliche Arbeitsamt, das ein zweijähriges "Einführungsprogramm" anbietet. In dieser Zeit müssen Flüchtlinge Sprachkurse und Weiterbildungen absolvieren, ansonsten droht der Entzug von Beihilfen. Berater, das können NGOs oder Unternehmen sein, sollen in der Zeit Jobangebote finden und Vorstellungsgespräche organisieren. Die Berater werden besser bezahlt, wenn ein Flüchtling an einen Arbeitgeber vermittelt wird. Die Ergebnisse sind bescheiden. 

Zuletzt fanden nur elf Prozent der Frauen und 28 Prozent der Männer nach Ende des Einführungsprogramms einen Job. Viele Bemühungen gibt es laut Ökonomen auch in Dänemark. Hier sind die Gemeinden für Integration verantwortlich. Sie sind verpflichtet, mit jedem Flüchtling eine Integrationsvereinbarung abzuschließen. Sprachkurse, Orientierungshilfe und Jobvermittlungsdienste müssen angeboten werden. Wie in Schweden gibt es Zuschüsse für Unternehmen, die einen Flüchtling einstellen. Die Förderungen stehen drei Jahre zur Verfügung. Laut dem Bertelsmann-Bericht schafft es nur ein Drittel der Flüchtlinge, in den drei vorgesehenen Jahren Arbeit zu finden. 

Strittige Wohnsitzauflagen 

Österreich/Deutschland: In der Studie wird auch Ländern wie Österreich, Deutschland und Finnland attestiert, sich um die Eingliederung zu bemühen. Für Österreich wird die Datenlage bisher als zu dünn eingestuft, um den Erfolg der Maßnahmen bewerten zu können. Laut Martín gibt es nur zwei EU-Staaten, die "sich in puncto Integration keine Mühe geben": Frankreich und Großbritannien. Unklar ist laut Bertelsmann-Studie, ob Wohnsitzauflagen positiv sind. 



In Dänemark gibt es solche Auflagen. Doch wird laut der Studie dabei die Verfügbarkeit von Jobs ungenügend berücksichtigt – weshalb das kein Modell sei. Schon in der Vergangenheit waren die Beschäftigungsquoten von Flüchtlingen niedrig. Die Grafik zeigt Zahlen von 2014, bildet also frühere Migrationsbewegungen ab. In Zukunft könnten die Quoten laut dem Bertelsmann-Bericht noch niedriger ausfallen. 

Kaum Frauenförderung 

Doch das muss nicht so sein. Laut den Ökonomen gibt es zahlreiche strukturelle Probleme, die Integrationserfolge erschweren. Flüchtlinge bringen oft Qualifikationen mit, die ihnen in Europa nicht helfen, sie können die Sprache nicht. Zugleich sind die Jobmärkte in vielen EU-Ländern abgeschottet, ohne Gewerbeschein und Zeugnisse geht nichts. Arbeitsmarktökonom Martín, der am Migrationszentrum des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz forscht, rät dazu, kreativ zu sein und neue Ansätze auszuprobieren. 

"Von einer gelungenen Integration können alle profitieren, sozial wie finanziell." Die Studienautoren haben in Europa kaum speziell auf Frauen ausgerichtete Förderprogramme gefunden, obwohl es Indizien in der Forschung gibt, dass dies die Integration insgesamt erleichtern könnte. Viele der Integrationsprogramme erscheinen zudem laut Ökonomen unterfinanziert. 

Reformierte Sozialhilfe 

Martín rät dazu, die Sozialhilfe zu reformieren. Derzeit gilt fast überall, dass Flüchtlinge nur Geld bekommen, wenn sie keinen Job finden. 

 Deshalb schrecken Flüchtlinge davor zurück, schlechter bezahlte Jobs anzunehmen, dafür gibt es laut Martín Belege. Daher empfiehlt er einen Mix. 

Bis zu einem gewissen Einkommen soll die Sozialhilfe weiter ausgezahlt werden. In Österreich gibt es ein solches System bei der Mindestsicherung bisher nur in Niederösterreich. 

(András S, 18.8.2016)
Dem Pfarrgemeinderat der „Familienkirche“ in Wien-Ottakring ist offenbar die Renovierung eines zerstörten Kruzifix’ kein Anliegen.

Das von einem muselmanischen Asylwerber aus Afrika zerstörte Kruzifix wird nicht wiederhergestellt [Bild: kreuz-net, 2016]

 

Asyl-Muselmann Ibrahim A. aus Ghana auf Kirchenschändertour

29. März 2014. Eine „Asylwerber“ aus Ghana hat eine Spur von Verwüstungen in Kirchen quer durch Wien, von Neu-Ottakring bis zum Stadtzentrum, hinterlassen.
Selbst der Stephansdom der katholischen „Marionetten“ blieb nicht verschont.
Vor den Anschlägen habe der Afro-Muselmann „religiöse Musik“ gehört. Dabei habe ihm „eine Stimme“ die Zerstörungen befohlen.

 

Blitzdiagnose: „Verwirrter Einzeltäter“

Dompfarrer Hw. Faber hatte auch sofort eine Blitzdiagnose parat: 
  • Der Täter sei von einer „inneren Bewegung ergriffen gewesen“ und habe eine „psychotische Verengung“ gehabt.
  • Die Taten hängen nicht mit der zuvor gehörten muselmanischen Musik zusammen.
  • Der Täter ist selbstverständlich ein Einzeltäter.
Der Täter wurde nicht der Haft oder stationärer psychiatrischer Behandlung zugeführt.

Kruzifix in Ottakringer Kirche zerstört

In Ottakring hat die „psychotische Verengung“ den muselmanischen Kirchenschänder zur Zerstörung der bodennahen Häfte eines mehrere Meter hohen Kruzifix’ gezwungen (?). Dies muß mit brachialer Gewalt geschehen sein.
Glück im Unglück: Ein Schmiedeeisengitter versperrte nicht nur den gläubigen Katholiken, sondern auch dem Kirchenschänder den weiteren Zugang in den Kirchenraum.
 

 

Vollendung der Kirchenschändung: Kruzifix nicht wiederhergestellt

Und damit die Anti-Statuen-Wut des Muselmanns auch sein Ziel dauerhaft erreicht, teil der Pfarrgemeinderat (und nicht der Pfarrer) dem Kirchenbesucher mit, daß das zerstörte Kruzifix zerstört bleiben werde.

 

Das unerträgliche Toleranzgeschwätz der Laien

Möglicherweise scheute der Pfarrgemeinderat auch nur die Ausgaben für die Renovierung der Christusdarstellung, denn die Anbringung eines Photos, das die fehlenden Teile zeigt, ist jedenfalls billiger. 
Vielleicht hat auch ein moderner Kunstschaffender für die Installation ein wenig „mitkassiert“.
Damit der mutmaßliche Geiz auch eine zeitgeistige Beschönigung erhält, wird das Kruzifix zum „Aufruf für Toleranz im Umgang mit Andersdenkenden“.
Und so findet sich neben dem zerstörten Kruzifix die vielsagende Tafel mit nachstehendem Text:
 
„Liebe Pfarrgemeinde,
Liebe Kirchenbesucher,
an dieser Stelle wurde am 29. März 2014 unser Kruzifix von einem – wie sich später herausstelle – verwirrten Einzeltäter zerstört.
Wir wollen das unrenovierte Kruzifix als Aufruf gegen jede Art von Gewalt und für Toleranz im Umgang mit Andersdenkenden verstanden wissen.
‚Das Kreuz ist Zeichen für die Wehrlosigkeit Christi, der er sich freiwillig ausgeliefert hat, damit wir den Weg der Versöhnung und Liebe gehen können. Vor diesem Kreuz beten wir vor allem für jene Menschen, die Opfer von Gewalt, Krieg und Verfolgung sind.‘
Der Pfarrgemeinderat“
Der Angepisste rote Kelheimer Sparkassen Bürgermeister & seine Helferbande beklagen geringen Zuschauerzuspruch beim Einzug & Fortgang des "67.Volksfestes". 

 Die SPD-Bundestagsfraktion legte am 25. November 2009 einen Gesetzentwurf vor, der die Rechte von illegalen Ausländern in Deutschland erheblich ausweiten würde. So soll der Zugang zur Gesundheitsversorgung, zum Bildungswesen und zum arbeitsgerichtlichen Rechtsschutz erleichtert werden. Illegale dürfen nicht mehr erfaßt und gemeldet werden.




Im Kelheimer Stadtgebiet & Umgebung laufen über 500 Fremdlinge reihum. Die Türken nicht dazu gezählt.
Hinzukommend wird den Kelheimern & Besuchern eine "Muslimische Festkönigin" aufgetragen, die versuchen möchte, eine muslimische "Kultur" zu proklamieren.


Die SPD ist seit 150 Jahren, also seit ihrem Bestehen, eine Landesverräterpartei, eine BRD-Blockpartei, die weiter eine erprobte Strategie verfolgt, die Zersetzung unserer Heimat.
Wie aber Karl Marx gezeigt hat, ist das Kapital die revolutionärste und anarchischste Agentur der modernen Gesellschaft.



Feuerwerk? Fehlanzeige!

Sollen tatsächlich die Kelheimer auf die illegalen Einwanderer Rücksicht nehmen und leise feiern? Statt Böller nur Wunderkerzen? 


Statt laute Raketen nur stille und sanfte Kerzenlichter? Sie seien traumatisiert vom Krieg und könnten durch die Knallgeräusche an Bomben und Raketeneinschläge erinnert werden, aber offensichtlich nicht traumatisiert genug, um durch zig sichere Länder zu marschieren? 

Ein geringer Teil sind nur Kriegsflüchtlinge, die Mehrheit kommt nicht aus Kriegsgebieten, sie sind Wohlstandssuchende und dazu illegal in Deutschland eingereist. Und die alte Mär der vielen Kinder, dabei sind es 85-90% Männer.

Das Abbrennen von Feuerwerk, ist seit Generationen in den christlich geprägten Ländern Tradition. Die „Flüchtlinge“ hatten vor Antritt ihrer „Flucht“ die Möglichkeit sich im Internet über deutsche Bräuche zu informieren, sie tun das auch bei den Ansprüchen von Leistungen. 

Wer sich also von diesen „Flüchtlingen“ von Böllern und von den hiesigen Bräuchen gestört fühlt, sollte besser Asyl in einem muslimischen Land beantragen.
Wörterbuch mit Füllfederhalter: Zwanzig Jahre Rechtschreibreform bedeutet zwanzig Jahre Widerstand Foto: picture alliance / chromorange
















Wo sind die Feierstunden zu zwanzig Jahren Rechtschreibreform?
Wo sind die Hymnen der Feuilletonisten auf eine Reform, die endlich das Rechtschreiben erleichtert, das Lernen der Regeln vereinfacht und die Fehlerzahl drastisch verringert habe? Wo ist die Einladung für den Empfang bei der Kultusministerkonferenz, auf dem nach einer feierlichen Ansprache den verdienstvollen Reformern der Konrad-Duden-Orden verliehen wird?

Diese Feierlichkeiten gibt es nicht. Aus gutem Grund, denn die traurige Wahrheit sieht tatsächlich so aus: Die Rechtschreibreformer haben keines ihrer Versprechen halten können. Die Reform hat keine Verbesserungen gebracht, schlimmer noch: die Rechtschreibleistungen der Schüler sind laufend schlechter geworden. 

Die deutsche Rechtschreibung gleicht einem großen Müllhaufen, über den Gras gewachsen ist, auf einer nur dünnen Schicht Humus. Stochert man nur ein wenig, kommen die stinkenden Altlasten zum Vorschein. Statt einer Feierstunde wäre also eher eine Schweigeminute angebracht.

Niemand beherrscht die Rechtschreibreform

Kein Mensch kann die komplizierten Regelungen fehlerfrei beherrschen. Der Germanist Uwe Grund forscht seit vielen Jahren über die schulischen Rechtschreibleistungen vor und nach der Rechtschreibreform. Jetzt hat er seine Ergebnisse in einem Buch dokumentiert. Demnach haben sich in Vergleichsdiktaten die Fehlerzahlen zwischen 1970/1974 und 2004/2006 annähernd verdoppelt.

Dabei erweisen sich gerade die reformierten Bereiche der Orthographie als besonders fehlerträchtig: die Groß- und Kleinschreibung und die Getrennt- und Zusammenschreibung. Die Änderung der s-Schreibung, auffälligster Teil der Reform, hat die Zahl der Fehler nicht senken können, im Gegenteil: Bei der Unterscheidung von „dass“ (daß) und „das“ haben die Schüler mehr Schwierigkeiten als früher.

Freilich sind am heutigen Rechtschreibdesaster auch Irrwege schuld wie das Schreiben nach Gehör, eine verheerende Methode, nach der immer noch an vielen Grundschulen unterrichtet wird. Mit ihr prägt man sich zunächst Rechtschreibfehler ein, die man dann später wieder mühsam verlernen muß. Doch der Grundstein für die heutige Schreibverwirrung wurde vor zwanzig Jahren gelegt, als politische Amtsträger aus acht Ländern die Zwischenstaatliche „Absichtserklärung zur Neuregelung der deutschen Rechtschreibung“ unterzeichneten.

Musterbeispiel für angeblich alternativlose Politik

Im selben Jahr 1996 ergab die erste Allensbach-Umfrage zur Rechtschreibreform, daß 75 Prozent der Deutschen die Rechtschreibreform ablehnten. Diese hohe Ablehnung sank auch in den folgenden Jahren nicht. Für die politisch Verantwortlichen war das jedoch kein Grund, von der größten sprachpolitischen Fehlentscheidung des 20. Jahrhunderts abzurücken.

Das Durchdrücken der Reform gegen den Willen des deutschen Volkes ist ein Musterbeispiel für das Durchsetzen einer scheinbar alternativlosen Politik. Es hatte verheerende Folgen für die Verfassung unseres Landes, daß diese antidemokratische Vorgehensweise von Erfolg gekrönt war. 

Zum ersten erwies sich, daß man politische Entscheidungen auch problemlos am Volk vorbei verwirklichen kann, ohne daß Konsequenzen zu befürchten sind. Rechtschreibchaos? Sparerenteignung? Flüchtlingskrise? Keine Regierung muß befürchten, wegen solcher Fehlentscheidungen abgewählt zu werden.

Urteile gegen den Volkswillen

Zum zweiten zeitigte das antidemokratische Vorgehen einen kaum wiedergutzumachenden Vertrauensverlust gegenüber dem Staat. Höhepunkt der Volksverachtung und -verhöhnung war das nachträgliche Aufheben eines Volksentscheides. 1998 hatten die Schleswig-Holsteiner entschieden, die Rechtschreibreform aufzuheben. Nur ein Jahr später kassierte der Landtag diese Entscheidung – einstimmig. Er konnte sich dabei auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1998 berufen.

Der Prozeß vor dem höchsten Gericht war allerdings von Anfang an eine Posse gewesen, denn das Urteil stand schon vorher fest. Die Verfassungsrichter hatten zur Urteilsfindung 13 Institutionen angehört: nur zwei davon waren reformkritisch. Bei vielen Bürgern blieb schließlich der Eindruck haften, Widerstand lohne sich nicht, die Herrschenden machten ohnehin, was sie wollen.

Zwanzig Jahre Reform bedeutet auch zwanzig Jahre Widerstand

Der Eindruck der Ohnmacht änderte sich nur für kurze Zeit, als es den Rechtschreibschützern im August 2004 gelang, die Axel Springer AG und das Nachrichtenmagazin Spiegel zur Abkehr von der Reform zu bringen. Die Kultusministerkonferenz handelte rasch. Sie löste die Zwischenstaatliche Kommission auf und setzte den Rechtschreibrat ein. Dieser rettete die Reform, indem er zahllose traditionelle Schreibweisen wieder zuließ, freilich ohne die reformierten Schreibweisen ungültig zu machen. Ein Variantenchaos entstand.

Zwanzig Jahre Rechtschreibreform bedeuten auch zwanzig Jahre Widerstand. Nun wollen es die alten Haudegen der ersten Stunde noch einmal wissen – etwa der Rechtschreibrebell Friedrich Denk und der Verleger Matthias Dräger. Im Oktober 1996 hatten sie auf der Buchmesse 300 Intellektuelle davon überzeugt, eine „Frankfurter Erklärung“ gegen die Reform zu unterzeichnen. 2016 kehren sie mit einer neuen Aktion auf die Messe zurück. 20.000 Euro Preisgeld setzen sie für einen Schreibwettbewerb ein.

Die fünf besten Beiträge werden mit dem Frankfurter Orthographie-Preis ausgezeichnet. Als Preisrichter entscheiden unter anderem Lehrerverbandspräsident Josef Kraus, Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek und der Schauspieler Mario Adorf. Das letzte Wort zur Rechtschreibreform ist also noch längst nicht gesprochen.

 von Thomas Paulwitz

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