Pressefreiheit



Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Medien auf unzensiertes Veröffentlichen von Informationen und Meinungen. Die Pressefreiheit soll die freie Meinungsbildung gewährleisten. Das Grundgesetz für die BRD garantiert Pressefreiheit in der Theorie.
Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat 2009 eine Studie veröffentlicht, in der sie die Länder nach der Pressefreiheit beurteilt. 

An erster Stelle mit der freiesten Presse stehen Island, Luxemburg und Norwegen. Die Schweiz steht an 7. Stelle, Deutsch-Österreich auf Platz 14 und die BRD auf dem 20. Rang. Die VSA werden mit dem 36. Platz beurteilt und Italien liegt auf dem 44. Rang, gefolgt von Israel an 46. Stelle. Rußland steht auf Platz 141.
„Die klassische Bedrohung der Pressefreiheit durch totalitäre Regime ist zurückgegangen. Doch es wächst, auch in Deutschland, eine verdeckte Bedrohung durch fragwürdige Rechtsprechung und politische Maßnahmen. [...] Denn plumpe Zensur ist seit dem Kollaps des Sozialismus die Ausnahme geworden. [...] Berührt ein Thema die Machtstellung der Regierenden, endet die Freiheit auf eine Weise, die Leser nicht zwingend als Zensur erkennen. Auf der Seite 1 stehen dann Texte, die Informationen täuschend ähneln. Es sind aber keine. Ihnen fehlen, kaum merklich, verbotene Details, oder verbotene Zusammenhänge. Die Seite 1 sähe vollgeschrieben aus. In Wahrheit aber wäre sie leer. [...]“[1]
 

Zitate

  • „Nach Preßfreiheit schreit niemand, als der sie mißbrauchen will.“ — Goethe
  • „[...] in dieser Hinsicht ist allerdings für die Staatsmaschine die Preßfreiheit Das, was für die Dampfmaschine die Sicherheitsvalve [das Sicherheitsventil]: denn mittelst derselben macht jede Unzufriedenheit sich alsbald durch Worte Luft, ja wird sich, wenn sie nicht sehr viel Stoff hat, an ihnen erschöpfen. [...] Andererseits jedoch ist die Preßfreiheit anzusehn als die Erlaubnis Gift zu verkaufen: Gift für Geist und Gemüth. Denn was läßt sich nicht dem kenntniß- und urtheilslosen großen Haufen in den Kopf setzen? Und zu welcher Unthat ist der Mensch nicht fähig, dem man etwas in den Kopf gesetzt hat? Ich fürchte daher sehr, daß die Gefahren der Preßfreiheit ihren Nutzen überwiegen; zumal wo gesetzliche Wege jeder Beschwerde offen stehn.“ — Arthur Schopenhauer[2]
  • „Meiner Erfahrung nach versteht jeder unter Freiheit nur die Freiheit für sich selbst und nicht die für andere, sowie die Verpflichtung der anderen, sich jeder Beschränkung der Freiheit des Empfindenden absolut zu enthalten. Kurz, sie verstehen unter ›Freiheit‹ eigentlich ›Herrschaft‹, unter ›Freiheit der Rede‹ verstehen sie ›Herrschaft der Redner‹, unter ›Freiheit der Presse‹ verstehen sie den vorherrschenden und vorwiegenden Einfluß der Redaktionen und Zeitungen. Ja, selbst [...] in allen Konfessionen findet es sehr häufig statt, daß unter ›Freiheit der Kirche‹ die Herrschaft der Priester verstanden wird.“ — Otto von Bismarck[3]
  • [...] „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ [...] „Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“ [...] — Paul Sethe
  • Einige Jahre später konstatierte Peter Scholl-Latour beinahe wortgleich: „Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu veröffentlichen“.[4]
 
 

Siehe auch

Literatur

Verweise

Fußnoten

  1. „So subtil wird die Pressefreiheit heute bedroht“ (welt-online, Mai 2010)
  2. In: Parerga und Paralipomena II, Erster Teilband, §127, Seite 273; Ausgabe Diogenes, 1977, Zürich, ISBN 3 257 20429 0
  3. Reichstagsrede vom 15. März 1884 (gegen den liberalistischen jüdischen Bankier und Parlamentarier Ludwig Bamberger gerichtet).
  4. Die Zinsdynamik, der Wachstumszwang, und der zwangsläufige Crash des heutigen Finanz- und Wirtschaftssystems, freenet-homepage.de
 
 

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