Wieviel Menschen müssen noch sterben ? ? ?

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren
Will morgen seinen Masterplan vorstellen?

Familie - Volk - Heimat

Fallen die Grünen in die Zeit der Sitzblockaden zurück? Grünen-Staatsrätin Gisela Erler gibt ein Migranten-Handbuch heraus, mit Tipps, wie man eine Abschiebung verhindern kann. Das Papier aus der Regierungszentrale von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden Württemberg sorgte für Furore in der Landesregierung.

Mit ihrem neuen Handbuch erntete die Grünen-Staatsrätin Gisela Erler reichlich Unverständnis auf landespolitischer Ebene und Ärger aus den Kommunen. Der Landesfraktionschef der FDP, Hans-Ulrich Rülke, konnte es kaum fassen: "Ich finde es sehr verwunderlich, dass es von einem Regierungsmitglied Handreichungen gibt, wie man eine Abschiebung verhindern kann," meldeten die Stuttgarter Nachrichten.




Er warf der Regierung in Stuttgart Passivität bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vor. Auch das Handbuch passe in das Bild der rot-grünen Landesregierung und sei "kein Zufall". In den Kommunen und auf den Landratsämtern schwenkt Sprachlosigkeit in Ärger um: "Auf der einen Seite wissen wir kaum noch, wie wir die Leute unterbringen sollen, und auf der anderen Seite geben die Grünen den abgelehnten Asylbewerbern Tipps, wie sie länger hier bleiben können. Das geht so nicht", berichtet das Blatt aus dem Landkreistag und aus dem Gemeindetag.

Kein Recht auf Asyl? Es gibt Möglichkeiten...

Das Handbuch, mit Tipps zum Umgang mit Flüchtlingen, erhalten alle ehrenamtlichen Helfer. Hierin enthalten sind u.a. Hinweise für Asylbewerber hinsichtlich der finanziellen Unterstützung und dem Familiennachzug, aber auch allgemeine Ratschläge für die Wohnungssuche und gesundheitlichen Fragen. Alles nichts Ungewöhnliches, Dinge eben, um den Asyl erhaltenden Flüchtlingen zu helfen, in einen relativ normalen Alltag einzusteigen. Doch dieses unscheinbare Heftchen mit dem Titel "Willkommen!" enthält auch eine Anleitung, was man tun kann, wenn der Asylantrag abgelehnt wird und eine Abschiebung droht.

Wenn die gesetzlichen Vorgaben für Asylbewerber keine Bleibechance bescheren, eröffnet der Fragepunkt: "Welche Möglichkeiten gibt es, wenn der Asylantrag abgelehnt wird?" erweiterte Möglichkeiten. Die Grünenpolitikerin verweist in ihrem Handbuch auf die Möglichkeiten Gerichtsklage (keine Abschiebung, solange das Verfahren läuft) und Kirchenasyl zu beantragen. Ob solche Hinweise, angesichts katastrophaler Überbelegungen, einem großen Anteil an Wirtschaftsmigranten ohne rechtliche Bleibechance oder sogar angesichts krimineller Asylbewerber und Salafisten, die Christen in den Asylunterkünften verfolgen, angebracht sind, bleibt offen.

Aufenthaltsrecht per Heirat?

Auf Seite 77 des Handbuchs wird u.a. auch die Möglichkeit erörtert, ein Aufenthaltsrecht durch Heirat zu erhalten. Ursprünglich mag es sich dabei um eine Möglichkeit gehandelt haben, einer Liebesbeziehung zwischen Deutschen und Ausländern einen rechtlich sicheren Rahmen zur Familiengründung zu geben. Wenn man aber von einem rein rechnerischen Beispiel in diesem Jahr ausgeht, nämlich 1.500.000 Migranten, von denen der Einfachheit halber 50 Prozent Wirtschaftsmigranten aus Albanien, dem Kosovo, Serbien und Mazedonien wären und von diesen 750.000 wären 50 Prozent im Alter zwischen 18 und 34 Jahren, hätten wir 375.000 potenzielle männliche Heiratskandidaten. Die Frauen in dieser Altersgruppe dürfte keine große Rolle spielen, da die ohnehin wenigen Frauen zumeist familiär gebunden sind.

Doch für diese 375.000 Migranten könnte eine Heirat die Lösung all ihrer Asyl-Probleme bedeuten. Ob dann der Hinweis darauf im Handbuch wirklich zu glücklichen Familien führen würde, kann man ohne Gewissensbisse bezweifeln.

Wirtschaftsmigranten brauchen kein Asyl

Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass das deutsche Asylrecht verfolgten Menschen und Kriegsflüchtlingen ausreichend Schutz gewährt. Warum allerdings Menschen, denen ein besseres Leben vorschwebt, von diesem Recht Gebrauch machen sollten, entzieht sich aller Logik. Jeder EU/EWR-Bürger oder Schweizer kann in Deutschland leben und arbeiten [siehe: BAMF].

Auch Bürger eines sogenannten Drittstates, zu denen auch die Nicht-EU-Länder des Balkans zählen, wie Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo, Albanien und Mazedonien, können in Deutschland arbeiten. Dafür benötigen sie aber einen Aufenthaltstitel. Doch dafür gibt es Voraussetzungen: einen Pass, Sicherung des Lebensunterhalts während des Aufenthaltes, kein Ausweisungsgrund. Je nach fachlicher Qualifikation gibt es verschiedene Aufenthaltstitel [siehe: BAMF]. Das bedeutet, wer beruflich was drauf hat, kann in Deutschland legal arbeiten. Dann hätte er aber auch in seiner Heimat Chancen auf ein Einkommen. (sm)








Quelle: Epoch Times

Freiwillige Feuerwehr – eine Denkschrift


Freiwillige Feuerwehr – eine Denkschrift


Jährlich fahren die Freiwilligen Feuerwehren unseres Landkreises hunderte Einsätze, von der Katze die nicht aus eigener Kraft den Baum hinunter kommt über die Bergung von eingeklemmten Personen in Fahrzeugen bis hin zum Vollbrand in Wohnhäusern. Diese FREIWILLIGEN Kräfte opfern monatlich nein sogar wöchentlich neben ihrer normalen Berufstätigkeit und Familienleben viele Stunden für diese Tätigkeit. Wir wollen in diesem Beitrag einmal mehr, dass Erlebte und die Sorgen dieser Helfer aus dem Vergessen holen und dem geneigten Leser näher bringen. Denn eben gerade diese uneigennützigen Menschen sind es, durch die unser Land im Notfall abgesichert ist.

Sie opfern ihre Freizeit für uns “Fremde”

Nur als Beispiel umfasst der Grundlehrgang zum Truppmann, der benötigt wird um überhaupt an Einsätzen teilzunehmen über 70 Stunden die  Freitagabenden und Sonnabend von morgens bis nachmittags absolviert werden. Ganz davon zu schweigen wie viel Zeit in weitere  Lehrgänge, Weiterbildungen,  Einsatzübungen und  auch Pflege und Instandhaltung von Maschinen, Fahrzeugen und Geräten. Nicht viele sind bereit völlig unentgeltlich so viel ihrer Freizeit zu investieren, oder? 




Ehrenamt am deutschen Volke, Freiwillige Feuerwehr, Löschwesen, Helden, Volksgemeinschaft


Einer der unbekannten Helfer meldet sich zu Wort

“Findet Ihr nicht, wenn es glücklicherweise noch solche Menschen gibt, die auch für wildfremde Personen ihr Leben riskieren und mitunter auch noch belächelt und ausgelacht werden, es nicht wenigstens verdient haben mit ordentlicher funktionierender persönlicher Schutzausrüstung ausgestattet zu werden? Das man bei kaputten oder total veralteten Maschinen um eine Reparatur oder Erneuerung den Landkreis um Geldmittel anbetteln muss?

Ich sage bewusst jahrelang weil es absolut realitätsnah ist! Es gibt im Landkreis Feuerwehren die nicht einmal mit Funkmeldeempfängern (Piepser) ausgestattet sind, kaputte oder keinerlei Funkgeräte besitzen. Ihre persönliche Schutzausrüstung entspricht teilweise dem  Standard von 1960 oder älter.  Diese Feuerwehren liegen auch noch in Dörfern die mitunter 15 oder 20 Minuten von der nächst größeren und besser ausgestatteten Feuerwehr entfernt sind. Das heißt bis da überhaupt mal jemand eintrifft der etwas ausrichten kann vergeht über eine halbe Stunde, viel Zeit wenn man bewusstlos in seinem Fahrzeug eingeklemmt ist oder in seinem eigenen brennenden Haus auf Hilfe wartet.  Der Nachbar aus dem eigenen Dorf der vielleicht Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr ist kann nichts machen weil er weder ein Atemschutzgerät noch die geeignete Schutzkleidung zur Verfügung hat.  Wie wirr muss es doch für die Freiwilligen sein, dass sie helfen wollen aber nicht können. Sie können nicht helfen weil es keine Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr gibt, sondern schlicht und einfach weil der Landkreis keine finanziellen Mittel zur Verfügung stellt.

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Manch einem wird jetzt vielleicht nicht einleuchten wollen, wo das Problem ist. Doch wenn man sich nur einmal kurz vor Augen hält, wie wichtig eine einzelne Minute im Kampf um das Leben sein kann, sieht die Sache schon anders aus. Um das Beispiel einmal aufzugreifen wie sehr der Standort eine Rolle spielt, reicht schon nur einmal kurz durch das Schwarzatal zu fahren, wenn dort statt z.B. der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzburg oder Sitzendorf die Feuerwache in Mellenbach oder Katzhütte zum Einsatz gerufen werden muss. Da sind die oben schon angedeuteten 15 – 20 Minuten schon fast unmöglich zu halten.  Es ist teilweise ganz unmöglich seinen freiwillig auferlegten Pflichten nachzukommen ohne Menschen zu gefährden die ein Opfer der Sparpolitik des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind. Dutzende Helfer gehen gar soweit, dass sie trotz der schlechten und fraglichen Ausstattung ihrer Feuerwehr, das eigene Leben, mehr als sie es ohnehin schon, gefährden. Diese stummen und aufopferungsvollen Menschen ist das Leben und die Existenz so mancher Menschen zu verdanken. Wie wird es ihnen gedankt? Durch Sparmaßnahmen und eine Politik des Verschleißes!

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Also frage ich mich ernsthaft, ist es den Menschen unseres Landkreises egal oder was wahrscheinlicher ist, denken sie nur über die Feuerwehr nach, wenn sie sie selbst brauchen?  Uns, die ihre Freizeit, Energie und letztendlich auch unser Leben für “Fremde” aufopfern, will nicht in den Sinn, wie man sich so blind auf uns verlassen kann und doch keinerlei Interesse an unserer organisatorischen und materiellen Situation hat. Nicht wenige, wenn nicht sogar fast alle werden wahrscheinlich denken, bei den Kameraden von der Feuerwehr ist schon alles in Ordnung. Wenn ich die Nummer 112 wähle kommen die schon.  Es ist für die Freiwilligen der Feuerwehr ein schönes Gefühl, dass solches Vertrauen in uns gelegt wird. Wir sind stolz eben dieses uns verdient zu haben und setzen alles daran dieses zu erhalten.

Doch sollte die Entwicklung so weitergehen, wird es uns immer unmöglicher bzw. erschwerter zu helfen. Wenn wir helfen sollen, was wir natürlich wollen, so wird es Zeit das die Menschen anfangen Partei zu ergreifen. Wollt ihr auf der einen Seite einsparen oder wollt ihr, dass die Möglichkeiten zur Hilfe im Ernstfall 100% sind?  

 Man hat in letzter Zeit oft genug davon gehört, wie viele Gemeinden angeblich pleite sind und einsparen müssen, nur ist es richtig an dieser Stelle zu sparen? Sollte man nicht erst einmal um die Sicherheit der Bewohner seines Landes besorgt sein und bestrebt diese so zweckmäßig und gut wie möglich zu gewährleisten, bevor ich, wie berichtet, das nächste Auffanglager für Asylbewerber in Rudolstadt plane oder wie in Saalfeld/Beulwitz den Asylbewerbern einen kostenlosen W-LAN-Anschluss einrichte; ein Luxus den sich manch Deutscher bis heute nicht leisten kann? Da ja heute jeder Ausländer, Flüchtling oder eben Migrant als schützenswertes Gut angesehen wird, sollten eventuell damit die Zuschüsse für die Feuerwehr gerechtfertigt werden. Da ja auch eben diese davon profitieren. 

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Gerade die Oberhäupter der Stadt Saalfeld, die in ihrer Feuerwehr ein Tanklöschfahrzeug mit kaputter Heckpumpe stehen hat und keine Mittel zur Reparatur freigibt, sollten mal darüber nachdenken wie dankbar man vielleicht wäre wenn einem in einer Notlage geholfen wird.

Denkt immer daran, jeder kann mal in einer Situation sein in der man froh ist wenn er Hilfe bekommt und dankbar das es die Freiwillige Feuerwehr gibt. Also überlegt euch, ob es angebracht ist jemanden auszulachen nur weil er mit seinem Helm “scheiße” aussieht, er könnte euch mal das Leben retten.”


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Freiwilliger Dienst am Volke – nur für die Charakterstarken

Es ist leider wirklich so, dass in der heutigen Zeit mehr auf das Äußere geachtet wird oder das einzelne Individuum sich über das Volk hinweg hebt. Anders ausgedrückt, leben wir in Zeiten wo es für manche Zeitgenossen wichtiger ist, modern gekleidet zu sein anstatt sich der Uniform zu unterwerfen. Für sie ist es nicht vorstellbar als Unbekannter unter einem Helm zu stecken und für geleistete Taten eben nicht direkt die Anerkennung zu ernten. Sie wollen nicht abtauchen in der Volksseele und eins werden mit der Pflicht dem Menschen zu Helfen. Sie wollen Lorbeeren ernten, gelobt und zum Helden stilisiert werden. Doch dieses geschieht nicht in der Feuerwehr, dort herrscht Kameradschaft.

Diese ermöglicht erst diese Institution. Es sind eben doch die letzten Treuen und Wackeren die ihren Dienst an der Ader des Volkes leisten. Über die Hürden der eigenen Freizeit, des Egoismus und der finanzschwachen Struktur sind sie da! Sie stehen und verrichten ihren Dienst und erdulden was sie eben erdulden müssen. Sie beweisen Charakter und Stärke.

Ehrenamt am deutschen Volke, Freiwillige Feuerwehr, Löschwesen, Helden, Volksgemeinschaft

Angst und Furcht kennen sie mehr als alle anderen. Ja sie haben Angst, die Angst zu spät zu kommen. Angst das die nicht helfen können und die Angst durch eine Fehlentscheidung ihrer edlen Aufgabe das Leben zu schützen nicht gerecht zu werden.  Diese unbekannten Volkshelden kennen auch die Furcht, sie schwebt wie ein Damoklesschwert über ihnen. Sie fürchten sich vor dem nächsten Einsatz. Wer ist es dieses Mal dem geholfen werden muss? Wer ist es, der uns braucht, ist es der Nachbar von zu Hause? Ist es ein Kind das eingeklemmt in einem Auto schreit? Ist es die Oma, Tante, der Trainer vom Fußball, der Metzger oder gar ein ehemaliger Klassenkamerad? Das sind die Ängste und Furcht die diese stummen Helfer der Freiwilligen Verbände für das deutsche Volk neben der Angst um das eigene Leben haben. Diesen Antrieb trotz dessen zu besitzen, allzeit bereit  zu stehen ist es, der sie auszeichnet und dem wir unseren größten Respekt zollen müssen!



Danke das ihr, ihr seid!




Die nachfolgen Bilder sollen Euch gewidmet sein, auch wenn sie nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind. Wir hoffen euch damit zu zeigen, wie viel Respekt und Hochachtung wir und hunderttausende Volksgenossen euch gegenüber haben.  Für eine bessere Qualität und Auflösung einfach anklicken!






Ehrenamt am deutschen Volke, Freiwillige Feuerwehr, Löschwesen, Helden, Volksgemeinschaft

Wir wollen der Vollständigkeit halber noch einmal kurz auf die Geschichte der Institution “Freiwillige Feuerwehr” eingehen. Sie soll im Groben und auf die einfachste Art und Weise durchleuchtet werden, um die Wichtigkeit eben dieser herauszuschälen. Freiwillige Feuerwehr ist mehr als nur Brände löschen und Verkehrsunfälle sichern, es ist der Dienst am Volke und dem Staat in höchster Aufopferung!


Großstädte führten zur Gründung der Berufsfeuerwehr

Schon vor über 2000 Jahren wurden die ersten Feuerwehren im herkömmlichen Sinne aufgebaut und strukturiert. Damals ging es um das reine Löschwesen. In “Metropolen” zu dieser Zeit namentlich Rom, Frankfurt oder Köln wurde es mit der Zeit immer deutlicher das es eine zentrale Institution brauchte die Brände löscht. Zu anfangs wurde das durch Einzelpersonen geregelt. Jeder war für sein eigenes Haus zuständig. Es halfen natürlich auch im Ernstfall die Nachbarn aber es musste in Eigenregie organisiert sein.


Je größer aber die Städte wurden und die Häuser auch in die Höhe wuchsen, war das Feuer der größte Feind der Menschen. Eine Vielzahl der alten Tausendjährigen Städte sind oftmals zu großen Teilen niedergebrannt. Dieses ist zum einen der Bauart und zum anderen der Anordnung zu verdanken. Fachwerk und dichte Bebauung waren der Grundstock für Feuerstürme der Großstädte.  Dort ist der Ursprung der Berufsfeuerwehren zu suchen.  Im ländlichen Raum ist die Entwicklung eine andere.


Kleinstädte und Dörfer führten zur Freiwilligen Feuerwehr

Da die Unterhaltung einer “Berufsfeuerwehr” ein Kostenfaktor war und für kleinere Städte und Dörfer nicht zu stemmen war, entwickelte sich dort das Löschwesen anders.  Seit jeher ist die deutsche Scholle der Grundstock des deutschen Landes. Die Großstädte werden zwar immer mit dem ganzen Land dargestellt und gleichgesetzt, doch anders herum ist es eher der Fall. Dadurch das die deutsche Dorfgemeinschaft schon immer durch Zusammenhalt und Gemeinschaft ein Bollwerk des Deutschtums gewesen ist, half man sich im Ernstfall. Brannte ein Haus, so eilten die Nachbarn herbei und halfen beim Löschen. Heute wird gerne geschrieben, dass es der reine Eigennutz des Menschen gewesen ist, der zum Helfen anregte. Aus Angst, dass das Feuer auf das eigene Haus übergreifen könne half man sich. Dass diese Behauptung völlig unlogisch und gehaltlos ist belegt die Organisation Freiwilliger Feuerwehren. Warum sollten sich sonst FREIWILLIG Menschen zusammen finden um das Löschen und die Sicherstellung der Mittel und Gerätschaften zu finden?

Nach Jahrhunderten der in Eigenleistung organisierten Brandbekämpfung änderte sich das Auftreten und die Struktur. Es ist nur logisch, dass es schon Jahrhunderte bevor der Begriff Freiwillige Feuerwehr bekannt wurde, es diese Strukturen und “Vereine” gab.  Die Gruppen zur Brandbekämpfung erhielten offiziell im  19. Jahrhundert den Namen der Freiwilligen Feuerwehr. Dieses ist durch den Wandel der Staatsstruktur und dem Ende der Kleinstaaterei der deutschen Einzelstaaten zu erklären. So wurden im Staatswesen des Deutschen Reiches auch das Löschwesen flächendeckend und überregional organisiert. Dieses war der einzig logische Schritt. Nach der Kleinstaaterei trat nun das große zusammenhängende Land an um dieses nach innen zu festigen. Dies geschah im Löschwesen eben durch die Freiwilligen Feuerwehren.


Da es finanziell nicht möglich und auch unlogisch ist auf eine flächendeckende Berufsfeuerwehr zurückzugreifen, wurden die Menschen bei ihrer Pflicht und Ehre als Staatsbürger ergriffen. So mancher Feuerwehrmann kann es sich sicher heute nicht mehr vorstellen, doch war es damals selbstverständlich sich als Diener des Staates und des Volkes zu engagieren. Heutzutage wo teilweise ein unermüdlicher Kampf um Nachwuchs für die Jugendfeuerwehren nötig ist, war es damals selbstverständlich, dass sich junge Menschen freiwillig meldeten.


Heute müssen sogar in manchen Regionen durch Zwangsverpflichtung  die Menschen zur Freiwilligen Feuerwehr gebracht werden. Unvorstellbar, dass es dieses vor 50, 100, oder 1000 Jahren gegeben hätte. Da sich aber das System schon immer bewährte wurde es eine staatstragende Institution ersten Ranges. Wie viel Geld die Gemeinden, Städte und dadurch der Staat sparen konnte ist schier unmöglich zu errechnen. Wie groß der Anteil an der Volkwerdung durch diese Institution ist, ist nicht in Gold auf zu wiegen.  Sind es doch schon immer die freiwilligen Helfer des Staates gewesen, die dafür gesorgt haben dass sich der Staat der inneren und äußeren Souveränität widmen konnte. Dadurch konnte das Volk doch wirklich erst ein Volk werden. Kameradschaft und Opferbreitschaft sind es, die die Zusammengehörigkeitsgefühle stärken bzw. erst ermöglichen.


Düstere Aussichten für die Freiwilligen Feuerwehren

Je weiter die Zeit voran schreitet und die Menschen so losgelöst von der Gemeinschaft leben, umso schlechter steht es für Freiwilligen Verbände. Nicht nur, dass sie zu Kämpfen haben Mitglieder zu erhalten, haben sie einen viel schlimmeren Feind. Man kann schon wirklich sagen, dass die Kommune und der Staat sich immer mehr als Problem abzeichnen.  

Sparpolitik der Gemeinden und die Unfähigkeit der heutigen Politiker sind es, die die Jahrhunderte alte Struktur der Freiwilligen Hilfe zerstören.  Sie wissen, dass sie ohne die uneigennützigen Helfer nicht existieren können, aber strafen diese Gruppen mit dem Rotstift. Die Aufgabenbereiche der Feuerwehren haben sich um ein vieles erweitert bzw. verschoben. War es zu anfangs das Löschen von Bränden, ist durch die immer bessere Brandverhütung ihr Tätigkeitsfeld um ein Vielfaches gewachsen.


Verkehrsunfälle, Unwetter und Naturkatastrophen sind heute ihre Schwerpunkte. Dort sind heute ihre Hauptaufgabengebiete. Sie erfüllen diese in unbeschreiblicher Präzision und zum Teil sind sie schonungslos zu sich selber. Wie zu Letzt zu sehen bei dem Hochwasser des vergangenen Jahres. Nicht nur das über Deutschland Wassermassen durch tagelanges Regnen hereinbrachen, unsere polnischen Nachbarn öffneten ohne Rücksprache mit den Deutschen auch einfach ihre Rückhaltebecken. 

Schon dass war ein Zeichen skandalöser Politik des Nachbarn. Logisch, dass durch die Wassermassen irgendwann ein Maximum erreicht wurde. Umso klarer  ist auch, dass irgendwann dass Wasser nicht mehr gesammelt werden kann. Unklar ist nur, dass es nicht einmal eine Warnung von unserem Nachbarn bzw. der deutschen Regierung gegeben hat. Man war um Schadensbegrenzung bemüht. So mancher Helfer der Feuerwehr musste fremde Keller auspumpen just in dem Moment wo sein eigener sich füllte!


Die Kommunen werden in naher Zukunft noch mehr einsparen müssen. Sie werden es auch bei den Feuerwehren tun. Sie wissen, dass viele Feuerwehren heute schon auf Verschleiß an Mensch und Maschinen bedient werden. Sie kennen den Wert und werden noch größere Opfer der Helfer einfordern und diese werden sie bringen. 

Anstatt in anderen Bereichen zu sparen und solch einen fundamentalen Dienst ausbluten zu lassen, steuert die Freiwillige Feuerwehr auf ihre Zerreißprobe zu. Sie wird es überstehen, dessen sind wir uns sicher, aber besser kann es auch ihr nur ergehen wenn der Wind sich dreht und wir uns zurück auf unsere eigenen Belange besinnen.



Quelle:
 http://www.fn-saalfeld.info/
Polizeidirektor Wolfgang Mache (Foto) ist ein wahrer Held. Vergangenen Donnerstag ging er als Privatmann zu einer Islamveranstaltung und musste dort erleben, wie doch tatsächlich kritische Fragen gestellt wurden. 



Na, wenn das mal nicht total Autobahn ist. Wo kommen wir denn da hin, wenn wir die Anhänger der friedlichen Religion™ so in ihren Gefühlen verletzen?
Und so sah Wolfgang Mache diesem respektlosen und unsensiblen Treiben nicht lange zu. Er stand ganz mutig auf und meinte, dass man mit Muslimen doch nicht ständig auf Konfrontation gehen dürfe, sondern die Gemeinsamkeiten mit ihnen fördern solle.
Und mit diesem Redebeitrag glaubte er allen Ernstes, dem Spuk von „Rechten“ ein Ende gemacht zu haben. Jedenfalls erzählte er es dem Reporter des „Donaukuriers“ später so (Printausgabe vom 6./7. Februar 2010):
Der geplante Moscheebau in Regensburg und die Integrationsbemühungen der Bürger stoßen erneut auf Widerstände. Störer aus der rechten Szene haben am Donnerstagabend versucht, eine Veranstaltung mit Andreas Renz, dem Ökumene-Beauftragten des Erzbistums München, im Regensburger Ostenviertel zu sprengen. „Die haben nicht damit gerechnet, dass ich da bin“, sagte Polizeidirektor Wolfgang Mache dem DONAUKURIER.
Abgesehen davon, dass wir den ehrenwerten Herrn Mache bis dato gar nicht kannten, haben uns seine zwei Redebeiträge weder beeindruckt noch etwas zur inhaltlichen Bereicherung der Diskussion beigetragen. Und das Sinnbild mit dem „Sprengen“ passt doch eher zu der Klientel, die er so wacker zu verteidigen sucht. Aber der Herr Polizeidirektor brachte noch einiges mehr durcheinander:

Der Polizeidirektor besuchte als Privatmann die Veranstaltung „Muslime unter uns“, als ein harter Kern von vier Rechten versuchte, mit abgestimmten Fragestellungen die Veranstaltung zu kippen. Dass es nicht zu tumultartigen Szenen kam, die laut Mache in der Regel von solchen Gruppierungen beabsichtigt seien, sei nur auf seine Anwesenheit zurückzuführen gewesen.

Da hat der wackere Polizeibeamte ja gerade noch eine Katastrophe verhindert. Wie heldenhaft von ihm. Interessant, dass er besorgte Bürger, die kritische Fragen zum Islam stellen, automatisch als „Rechte“ verortet. Die auch noch „abgestimmte Fragen“ hatten.
Nun, PI München war mit einem „harten Kern“ von acht Personen vor Ort. Dazu kamen noch zwei von PI Regensburg. Und wir machten es wie immer. Wir hörten uns den Vortrag an und stellten dann auf die Aussagen bezogene Fragen. Aber der Polizeibeamte war weniger an den Fakten zum Thema Islam interessiert, als an den Personalien der Fragesteller: 


Der Regensburger Polizeidirektor geht davon aus, dass sich im Pfarrsaal ein Unterstützerkreis der rechten Szene von etwa zehn Personen befand. Die Hauptagitatoren verließen im Anschluss gemeinsam den Raum der Pfarrei Mater Dolorosa. Einer von ihnen fuhr in einem Auto mit Passauer Kennzeichen davon.
Da hat sich der Spürhund doch tatsächlich auf die Lauer gelegt und fleißig die Autokennzeichen notiert. So einer wäre in der DDR ein guter IM geworden. Oder in der Nazizeit ein Blockwart. Und was soll das mit dem „Passauer“ Kennzeichen? 

War das etwa der geheimnisvolle Lebkuchenmessermann? Wurde an einem Hals ein Schlangentattoo gesichtet? Also bei uns konnte man nur Münchner oder Regensburger Nummernschilder observieren. Wolfgang Mache scheint unter Halluzinationen zu leiden. Das Mannichl-Syndrom lässt grüßen. Der unermüdliche Kämpfer gegen „Rechts“, der auch gerne selber mal Hand anlegt, will auch in Zukunft ganz fleißig sein:

Mache kündigte an, auch bei den kommenden gemeinsamen Veranstaltungen der christlichen und muslimischen Gemeinden anwesend sein zu wollen. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatten Neonazis einen „Anti-Moschee“-Aufmarsch in Regensburg organisiert, dem sich ein bürgerliches Bündnis für Toleranz und Integration entgegenstellte.

Nun, bei PI München wird er sich schwer tun, „Neonazis“ oder „Rechtsradikale“ zu finden. Eher eine jüdische Mitbürgerin, einen aramäischen Christen aus der Osttürkei, einen sudanesischen Christen und mehrere Mitbürger mit osteuropäischem Migrationshintergrund. Die übrigens alle aus hautnaher Erfahrung viel über islamische Kulturbereicherung in ihren Heimatländern erzählen können. Wenn ein Herr Mache zuhören würde. Aber das will er ganz offensichtlich nicht.

An diesem Islam-Abend in Regensburg gab es noch mehr „Betroffene“. Allen voran Bernadette Dechant (Foto l.), CSU-Stadträtin, Vorsitzende des Frauenbundes der katholischen Gemeinde und Sprecherin der Bürgerbewegung „Innerer Stadtosten – Hohes Kreuz“, die „für die Integration der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen im Stadtosten kämpft“. Im Donaukurier liest sich ihre Wahrnehmung des Info-Abends so:
„Mit Entsetzen“ reagierte die Sprecherin der Bürgerbewegung, Bernadette Dechant, auf die jüngsten Vorkommnisse. Sie habe sich für ihre Mitbürger „geschämt“, sagte sie. „Wenn mich unsere muslimischen Freunde nicht so gut kennen würden, hätte ich jetzt Berührungsängste“, sagte sie.

Dechant hatte den Abend moderiert. Seit Jahren versucht die CSU-Stadträtin Vorurteile und Ängste gegenüber den Muslimen abzubauen, mit denen sie im Regensburger Stadtosten Tür an Tür wohnt. Unter ihnen seien viele Ärzte, Wissenschaftler und Ingenieure, viele von ihnen hätten einen deutschen Pass.
Ob sie ihre „muslimischen Freunde“ auch wirklich so gut kennt? Zumindest trieb dort vor wenigen Jahren schon einmal ein ganz besonders eifriger Rechtgläubiger sein Unwesen. Der Tunesier Mouldi Ben Ahmed Chaabane, der laut Bundeskriminalamt zu den 270 in Deutschland lebenden Radikal-Islamisten zählt, die als „brandgefährlich“ eingestuft werden, lebte in Regensburg mit Frau und vier Kindern komfortabel von 2700 Euro Sozialhilfe. Seinen Glauben übte er offensichtlich auch im islamisch-arabischen Zentrum Regensburg aus, das sich bei dem Info-Abend als ganz brav und „moderat“ präsentierte. Über Mouldi Ben Ahmed Chaabane berichtete „Report München“ des Bayerischen Fernsehens am 27.09.04:

Istanbul vor einem Jahr, ein grauenhafter Terroranschlag reißt fast 30 Menschen in den Tod, 450 werden verletzt. Wieder einmal haben Islamisten zugeschlagen: gleich mehrere Terrororganisationen mit Verbindungen zur Al-Qaida bekennen sich zu dem Attentat. Weltweite Trauer – Jubel dagegen in fundamentalistischen Moslemzirkeln – wie in Regensburg – in der Wohnung von Mouldi Ben Ahmed Chaabane. (…)

Günter Gold, der Präsident des Verfassungsschutzes Bayern: „Bei dieser Beobachtung ist auch der Chaabane aufgefallen, als Anhäger der EN Nahda und mit seinen Beziehungen zu den verschiedensten anderen Extremisten in Bayern aber auch im europäischen Ausland.“
Report München: „Was macht ihn so gefährlich?“
„Ihn macht so gefährlich, dass er nicht nur Anhänger der En Nahda war und auch noch ist, sondern dass er eben verschiedenste Beziehungen zu anderen Netzwerken des islamischen Terrorismus pflegt. Nach Italien, nach Frankreich, in die Schweiz und in verschiedensten anderen Ländern. Und das macht ihn so gefährlich für uns.“

Eingebunden ist die Bewegung in ein Netz der Muslimbruderschaft, das von Nordafrika bis in den Nahen und Mittleren Ost reicht – von bewaffneten Gruppen in Algerien über die Hamas- und Al-Aqsa-Brigaden in Palästina bis zur tunesischen En-Nahda und ihren deutschen Statthaltern. Das BKA, die Bundesanwaltschaft, das Bayerische Landeskriminalamt, das örtliche Polizeipräsidium und an erster Stelle das Landesamt für Verfassungsschutz in München versuchen mit dem Einsatz von V-Leuten und Abhörmaßnahmen das umtriebige Leben des Tunesiers zu dokumentieren – auch als Imam in Regensburger Moscheen, wo auch Report München seine Spur aufnimmt. Richtungskämpfe zwischen gemäßigten und radikalen Moslems endeten hier häufig in Schlägereien, die erst mit massiven Polizeieinsätzen unter Kontrolle gebracht werden konnten.

Seitdem hat Mouldi Chaabane seine Anhänger in der Al-Rahman-Moschee des arabisch-islamischen Kulturzentrums um sich geschart. Dort stoßen die Ermittler auf brisante Details: Zitat: „Chaabane gilt als Kopf einer insgesamt siebenköpfigen Gruppe äußerst gefährlicher Mitglieder der Al-Rahman-Moschee“.

Über Kontakte von Mouldi Chaabane zur Al-Rahman-Moschee berichtet auch Gerhard Piper vom „Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit“ (BITS) in seiner Publikation „Al-Qaida und ihr Umfeld in Deutschland – Who’s Who?“ vom September 2008 auf Seite 47:

Mouldi Ben Ahmed Chaabane ist tunesischer Staatsbürger. Er lebte in Regensburg von Sozialhilfe. Hier besuchte er die Al-Rahman-Moschee (Hemauerstr. 20) des islamisch-arabischen Kulturvereins e.V.
Chaabane flüchtete 2005 übrigens nach Großbritannien und wurde dort verhaftet. In der Veröffentlichung „Al-Qaida und ihr Umfeld in Deutschland“ wird noch von einer weiteren Person mit Nähe zum Terrorismus berichtet, die früher in Regensburg wohnhaft war: Ibrahim Raschid, ein Kurde aus dem Nordirak (S.81 bei G. Piper).
Dieser wurde im Oktober 2006 festgenommen und als erster in Deutschland überhaupt wegen Verbreitung von Propaganda für eine ausländische Terrorgruppe über das Internet zu drei Jahren Haft verurteilt. Er soll Botschaften u. a. von Osama bin Laden ins Netz gestellt haben.

Dass auch er Kontakte zum „islamisch-arabischen Zentrum“ hatte, ist aufgrund seiner Herkunft aus dem mehrheitlich arabischsprachigen Irak sehr gut möglich, wenn auch Gerhard Piper darüber keine Informationen bereithält.
Aber nicht nur der Donaukurier, auch die Donaupost beschäftigte sich ganz aufgeregt mit diesem Islam-Abend in Regensburg. Offensichtlich wurde auch diese Redaktion mit Informationen gefüttert:
In der anschließenden Diskussion kamen immer wieder kritische Bemerkungen von wenigen Zuhörern, die sich auf Inhalte des Korans und auf das Verhalten von Muslimen in ihren Heimatländern bezogen. Ein Besucher hatte einen Koran mitgebracht, den er immer wieder in die Höhe hielt, mit dem Vorwurf, er enthalte unzählige Tötungsaufrufe. Auch die Erklärung von Dr. Renz, diese Aussagen bezögen sich auf einmalige historische Ereignisse und dürften nicht als allgemeingültig interpretiert werden, konnte ihn nicht überzeugen.
Selbstverständlich konnte das den Zuhörer nicht überzeugen. Denn Dr. Renz hatte das gar nicht gesagt. Er äußerte vielmehr unmissverständlich, dass nicht nur Dschihadisten und Fundamentalisten diese Tötungsverse als Legitimation für den „Heiligen Krieg“ nehmen, da der Koran ihrer Meinung nach als direkte Anweisung Allahs wörtlich zu nehmen und für alle Zeiten gültig sei. Dr. Renz kenne zwar einzelne Islamwissenschaftler, die eine historische Eingrenzung dieser Verse vorzunehmen versuchen, aber dies sei keineswegs Mainstream im Islam.

Und so haben wir nicht nur ein Problem mit den 27 direkten Aufforderungen zum Töten und den 190 Stellen, in denen es ums Töten geht, sondern auch mit so vielen anderen Versen, die für Christen, Juden, Atheisten und sonstige „Ungläubige“ höchst bedenklich sind. Was auch Dr. Renz einräumte.

Wer einmal den Koran gelesen hat, der weiß, dass darin der absolute Machtanspruch auf Erden für den Islam postuliert wird. Andersdenkende und Andersgläubige seien zu unterwerfen und bei Gegenwehr zu töten.

Im Koran steht, dass Muslime kein Schweinefleisch essen dürfen. Daher essen gläubige Muslime auch kein Schweinefleisch. Es spielt keine Rolle, ob dieses Verbot nur damals in der arabischen Wüste ohne Kühlschränke wegen der schnellen Verderblichkeit des Schweinefleisches sinnvoll war und heutzutage nicht mehr. Es ist eine der vielen Anweisungen im Koran, die zeitlos gültig und nicht zu hinterfragen sind.

Im Koran steht ebenso, dass Muslime keinen Alkohol trinken dürfen. Also trinken gläubige Muslime keinen. Egal, ob es vielleicht nur damals bei den heißen Wüsten-Temperaturen empfehlenswert war. Verbote sind im Islam nicht zu hinterfragen, sondern zu befolgen. Islam heißt schließlich „Unterwerfung“ und nicht „eigenständiges Denken“. 

Im Koran steht im weiteren, dass Muslime keine Juden und Christen zu Freunden nehmen dürfen (Sure 5, Vers 51). Und so bilden sich überall in Europa abgeschlossene Parallelgesellschaften, in denen sogar schon teilweise, wie in England, die Scharia gilt.
Muslime dürfen auch keine Ungläubigen zu Beschützern nehmen (Sure 5, Vers 15). 

Daher kommt es mittlerweile in manchen Stadtvierteln, in denen mehrheitlich Muslime leben (wie in Berlin-Neukölln), schon zu Angriffen auf Polizeibeamte, wenn sie die Verhaftung eines „Rechtgläubigen“ vornehmen wollen.

Der Koran wird nicht historisch eingegrenzt. Und die Aufforderung zur Machtübernahme kommt dann, wenn sich Muslime stark genug dafür fühlen. Bis dahin darf „Taqiyya“ geübt werden, d.h. Ungläubige dürfen über die wahren Ziele des Islams in Unkenntnis gehalten werden.

Und wer noch unkritisch die Beteuerungen glaubt, wenn sich Muslime als „integrationswillig und moderat“ bezeichnen, der sehe sich diesen TV-Bericht des Hessischen Fernsehens über den Imam der Moschee in Frankfurt-Hausen an. Ein ganz typisches beispiel für einen Wolf im Schafspelz. Wenn man solche Personen scheinbar unbeobachtet trifft, dann offenbaren sie auf einmal ein ganz anderes Gesicht. 

Und was den sagenumwobenen „moderaten Islam“ anbelangt, sollte man dem Ditib-Vorsitzenden Sadi Arslan genau zuhören:
Der Botschaftsrat und Vorsitzende der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB), Sadi Arslan, hat im Gespräch mit der HÜRRIYET einen Euro-Islam abgelehnt. „Die Quellen des Islams sind der Koran und die Sunna des Propheten“, sagte Arslan.
Ob die vielen Regensburger Gutmenschen angesichts dieser Fakten irgendwann aufwachen, darf bezweifelt werden. Denn sie meinen es ja so gut mit ihren muslimischen Mitbürgern. Und bekämpfen lieber ominöse „Rechtsradikale“. Denn die Wahrheit ist eben oft unbequem. Während träumerische Multikulti-Luftschlösser so schön sind…


Kontakt:
» Polizeidirektion Regensburg: pd.regensburg@polizei.bayern.de
» CSU Regensburg: buero@csu-rgbg.de


(Text: byzanz / Fotos: RChandler)

Für Russlands Militär häufen sich die Rückschläge in Syrien. Assads Armee ist zu schwach, erobertes Gebiet zu halten und den Rebellen gelingen erstaunliche Vorstöße.
Syrien, Politik, Islamischer Staat, Saudi Arabien, Baschar al-Assad, Syrien, Wladimir Putin, Russland
Ein russischer Kampfjet vom Typ SU-25 auf der syrischen Militärbasis Hmeymim © Russian Defence Ministry Press/EPA/dpa

Wladimir Putins Luftoffensive startete vor vier Wochen furios und demonstrativ martialisch. Fast unablässig waren seine Kampfflugzeuge über Syrien in der Luft. Sogar vom Kaspischen Meer aus griffen zu Putins Geburtstag am 7. Oktober russische Kriegsschiffe mit 26 Cruise Missiles in das 900 Kilometer entfernte Kriegsgeschehen ein, zugunsten von Machthaber Baschar al-Assad. Tag für Tag trat der Sprecher des Moskauer Generalstabs mit neuen Siegesmeldungen vor die Presse. Einmal hieß es, Tausende IS-Kämpfer seien Hals über Kopf geflohen. Tage später erklärte der Kreml die Gotteskrieger als so gut wie besiegt. Inzwischen ist die russische Propagandamaschine ziemlich still geworden.

Denn auf dem Schlachtfeld häufen sich die Rückschläge, vor allem weil sich Assads Bodentruppen als ausgelaugt und demotiviert erweisen. "50 Zentimeter" sei man an der Front bei Hama vorangekommen, spottete ein syrischer Kommandeur. Stattdessen häufen sich im Internet Videos von brennenden russischen Panzern, abgeschossen mit frisch von Saudi-Arabien gelieferten mobilen amerikanischen TOW-Lenkraketen. Auf der Website The Daily Beast brüstete sich ein Rebellenchef, man habe innerhalb von 24 Stunden 23 russische Panzer zerstört.

Im Funkverkehr des Regimes, den Aufständische mithören konnten, hagelte es Vorwürfe eines russischen Generals an seinen syrischen Kommandeurkollegen. Dessen Armee sei schwach und unfähig, erobertes Gelände zu halten, polterte der Russe, der bald noch ganz andere Probleme bekommen könnte. Denn im November sollen offenbar einige Rebellengruppen erstmals auch Boden-Luft-Raketen erhalten, mit denen sich die bisher unerreichbaren russischen Kampfjets und Hubschrauber vom Himmel holen lassen.

Auf dem Boden ist derweil der Versuch von Assads Generälen, die Handelsmetropole Aleppo mit russischer Luftunterstützung zurückzuerobern, bereits gescheitert. Stattdessen wurden weitere 120.000 Menschen aus der schwer zerstörten Stadt in die Flucht getrieben und ein halbes Dutzend Krankenhäuser zerstört. Zudem gelang es dem "Islamischen Staat", im Schatten der russischen Angriffswellen auf alle anderen Rebellengruppen, die wichtigste Nachschubroute der Assad-Armee nach Aleppo zu erobern und zu kappen. Nach Informationen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte stehen die IS-Kommandos jetzt vor den Toren der Militärbasis in Safireh, wo große Menge an Waffen lagern. Gleichzeitig rückten Kämpfer der Freien Syrischen Armee in Richtung Latakia und damit auf das Kernland der Assad-Sippe vor.

Entsprechend wächst das Risiko für Putin, dass er die bröckelnde Regime-Front bald mit eigenen Bodentruppen stabilisieren muss – eine Eskalation mit schwer kalkulierbaren Folgen. Mehrere Dutzend Elitesoldaten, die ähnlich wie die US-Antiterroreinheit Delta Force operieren, wurden angeblich bereits kürzlich aus der Ost-Ukraine nach Syrien verlegt. Sie seien in ukrainischen Gebieten eingesetzt gewesen, die von prorussischen Rebellen kontrolliert werden, zitierte das Wall Street Journal einen ungenannten Beamten des Verteidigungsministeriums – eine Präsenz, die Moskau bisher abgestritten hat.

Aber auch beim Iran, dem zweiten Assad-Verbündeten, wächst die Nervosität. Im Lagezentrum von Latakia sei es zwischen iranischen und syrischen Offizieren zu lautstarken Auseinandersetzungen gekommen, erfuhren die Rebellen über Mittelsmänner. Im iranischen Internet artikuliert sich erstmals offen Kritik am Bodeneinsatz in Syrien, nachdem im Oktober mehr als ein Dutzend Gefallene zu Grabe getragen werden mussten – zwei Generäle, zwei Offiziere und zehn Mitglieder der Revolutionären Garden, darunter ein früherer Leibwächter von Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad. "Unsere Präsenz ist gewachsen", reagierte Anfang der Woche der Vizekommandeur der Garden, Hossein Salami, im Staatsfernsehen. Die eigenen Verluste seien nicht hoch, versuchte er zu beruhigen. "Aber sie sind sichtbarer als in früheren Zeiten."

Kriegsherr Wladimir Putin intoniert derweil gedämpften Zweckoptimismus. "Mit unserer Unterstützung macht die syrische Armee Fortschritte", versicherte er. "Bisher sind die Erfolge bescheiden, aber es werden mehr werden – da bin ich sicher."

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten warnen Sicherheitsexperten vor der Einwanderungspolitik von Angela Merkel. Die Behörden können die Sicherheit in Deutschland nicht mehr garantieren und erwarten eine Radikalisierung. Sie fordern den sofortigen Stopp der unkontrollierten Einwanderung.

Behörden können die Sicherheit in Deutschland nicht mehr garantieren & erwarten eine Radikalisierung. Bild: Echo Kelheim
 

Ungewöhnlich drastische Worte kursieren in der Spitze von Deutschlands Sicherheitsapparat. Die Zeitung Welt berichtet von großer Nervosität unter den Beamten. Diese Einschätzung deckt sich mit den Informationen, die auch den Deutschen Wirtschafts Nachrichten mitgeteilt wurden: Es herrscht Fassungslosigkeit im Beamten-Apparat. Allerdings ist der innere Kreis um Merkel bisher voll auf ihrer Linie, weshalb Merkel die Widerstände nur gefiltert zu hören bekommt. BKA, BND und der Verfassungsschutz sind wütend, und sagen, dass sie unter den gegebenen, chaotischen Umständen ihre Aufgaben nicht mehr gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag erfüllen können.

Diese Bedenken waren bereits von internationalen Sicherheitsexperten und der Polizeigewerkschaft geäußert worden.

Die Welt zitiert einen Spitzenbeamten mit den Worten: „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird. Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“

In einem Papier des Bundes heißt es demnach, statt einer geregelten Einwanderung „importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“.

Der frühere BND-Chef August Hanning hat ein Zehn-Punkte-Programm vorgelegt, was geschehen müsste, um in der Flüchtlingskrise wieder zu Recht und Ordnung zurückzukehren.

Das Programm schlägt vor:

1. Erklärung eines Aufnahmestopps für Flüchtlinge durch die Bundeskanzlerin oder Bundesregierung.

2. Schließung der Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis unter strikter Anwendung des nationalen und supranationalen Rechts. Keine Aufnahme in Asylverfahren von Antragstellern, die aus sicheren Herkunftsstaaten nach Deutschland einreisen. Ausnahmeregelungen für allein reisende Minderjährige und Familien mit Kindern. Beschleunigung behördlicher Aufnahme- und Anerkennungsverfahren durch erweiterte Mitwirkungspflichten der Antragsteller und Sanktionen im Falle unrichtiger oder unvollständiger Angaben.

3. Sofortiges Einfrieren der gegenwärtigen Migrationsströme auf der Balkanroute.

4. Beschränkung des Familiennachzuges. Es handelt sich bei den Migranten zu circa 80 Prozent um männliche Personen im Alter zwischen 17 und 35 Jahren, die zum großen Teil aus Großfamilien stammen. Es ist zu erwarten, dass bei unveränderter Rechtslage durchschnittlich jeder Migrant mindestens vier Familienangehörige nachzieht.

5. Residenzpflicht für Migranten, Leistungskürzungen beziehungsweise dem Ausschluss von Leistungen bei Verletzung der Residenzpflicht.

6. Sofortiger Beginn eines umfassenden Programms zum Bau von Unterkünften sowohl in Deutschland und im Nahen und Mittleren Osten. Beteiligung der künftigen Bewohner an der Errichtung dieser Unterkünfte. Einwerbung von finanziellen Unterstützungsleistungen in den Golfstaaten und Saudi-Arabien. Ziel: spätere Rückführung der Migranten in ihre Heimatregion.

7. Sofortige Beschäftigungsprogramme und verpflichtende Integrations- und Sprachkurse für Migranten.

8. Einberufung eines „Migrationsgipfels“ mit allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen

9. Gespräch der Bundeskanzlerin/Bundesregierung mit Vertretern der gewerblichen Wirtschaft und des Handwerks mit dem Ziel einer verbindlichen Verpflichtung der Beteiligten zur Ausbildung und Beschäftigung von Migranten.

10. Sofortige Verstärkung der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern für die neuen Herausforderungen. Einstellung zusätzlichen Personals; Gewinnung und Fortbildung von Personal mit Kenntnissen über den kulturellen Hintergrund der Migranten und entsprechenden Sprachkenntnissen.







Quelle: DWN
von Bernhard Schaub

Glaube bloß niemand, irgendeine der BRD-Parteien eigne sich zur Bewältigung der „Flüchtlingskrise“. Die AfD meinte am 9. Oktober, die Asylanten sollten zur „freiwilligen Heimreise“ aufgefordert werden. Da lacht ein Pferd. Aber man muss es Frau Petry nachsehen, schließlich ist sie eine Pastorengattin, wie Frau Merkel eine Pastorentochter und Herr Gauck selber Pastor ist. Solchen Leuten ist Deutschland ausgeliefert.

Das Entscheidende ist jetzt, dem Volk auf alle Weise klar zu machen, dass die Bundesrepublik (wie weiland die DDR) von Anbeginn ein Ersatzstaat im Auftrag der Alliierten war und dass ihre Kanzler, Minister, Beamten und Parteien streng genommen Kollaborateure waren und sind. Die BRD ist durch diese Entstehungsgeschichte und ihre Mitgliedschaft in der UNO unzweideutig gekennzeichnet als Feindstaat des Deutschen Reiches, auf dessen Boden sie sich befindet. In Bezug auf diesen Staat gibt es grundsätzlich nur einen Fundamentalwiderstand, der sich momentan am besten darin äußert, dass man ihn soweit als möglich ignoriert. Dasselbe gilt im Wesentlichen auch für Österreich, dessen Adler noch immer Hammer und Sichel trägt.





Vor allem aber darf man von diesen Gebilden nichts erwarten! Es ist komplett sinnlos, von der BRD oder Österreich einen Austritt aus der EU, dem Euro oder der NATO zu verlangen. Die BRD ist eine amerikanische Kolonie und kann gar nicht austreten! Genau so wenig dürfte sie die deutschen Ostgebiete entgegennehmen, selbst wenn man sie ihr zu Füßen legte – denn die Ostgebiete haben nie zur BRD gehört! Die Deutschen sind ja nicht einmal Bürger der BRD, denn eine solche Staatsbürgerschaft gibt es nicht. Und die "eingebürgerten" Özdemirs dieses Landes sind natürlich keine Deutschen, sondern haben nur einen prinzipiell wertlosen BRD-Personalausweis bekommen und spielen sich damit auf. Aber das ist alles heiße Luft. Genau genommen sind es lediglich Ausländer, die sich illegal auf dem Boden des Reiches aufhalten – wie alle die Zivilokkupanten, die sich jetzt wie Heuschreckenschwärme hier niederlassen.



Das muss unser Standpunkt sein – sonst kommen wir aus des Teufels Küche nie mehr heraus. Die Asylanten-Trulla im Kanzleramt darf man gar nicht wichtig nehmen; sie ist bloß eine Hiwi des Mulatten im Weißen Haus, der seinerseits vom Sender Al Dschasira als "Hausneger der New Yorker Bankjuden" apostrophiert wurde. Genau so wenig sollte man allerdings vom KGB-Mann im Kreml erwarten, der eben gerade die größte Moschee Russlands in Moskau eingeweiht hat. Der hinrennt, wenn die Rabbis von Chabad-Lubawitsch ein neues "Kulturzentrum" errichten. Der dafür aber jedes Jahr mit orientalischem Pomp den Sieg über "Nazideutschland" feiert und unlängst die Schandurteile des Nürnberger Tribunals unter juristischen Naturschutz gestellt hat.

Das musste jetzt einmal kurz und deutlich gesagt werden. Das ewige Lamentieren und Laborieren bezüglich drittrangiger Fragen muss endlich aufhören. Ebenso die klammheimliche Hoffnung, ein anderer werde es für uns richten und uns befreien. Das nimmt nur Kraft und Zeit weg. Hilf dir selbst – sonst hilft dir keiner. Das bedeutet für uns: Wir indigenen Europäer müssen jetzt endlich die Faust aus der Hosentasche nehmen und Klartext reden. Dazu gehört auch, dass wir den Polizisten und Soldaten der BRD klar machen, dass ihnen ihr Eid von einem Staat abgenommen wurde, der nicht ihr Staat ist. Und der deswegen auch nicht das Recht hatte, ihnen einen Eid abzunehmen. Bitte erklärt ihnen das, bevor sie auf euch schießen! Danach ist es zu spät.


Wir brauchen einen europaweiten Volksaufstand. Wir müssen Stellung beziehen gegen die militärischen und zivilen Besatzer aus aller Welt, zunächst in Form des passiven Widerstands und des zivilen Ungehorsams. Dazu aber brauchen wir vor allem eine identitäre Weltanschauung. Und hier beginnt das vielleicht größte Problem. Was verkünden die „Patriotischen Europäer“ von Pegida, die in aller Munde sind? Sie wollen die "jüdisch-christlichen" Wurzeln des Abendlandes verteidigen. Dasselbe möchte jene Abgeordnete der Sarkozy-Partei, die in Frankreich unlängst großen Wirbel verursachte. In das gleiche Horn stoßen fast alle Rechtspopulisten Europas, die sich damit als Teil der Israel-Connection offenbaren. Von solchen Mafiosi kann man sich einfach nur fernhalten. Das ist bitter, aber Weinen hilft nicht: Die sieben Punkte der EUROPÄISCHEN AKTION, die ich vor fünf Jahren aufgestellt habe, bilden ganz einfach ein Minimalprogramm, eine Conditio sine qua non. Wer das nicht haben will, dem fehlt der Mut oder der Grips.

Die sieben Ziele müssen allerdings sinngemäß ergänzt werden durch einen weltanschaulichen Unter- oder Überbau, der ein- für allemal aufräumt mit den "jüdisch-christlichen Wurzeln des Abendlandes". Sonst wird das Ganze wiederum zum Schuss in den Ofen oder gar zum Rohrkrepierer. Ich habe diese Ergänzung geliefert in den beiden neuen Büchern "Helios oder Pluto?" und "Sol Invictus", zu beziehen wie die andern Bücher über bestellung@europaeische-aktion.org. Sie demontieren nicht nur den Abrahamismus, sondern sie zeigen wirklich den Weg zurück zur traditionalen alteuropäischen Geisteshaltung.

Was beim kommenden Volksaufstand in Europa entscheidend sein wird, ist natürlich die Elite, die ihn anführt. Es ist uns in den letzten Jahrzehnten leider nicht gelungen, eine solche Elite zu formieren. Das muss schmerzerfüllt zugegeben werden. Sicher gibt es da und dort Ansätze in kleinen Gruppen, aber die sind zu wenig vernetzt, oft auch weltanschaulich uneinig und ohne gemeinsame strategische Vorstellungen. Ich schlage also nochmals vor, die Sieben Ziele der EUROPÄISCHEN AKTION zur Grundlage des Volksaufstandes zu nehmen. Damit kann jeder anfangen, wo er gerade steht.

Bezüglich der Elite aber haben die Deutschen noch einen Trumpf im Ärmel, mit dem keiner rechnet: ihren eigenen Adel, der von den Siegern des 1.Weltkriegs entmachtet worden ist. Viele Adelige haben sich natürlich äußerlich der BRD und dem ganzen modernistischen Demokratismus angepasst. Aber manche eben nur äußerlich. Es gibt einen harten Kern, und der ist jetzt gefordert.

Warum der Adel? Es gibt mehrere Gründe: Der Adel – rund 100´000 Menschen in Deutschland – ist tendenziell national im monarchistischen Sinne, traditions- und familienbewusst, hat Stil und Bildung und ist durchschnittlich weniger amerikanisiert als Otto Normalverbraucher. Außerdem hat er noch immer finanzielle Mittel und einen gewissen Einfluss. Nicht zu vergessen, dass der Adel seit Jahrhunderten das Gehorchen und Befehlen gelernt hat – nach Nietzsche ein Kennzeichen des höheren Menschen.

Mancher wird jetzt einwenden, das sei meine subjektive Einschätzung und gehe an der Wirklichkeit vorbei. Außerdem seien viele Adelige in Kirchen, Logen und allerhand internationalen Klubs gebunden und deswegen Teil des Systems. Mag sein. Wir müssen eben mit denen zusammenarbeiten, die anders sind oder die sich von diesen Zusammenhängen lösen. Vor allem aber gibt es einen historisch-juristischen Grund, warum ich diese Sache hier vorbringe: Die Entente hat das Reich am Ende des Ersten Weltkriegs gezwungen, die Monarchie und die Adelsprivilegien abzuschaffen. Das war völkerrechtlich unzulässig, genau wie das Diktat von Versailles. Die republikanische Weimarer Verfassung war nur die Folge dieser unrechtmäßigen alliierten Eingriffe in die inneren deutschen Verhältnisse. Wir können uns auf den Standpunkt stellen, dass alles, was seit dem November 1918 in Deutschland geschah, außerhalb des Rechts geschehen ist.

Nun darf ich als bekannt voraussetzen, dass das Deutsche Reich niemals untergegangen ist oder abgeschafft wurde und dass es auch heute noch als völkerrechtliches Subjekt weiterbesteht. Mangels Organe ist es nicht handlungsfähig, und davon profitieren die BRD und ihre Auftraggeber jenseits des Großen Teichs. Es gibt aber – und das ist vielleicht für viele die Überraschung – das wichtigste Organ des Reiches noch: das sind die 22 Fürstenhäuser, die das Reich 1871, zu Bismarcks Zeiten, konstituierten. Sie bildeten damals einen "ewigen Bund" und nannten diesen Bund eben "Deutsches Reich". Diese 22 Familien bestehen allesamt. Ihre Obmänner könnten theoretisch von einem Tag auf den andern auftreten, die Wiedererrichtung des Reiches proklamieren und nach den geltenden Reichsgesetzen die Wahl des Reichstags organisieren, eine Regierung einsetzen und einen Kaiser ausrufen. Das wäre ein Staatsstreich im Sinne des Legitimismus und die notwendige Ergänzung der Revolte von unten – natürlich unter der Voraussetzung, dass sich alle Beteiligten die erwähnten 7 Ziele zu Eigen machen.

In den Ohren eines Spießbürgers von heute klingt das wohl völlig anachronistisch und abenteuerlich. Aber wir sind ja keine Spießbürger. Wir unterscheiden nicht zwischen alt und neu, sondern zwischen richtig und falsch. Die Demokratie war das Falsche, das hat sich nun hoffentlich zur Genüge herausgestellt. Also?


 

Quelle: Europäische Aktion
Lettow-Berger
Ein „Déjà-vu“ ist es für die Grünen-"Politikerin" Christiane Lettow-Berger, sich für ihr Engagement für Flüchtlinge beschimpfen lassen zu müssen – nur die „Kommunikations“- Wege haben sich geändert. 

 In den 1990er-Jahren, als schon einmal die Asyl-Zahlen steil anstiegen, „habe ich sehr viele anonyme Briefe und Anrufe bekommen“, erinnert sich Lettow-Berger. Heute ist vor allem Facebook zur beliebten Beschimpfungs-Plattform geworden, musste sie feststellen.
 
 Christiane Lettow-Berger:
Es wird immer schwerer zu ertragen - und hier bei "uns" in der Stadt hat jeder Flüchtling ein Gesicht & einen Namen & seine Persönlichkeit & seine Angst & seine Hoffnung,die ich mit ihm teile!
























Die übelsten Kommentare habe sie von Facebook löschen lassen, „das ging aber ganz zäh“. Ansonsten behilft sie sich damit, die Verfasser von „rechten und faschistoiden Hasstiraden“ auf ihrer Seite zu blocken, „und zwar auf der Stelle“. Sie selbst nutze Facebook nicht, um dort konkrete Themen zur Flüchtlingssituation zu diskutieren, „das zieht nur endlose Kommentare nach sich“.


...(Es könnte ja einer auch auf die Idee kommen & fragen wieviele "Flüchtlinge" sie eigendlich schon aufgenommen hat, auf ihren Riesenareal in Weltenburg!)...





Aber Angst? „Nein, ich lass’ mir doch hier in unserer Demokratie keine Angst einjagen!“ Das Attentat auf die Kölner Politikerin bringe hoffentlich „endlich Politik und Polizei dazu, aktiv zu werden“, mahnt Christiane Lettow-Berger: Anhänger von Pediga und Co. könnten auf Veranstaltungen bislang weitgehend unbehelligt vom Leder ziehen – kein Vergleich zur strafrechtlichen Härte, mit der früher zum Beispiel gegen Anti-WAA-Demonstranten vorgegangen worden sei, rügt sie. 

Die Polizei müsse die rechte Szene schärfer beobachten, fordert die Kelheimerin. Und nötig sei „eine aktive Flüchtlingspolitik“: Politiker müssten sich „klar dazu bekennen dass Deutschland Menschen aufnimmt, die vor Krieg und Gewalt flüchten“. 




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Propganda und Desinformation der aus den USA gesteuerten deutschen Medien, darunter die Staatssender ARD und ZDF, manifestieren sich nicht nur in Kriegshetze und einseitiger Dämonisierung all jener, die sich nicht dem Diktat des US-Kapitalfaschismus unterwerfen wollen, sondern zeigen sich in diesen Tagen besonders frappierend in einer inszenierten Willkommenskultur gegenüber jenen Flüchtlingen, für deren bitteres Schicksal die Kriegshetzer in den Medien selbst mitverantwortlich ist.

Besonders deutlich wird die angeordnete Pro-Refugees-Kampagne in den Bildern, die die Hauptnachrichtensendungen allabendlich in die Köpfe der Zuschauer projizieren. Sie stehen in einem so deutlichen Missverhältnis zur Realität, dass die politische Intention dahinter offensichtlich ist.

Noch nie gab es so viele Kinder in den Nachrichten

 

Wer sich an die Bilder der Flucht 1989 aus der DDR erinnert, wird schwerlich das Bild eines Kindes in Erinnerung rufen können – auch wenn es sie zweifellos gab. Die Mehrheit derjenigen, die ihr Heil in der Flucht suchten, waren Erwachsene mittleren Alters, junge Paare oder Gruppen, aber Kinder?
Natürlich gab es sie auch, junge Familien, die es mit Kindern riskierten, das Land zu verlassen, aber es gab für die Medien nicht den geringsten Anlass, sich in der Bild- und Videoberichterstattung ausgerechnet auf die Kinder zu stürzen, weil man wusste, jeder Ossi, der “rübermachte”, war im Westen grundsätzlich gerne gesehen.

Bekanntlich sieht das heute angesichts der Flüchtlingswellen aus den Ländern, in denen der Westen mit Umstürzen, Krieg und Sanktionen Not und Elend verbreitet hat, vollkommen anders aus. Ein großer Teil der Bevölkerung steht der unkontrollierten Zuwanderung skeptisch gegenüber und es steht außer Frage, dass es in Politik und Medien eine Entscheidung gab, hier bewusst mit PR und Propaganda gegenzulenken.

Das mag auf den ersten Blick “gut gemeint” sein, bleibt aber ein vorsätzlicher Betrug an der Bevölkerung und kann und wird sich – wie immer wenn Falschinformationen Grundlage politischer Planungen und Entscheidungen werden – eines Tages rächen.

Wir haben einige Bilder aus den Hauptnachrichtensendungen dieser Woche gesammelt. Es ist nur eine kleine Auswahl ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit, aber sie verdeutlicht, worum es geht: ARD und ZDF missbrauchen Bilder von Kindern, um die Bevölkerung zu einer positiven Einstellung gegenüber den Flüchtlingen zu bringen:






Dass diese Propaganda und Desinformation, die die natürliche Empathie der Menschen Kindern gegenüber benutzt, um durch Emotionalisierung eine politisch gewollte und medial inszenierte Willkommenskultur zu erzeugen, mit der Realität wenig zu tun hat, ergibt sich aus den Erhebungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das Zahlen (Stand Juli 2015) zu Alter und Geschlecht der Flüchtlinge vorgelegt hat.

Wie auch die tagesschau berichtete, sind die Mehrheit der Asylbewerber im Alter zwischen 18 und 25 Jahren junge Männer (80%) und wie zum Hohn werden direkt nach dieser aufschlussreichen Zahl gleich 4 Bilder von Kindern präsentiert, die im krassen Gegensatz zur Realität stehen und nur dem Zweck dienen, positive Stimmung zu machen.


“Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl beantragen, sind überwiegend jung und männlich.”


Selbstverständlich hat auch diese “gut gemeinte” PR-Kampagne mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Bürger objektiv und unvoreingenommen zu informieren, nicht das Geringste zu tun. Auch wenn es durchaus viele junge Familien sind, die aus Krieg und Elend flüchten und viele junge Männer die gefährliche Reise zunächst alleine antreten, um Frauen und Kinder später nachzuholen, ist der vorsätzlich erweckte falsche Eindruck eine Täuschung der Zuschauer. 

Falschinformationen können und werden im politischen Raum zu falschen Entscheidungen führen und die Bürger, die – wenn sie es jetzt nocht nicht tun – eines Tages merken, wie sie für dumm verkauft wurden, werden dann die Folgen dieser Fehler auszubaden haben.

Hoffentlich erinnern sie sich daran, dass es nicht die Flüchtlinge waren, die ihnen die Suppe eingebrockt haben, sondern Täter in Redaktionen und Sendern, die meinen, Bürger wie dumme Schafe in die Irre führen zu können.


von Stefan Schubert

An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.


Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber Teil dieser Regierung ist.

Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden.

Die Meinungen des Volkes und das Handeln der Regierenden entfernen sich seit Langem voneinander. Die wachsende Parteien- und Demokratieverdrossenheit lässt sich an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung messen.

Und gerade in diesen Tagen stört der immer lauter werdende Protest auf der Straße und von alternativen Medien besonders. So verwundert es nicht, dass die Bild nach ihrem Hetz-Pranger bereits die nächste Schlagzeile verbreitet. »Muss PEGIDA verboten werden?« Auch die bösen Onkels von PEGIDA, die HOGESA, mussten ein Demonstrationsverbot vom Gericht aufheben lassen und marschieren diesen Sonntag in Köln auf.

Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung.

Wie gesagt, im Moment sind dies noch Gedankenspiele. Aber wer hätte vor nur vier Monaten vorausgesagt, dass sich die Deutschen nach Stacheldraht und Zäunen zurück sehnen, um Sicherheit und Wohlstand zu schützen?

Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.«

Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage beinahe schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor.

Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen.

Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen.

Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt.

Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen?

Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll.

Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen.

Ein weiterer politischer Offenbarungseid!

Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist.

»Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen Versprechungen?

Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen.

Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch.

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