Wieviel Menschen müssen noch sterben ? ? ?

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren

Der Seehofer - ein Blitzmerker vor dem Herren
Will morgen seinen Masterplan vorstellen?

Familie - Volk - Heimat

Von Michael Paulwitz


Familienpolitiker sind Meister im Orwellschen Neusprech. Wenn sie „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ sagen, wollen sie Kinder und Familien zur geräuschlosen Anpassung an die Erfordernisse des Erwerbslebens nötigen. 

Der „Rechtsanspruch“ der Kinder auf einen Betreuungsplatz meint die Pflicht der Eltern, ihren Nachwuchs möglichst früh staatlicher Obhut zu überantworten, und wenn sie Familien widerwillig einen Teil der zuviel gezahlten Steuern zurückerstatten müssen, nennen sie das „Subvention“, „familienpolitische Leistung“ oder schlicht „Steuergeschenk“. 

Bundesfamilienministerin Schröder und Bundesfinanzminister Schäuble brüsten sich einerseits, der Staat unterstütze Familien mit jährlich 200 Milliarden Euro in 156 steuernden, fördernden und lenkenden Einzelinstrumenten, die alle wirksam, unverzichtbar und sogar noch auszubauen wären. Andererseits stagnieren die Geburtenraten der Deutschen hartnäckig auf niedrigstem Niveau. 

Die meisten „familienpolitischen Leistungen“ sind gar keine
 
Die meisten „familienpolitischen Leistungen“ sind gar keine, sie sind vielmehr von der Verfassung gebotener, aber unvollständiger Ausgleich für politisch gewollte Benachteiligungen von Eltern und Kindern. Oder aber sie verfolgen ganz andere Ziele, die weder mit Familien noch mit Demographie, sondern mit ökonomischen und gesellschaftsideologischen Interessen zu tun haben. 

Das Bundesfamilienministerium selbst muß einräumen, daß nur ein Viertel der 200 Milliarden zur „Familienförderung im engeren Sinne“ zählen. Schaut man genauer hin, wie der Deutsche Familienverband es getan hat, schrumpft der Kuchen noch weiter: Bei den ehebezogenen Maßnahmen – fast 75 Milliarden – entfällt der größte Anteil auf Witwen- und Waisenrenten und das vom Gleichbesteuerungsgrundsatz gebotene Ehegattensplitting. Größter Posten bei den steuerlichen Maßnahmen (45,6 Milliarden Euro) ist mit 38,8 Milliarden das Kindergeld; mehr als die Hälfte davon ist allerdings reine Rückerstattung von zuvor von den Familien gezahlten Strafsteuern auf das – viel zu niedrig angesetzte – steuerfreie Existenzminimum der Kinder. 

Mogelpackung „beitragsfreie Mitversicherung“ von Minderjährigen
 
Ausgaben für Kindergärten, Krippen, Horte, Kindertagesbetreuung – rund 16 Milliarden – helfen keineswegs nur den Familien. Sie dienen ebenso Wirtschaftsinteressen und sollen nach dem Willen der Politik ja einen Bildungsauftrag erfüllen. Soziale Transferleistungen an Bedürftige (4,2 Milliarden) und Eingliederungshilfen für behinderte Kinder wiederum (immerhin 3,5 Milliarden Euro) sind nicht familienspezifisch, sondern allgemeine Sozialleistungen, die im Sozialstaat grundsätzlich jedem zustehen. 

Wohl die größte Mogelpackung sind die „Maßnahmen der Sozialversicherung“: Die „beitragsfreie Mitversicherung“ von Minderjährigen in der Gesetzlichen Krankenversicherung, die mit gut 16 Milliarden Euro zu Buche schlägt, ist nämlich gar nicht „beitragsfrei“; schließlich zahlen die Eltern, da die Sozialsysteme keine Freibeträge kennen, auch auf das Existenzminimum ihrer Kinder Sozialabgaben. 

Eltern werden faktisch bestraft
 
Auch der Bundeszuschuß von fast zwölf Milliarden an die Rentenkasse für angerechnete Kindererziehungszeiten ist keine „Familienförderung“, sondern verfassungsrechtlich geboten, und er landet auch nur zur Hälfte bei den Anspruchsberechtigten, weil der Müttergeneration der heute den Karren ziehenden Babyboomer, anders als den Müttern von nach 1992 geborenen Kindern, nur eines statt drei Kindererziehungsjahren angerechnet wird. Ob die Union, sollte sie wieder die Regierung stellen, diese krasse Ungerechtigkeit beseitigen wird, steht bekanntlich unter Finanzierungsvorbehalt. 

Leicht könnte man hier – wie es die Rechtswissenschaftlerin Anne Lenze und der Sozialrichter Jürgen Borchert getan haben – die Gegenrechnung zur Transferausbeutung der Familien durch die Sozialsysteme aufmachen: Weil der Beitrag der Eltern zum Generationenvertrag weitgehend als Privatvergnügen behandelt, der daraus erwachsende Nutzen – der Fortbestand von Staat und Volk und die Aufrechterhaltung der Sozialsysteme durch die Abgabenleistungen der kommenden Generationen – zum Vorteil aller sozialisiert wird, werden Eltern faktisch bestraft. Die wenigen echten staatlichen Ausgleichsleistungen sind da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. 

Die beste Familienpolitik läßt den Eltern mehr Luft zum Atmen
 
Würden Eltern steuer- und sozialversicherungsrechtlich fair behandelt, durch angemessene Kinderfreibeträge in der Einkommensteuer, Freistellung des Existenzminimums der Kinder von Sozialversicherungsbeiträgen und Rückgewähr der auf den Kindesunterhalt gezahlten Mehrwertsteuer, wäre die Kindergrundsicherung auch ohne staatliche Transfers gewährleistet, rechnet die – übrigens SPD-nahe – Professorin Lenze vor. 

Daß wider besseres Wissen die magische Zahl von 200 Milliarden Euro für die Familienpolitik lanciert wird, lenkt nicht nur von diesem Versäumnis ab: Man leitet daraus auch die Rechtfertigung zur Einmischung ab, um Eltern durch dirigistische Maßnahmen – vom Krippenprogramm bis zum „Vätermonat“ beim Elterngeld – zum sozioökonomisch erwünschten Lebensentwurf zu nötigen. Mehr Kinder werden deshalb, nachvollziehbar, nicht geboren. 

Eine Familienpolitik, die darauf verzichtet, Eltern mit selbstfinanzierten Wohltaten zu beglücken, und ihnen statt dessen mehr Luft zum Atmen läßt, wäre langfristig wohl nicht nur billiger, sondern auch wirksamer. 


Quelle:
Der Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, hat davor gewarnt, die Maßnahmen zur Euro-Rettung gefährdeten das friedliche Zusammenleben der europäischen Völker. 
 
Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner warnt weiter für Maßnahmen zur Euro-Rettung


„Die Zukunft Europas wird auf der Straße entschieden“, sagte Sinn bei einem Vortrag in Berlin, wo ihm am Donnerstag der Ludwig-Ehrhard Preis für Wirtschaftspublizistik verliehen wurde. „Die jetzigen Entscheidungsträger“, ergänzte er, „werden dann nicht mehr an der Macht sein“.
 
Bis zu den Wahlen werde Ruhe sein, bestätigte Sinn ähnlich lautende Äußerungen von Ifo-Konjunkturchef Kai Carstensen. Danach werde alles wieder aufbrechen. Auch Länder wie Portugal oder Slowenien würden dann in die Krise rutschen. 

Schockiert zeigte sich Sinn über die gesellschaftlichen Verwerfungen des vom früheren Bundeskanzler Helmut Kohl als „Friedensprojekt“ bezeichneten Euros. „Ich habe in meinem Leben noch nie so viel Haß gegenüber Deutschland gesehen wie das jetzt der Fall ist.“ 

„Verwette mein letztes Hemd

Eine Prognose äußerte Sinn zum derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht laufenden Verfahren bezüglich der Ankündigung der EZB, unbegrenzt Staatsanleihen aufkaufen zu wollen.

 „Ich wette mein letztes Hemd, daß das Verfassunsgericht die OMT-Politik der EZB für unrechtmäßig erklärt“, sagte er. 

 
Kritik übte Sinn auch an der angeblichen Alternativlosigkeit der Euro-Rettung. Ökonomen und Politiker, die die derzeitige Rettungspolitik kritisierten als Anti-Europäer hinzustellen, sei „zu primitiv, als daß sich ein denkender Mensch damit zufrieden geben darf“. (tb)


Quelle:


Als ob der deutsche Steuerzahler im Verlauf der letzten Jahre nicht schon genug geschröpft wurde, nicht schon Hilfspakete und Bürgschaften im hohen dreistelligen Bereich in die EU-Krisenstaaten geflossen wären – und all das, ohne daß sich die Lage in den Pleitestaaten merklich gebessert hätte – hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nun für einen EU-Solidaritätsfonds ausgesprochen.

Angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent in Südeuropa ist es verständlich, daß nach Lösungen gerungen wird. Nicht verständlich allerdings ist, warum für derlei Weltverbesserungen immer der deutsche Steuerzahler mit seinem Einkommen und seinen Ersparnissen herhalten muß. Und genau dies wird der Fall sein, denn die Deutschen sind schon Nettozahler Nummer eins und beteiligen sich auch mit fast einem Drittel der Gesamtkosten und Risiken an Bürgschaften, Hilfskrediten und den Anleihenaufkäufen der Europäischen Zentralbank (EZB). Und nun plant Merkel auch noch, die Deutschen zu den größten Einzahlern in den neu zu bildenden Soli zu machen.

Auch muß angesichts der regelmäßigen Turbulenzen um den bundesdeutschen Länderfinanzausgleich – analog zu ihm plant Merkel den EU-Solidaritätsfonds – gefragt werden, ob damit überhaupt die gesteckten Ziele erreicht werden können. In der Bundesrepublik hat der Länderfinanzausgleich eher zu einem Weniger an Solidarität geführt, nimmt man die Klagen Bayerns und Hessens gegen diese systematische Umverteilung zur Kenntnis. Auch hat er den schwächeren Staaten bisher keinen nachhaltigen Nutzen verschaffen können, Leistungsanreize aber reduziert und somit den ursprünglich geplanten Wettbewerbsföderalismus zugleich verunmöglicht.

Eben diese Streitereien um jeden Euro wird man auch auf Euro-Ebene erleben, wenn das Geld auch in Deutschland spürbar knapp wird und die Deutschen nicht länger bereit sein werden, für alles und jeden die Melkkuh abzugeben. Kein Geringerer als Rußlands Staatschef Putin fand erst vor einigen Wochen ein sprachliches Bild für das, was Deutschland seit Jahren praktiziert, aber dabei nicht bedenkt: „Bevor man etwas hineinpumpt, sei es Kaviar oder Honig, sollte man sicherstellen, dass das Fass einen Boden hat.“

Das europäische Fass hat aber keinen Boden, so lange die internationalen Finanzmärkte nicht an die Kandare genommen werden, hochriskante Geschäftspraktiken nicht strengstens untersagt sind und die Krise nicht nur wenigen Ländern, sondern weit mehr als der halben EU ins Haus steht. Was heute Spanien, Griechenland und Portugal betrifft, kann schon morgen Italien, Frankreich und die osteuropäischen Staaten treffen. Und wenn Bundeskanzlerin Merkel tatsächlich vorschwebt, daß Deutschland und wenige stabile nordeuropäische Staaten am Ende für das Gros der EU-Staaten aufkommen sollen, Schulden also im großen Stil umverteilt werden und die Finanzmärkte so weiter machen können wie bisher – ja dann gehört sie in die politische Wüste gejagt.

Daß uns Deutschen in der Not keiner helfen wird, war von Anfang klar, wurde aber kürzlich auch amtlich von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski bestätigt, indem dieser sagte, daß die deutschen Hochwassergeschädigten keine Hilfe von der EU erwarten können, weil das Geld bereits anderweitig ausgegeben wurde.

Für die NPD ergibt sich aus all dem Gesagten nur eine Lösung: Raus aus dem Fass ohne Boden – raus aus der EU!


Ronny Zasowk


Laut Gert René Polli, Ex-Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz in Österreich, sei es nicht glaubwürdig, dass europäische Innenminister vom Umfang der Internet-Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA nichts gewusst haben. Es liege zudem in der Natur von Nachrichtendiensten, dass ein Informationsaustausch stattfinde, so Polli im ZIB2-Interview mit Armin Wolf. 

Polli war von 2002 bis 2008 Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, davor viele Jahre beim Heeresnachrichtenamt (HNA). Im ZIB2-Interview erzählte er, dass es nicht glaubwürdig sei, wenn der deutsche Innenminister sagt, er hätte von PRISM aus der Zeitung erfahren. "Innenminister und Regierungschefs ändern sich. Die Kontinuität der Spionageabwehr ist dadurch zwar unterbrochen, aber Nachrichtendienste machen nichts ohne politische Akkordation, so Polli.

In Österreich weiss jeder über die Überwachungsprogramme der NSA Bescheid und das ist in Deutschland ebenso. Gert Rene Polli bezichtigt deutsche und österreichische Politiker ganz offen der Lüge.



Die britische Tageszeitung "The Guardian" veröffentlichte eine Karte mit den verschiedenen Abstufungen der Überwachung. Schon damals fiel mir auf, dass Deutschland in Europa am stärksten überwacht wird, während Russland in leichtem zartgrün eingezeichnet wurde.



Dass die USA kein Interesse daran hätten Russland zu überwachen ist völlig absurd. Es gibt nur eine Erklärung: Im Gegensatz zu Putin lassen die europäischen und allen voran die deutschen Politiker die NSA gewähren. Sie erlauben ihnen, ihr eigenes Volk bis auf das kleinste Detail auszuspionieren. Eigentlich würde das unter Landesverrat fallen. Doch die deutschen Politiker kommen einmal mehr ungeschoren davon und die Überwachung geht in verstärktem Maße weiter.

Quellen:
Futurezone
The Guardian
Youtube: Ingo Tisch 

Medien-Lügen

"Die Primitivisierung und Pervertierung unserer westlichen Gesellschaft schreitet immer schneller voran. Das völkermörderische, antiweiße System läßt langsam die letzten Masken fallen: Widerlichste Perversitäten und Abnormitäten werden mit brachialer Gewalt zur neuen Norm erhoben, während Anstand, Sitte und Moral von den widerwärtigen Totengräbern unserer Völker in den Rinnstein getreten werden!

Weit haben wir es gebracht! Wer für sein Volk und gegen die Systemlügen eintritt, der kommt in den Gesinnungskerker, oder wird wirtschaftlich, psychisch oder physisch vernichtet, doch wer sein Volk nach Strich und Faden verrät, wer unsere Kinder und Jugendlichen zu identitätslosen Seelenkrüppeln verunstaltet, der kommt ganz groß raus und hat ausgesorgt...

Wehrt Euch gegen diese perverse Schweinerei!"


Man kann nur die kalte Wut bekommen, wenn man die Ideologie der Homofanatiker durchschaut. Alle sittlichen Werte der zivilisierten Völker sollen unter dem Deckmantel der "Liberalität" und der "Toleranz" vernichtet werden. Abartiges wird als "normal" hingestellt, die sittliche Reinheit soll vernichtet werden. Die verbrecherische "Neue Welt Ordnung" hat den weißen Völkern den Krieg erklärt.

Der perfide Gedanke dabei: Bevölkerungskontrolle und Vernichtung unserer Kultur und unserer Werte. Wehren wir uns dagegen! Macht das Video bekannt, klärt die Menschen auf, die noch ein Herz und Gewissen haben. Damit unschuldige Kinder in liebevoller Geborgenheit der Familie aufwachsen können. Die gesunde Familie, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern, ist der Dorn im Auge der Globalisten, daher wollen sie die sittlichen Werte und den Zusammenhalt der Völker zerstören. Daher war ein starkes und richtiges Signal, das der russische Präsident Wladimir Putin Homopropaganda verboten hat.

Das ist ein Signal der Hoffnung! Damit marxistische Erbsenhirne jetzt nicht wieder aufheulen: Jeder erwachsene Mensch kann in seinem Schlafzimmer machen, was er will, es geht hier aber um die Propaganda dieser Ideologie unter dem Deckmantel der sogenannten "Toleranz". Das Vorhaben der Hintermänner aus den Logenbanden ist klar zu erkennnen: Erst geht es darum Homosexualität als "normal" hinzustellen, bald wird Inzest als "normal" bezeichnet, dann Pädophilie, dann Nekrophilie usw..


Dem gilt es entgegen zu wirken!



Ein herrlich illustrierter Prachtband würdigt ein deutsches Nationalsymbol

Als 1813 in den deutschen Ländern die allgemeine Erhebung gegen die napoleonische Fremdherrschaft begann, stiftete Preußens König Friedrich Wilhelm III. am 10. März, dem Geburtstag seiner verstorbenen Gemahlin Luise, mit dem Eisernen Kreuz einen ganz besonderen Orden als Tapferkeitsauszeichnung für die Befreiungskriege.

Anders als der von Friedrich dem Großen eingeführte Pour le Mérite war das Eiserne Kreuz, das nach dem Vorbild des Balkenkreuzes der Ordensritter von Karl Friedrich Schinkel gestaltetet wurde, nicht nur Offizieren vorbehalten, sondern wurde standesübergreifend verliehen. Jeder Soldat, vom Grenadier bis zum General, konnte sich den Orden verdienen, hatte er nur mehrfach seine Tapferkeit in der Schlacht unter Beweis gestellt. Letztlich überdauerte das Eiserne Kreuz die Befreiungskriege: Ab 1819 war es staatliches Symbol in Preußen, später im Deutschen Reich. 1870, 1914 und 1939 wurde es als Kriegsorden erneuert. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges wurde das Eiserne Kreuz an Soldaten aller Dienstgrade verliehen. Seit 1956 ist es in stilisierter Form Kennzeichen der Bundeswehr, und der Reservistenverband der deutschen Streitkräfte trägt es noch in seiner ursprünglichen Form im Wappen.

Ursprung, Tradition und Geschichte dieses vor nunmehr 200 Jahren geschaffenen Nationalsymbols der Deutschen läßt Guntram Schulze-Wegener in einem großformatigen, herrlich illustrierten Prachtband, der vor kurzem im Ares-Verlag erschienen ist, wieder aufleben. In „Das Eiserne Kreuz in der deutschen Geschichte“ erläutert der Fregattenkapitän d. R. und Chefredakteur der Fachzeitschrift „Militär & Geschichte“ in fünf Kapiteln („Gegen die Fremdherrschaft: 1813“ – „Das deutsche Volk ist eins: 1870“ – „Heil Dir im Siegerkranz: 1914“ – „Für Führer, Volk und Vaterland: 1939“ – „Wert und Unwert: 1957“) die Bedeutung des Ordens über alle Zeiten hinweg.

Symbol des Überlebenskampfes

Der Autor bezeichnet das Eiserne Kreuz dabei als Tapferkeitsorden, „der in seiner Schlichtheit unter Verwendung einfacher Materialien zu einem volkskulturellen Monument mit höchstem ideellen Wert und internationaler Reputation aufstieg“. Weiter heißt es: „Mit der Stiftungsurkunde vom 10. März 1813 war eine Auszeichnung ins Leben gerufen, die höchster Ausdruck soldatischer Pflichterfüllung vieler Generationen werden sollte. Eine Besonderheit war die sparsame Ausgabe, die in der Tatsache gründet war, daß das Eiserne Kreuz im wahrsten Sinne des Wortes verliehen wurde, also eine ‚Leihgabe‘ des Staates Preußen bis zum Tod des Geehrten war. So haben nur rund 9.000 Eiserne Kreuze die Anwärter unmittelbar erreicht, alle anderen mußten warten, bis durch Tod oder anderweitige Rückgabe entsprechende Stückzahlen wieder zur Verfügung standen.“

Der Rückgriff Friedrich Wilhelms III. auf die Symbolik des mittelalterlichen Deutschritterordens kam nicht von ungefähr, befand sich Preußen damals doch ebenso in einem geradezu schicksalshaften Abwehr- und Überlebenskampf gegen Napoleon, der ganz Europa unter seine Herrschaft zwingen wollte. Nach dem Dichter und Freiheitskämpfer Theodor Körner, der am 26. August 1813 als Angehöriger des Lützowschen Freikorps in einem Gefecht gegen die Franzosen im Forst Rosenow bei Gadebusch fiel, war der antinapoleonische Befreiungskampf „kein Krieg, von dem die Kronen wissen, es ist ein Kreuzzug, ’s ist ein heil’ger Krieg“.

Als heilige Pflicht zur Verteidigung der Nation gegen ihre äußeren Feinde empfanden später auch die Soldaten beider Weltkriege ihren ehrenvollen Opfergang. Auch ihnen, über die vaterlandslose Lumpen permanent kübelweise Dreck ausschütten, setzt der Autor mit seinem Werk ein literarisches Denkmal, das nicht hoch genug geschätzt werden kann. In dem Kapitel über das Eiserne Kreuz im Zweiten Weltkrieg wird nicht zuletzt auch der legendäre Stuka-Oberst Hans-Ulrich Rudel in Wort und Bild gewürdigt, war er doch der einzige deutsche Soldat, der die allerhöchste Tapferkeitsauszeichnung erhielt, nämlich das eigens für ihn geschaffene Ritterkreuz des Eisernen Kreuzes mit goldenem Eichenlaub, Schwertern und Brillanten.

Dankenswerterweise räumt Schulze-Wegener in diesem Zusammenhang auch mit einer immer wieder vor- gebrachten Falschdarstellung über die Träger höchster EK- Stufen auf, indem er schreibt: „Der Annahme allerdings, Schwerter- und Brillantenträger wären ihres Wertes für die Propaganda wegen von der Front abgezogen worden, um sich in der Heimat bewundern zu lassen und nur noch als Werbemittel eingesetzt zu werden, widersprechen die Zahlen: Immerhin sind acht von 27 Brillantenträgern vor dem Feind geblieben! Im übrigen – heute kaum vorstellbar – brannten viele auf ihren Wiedereinsatz, der von der Truppe auch er- wünscht und ersehnt wurde.“ Denn: „Ihre Kampferfahrungen waren unersetzlich, und daß die Einheiten Stolz für das Dekorum durch einen vom ‚Führer‘ persönlich geehrten Helden empfanden, entsprach den damals gültigen Denkmustern.“

Mende trug es voller Stolz

Der Autor geht am Schluß auch auf das ‚Nachleben‘ des Ordens in der Bundesrepublik ein, etwa auf den Wandel der Traditionsauffassungen in der Bundeswehr oder auch die Diskussion um die 1957 ausgesprochene Genehmigung für das Tragen von Kriegsauszeichnungen in der Öffentlichkeit. Einer, der davon regen Gebrauch machte, war der Ritterkreuzträger Erich Mende, einstiger FDP-Vorsitzender sowie von 1963 bis 1966 Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und zugleich Stellvertreter des Bundeskanzlers. Selbstverständlich erfährt auch dieser deutsche Patriot und letzte große Nationalliberale eine entsprechende Würdigung in Schulze-Wegeners eindrucksvollem Band.

„Das Eiserne Kreuz in der deutschen Geschichte“, ein Buch, das in Zusammenarbeit mit dem Wehrgeschichtlichen Museum Rastatt entstanden ist, überzeugt nicht nur durch die opulente Bebilderung und das mitunter sensationelle Fotomaterial, das aufgetrieben werden konnte, sondern auch durch die überaus kundigen Texte des Verfassers. Das anekdotenreiche und mit Liebe zum Detail verfaßte Buch ist für jeden militär- und zeit- geschichtlich Interessierten eine wahre Fundgrube. Zusammenfassend läßt sich sagen: Klare Empfehlung – mit großem Ausrufezeichen!

Thorsten Thomsen


Zu bestellen ist das besprochene Buch direkt beim DS-Warenhaus:




Kurz bevor weitere Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei aufgenommen werden sollten, kam es nun zu einem seltenen diplomatischen Ritual in Berlin und Ankara. Nachdem der türkische Botschafter in Berlin von Bundesaußenminister Westerwelle zum Rapport gerufen wurde, weil sich der türkische Europa-Minister kritisch gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert hatte, wurde der deutsche Botschafter in der Türkei ebenso vorgeladen, um ihm das Unverständnis der türkischen Regierung gegenüber den Wahlkampftiraden von Bundeskanzlerin Merkel zum Ausdruck zu bringen. Angela Merkel meint angesichts des harten Vorgehens des türkischen Staates gegenüber Demonstranten den drohenden EU-Beitritt der Türkei zum Wahlkampfthema machen zu müssen.

Merkel hat es in den vergangenen Jahren verstanden, die Türkei im Warte-Modus zu halten, ohne verbindlich zu äußern, ob sie einen EU-Beitritt der Türkei will oder aber eine solche EU-Mitgliedschaft der Türkei ablehnt. Auf diese Art und Weise kann man dieses hochemotionale Thema immer mal wieder zu Wahlkampfzwecken herauskramen, um es dem verbliebenen Rest konservativer Stammwähler der CDU als Beruhigungspille zu verabreichen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle machte jüngst im Mai allerdings deutlich, daß den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei neuer Schwung verliehen werden solle. Daß dies in der Bundesregierung abgesehen von wahlkampftaktischen Manövern Merkels Konsens zu sein scheint, beweist ein Schreiben des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link: „Die Bundesregierung setzt sich für eine Belebung der Beitrittsverhandlungen der Republik Türkei mit der Europäischen Union ein.“
Auch SPD und Grüne sprechen sich vehement für einen Beitritt der Türkei zur EU aus, auch wenn Grünen-Chefin Claudia Roth erst kürzlich am eigenen Leib zu spüren bekam, welche Konflikte wir dadurch nach Deutschland importieren würden.

Die Folgen eines EU-Beitritts der Türkei wären fatal. Mehrere Million zumeist junge und bildungsferne Türken hielte dann nichts mehr in ihrer Heimat. Schon heute sitzen unzählige auf gepackten Koffern, auch hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien würden die Freizügigkeit nutzen, um über die Türkei nach Deutschland zu gelangen. Aktuell ist von über 500.000 potentiellen Asylbewerbern die Rede.

Der aktuelle Konflikt in der Türkei zeigt, daß das Land gespalten ist zwischen Mittelalter und Moderne – eben diese Konflikte würden dann künftig in Deutschland ausgetragen werden, über Integration bräuchte dann niemand mehr nachzudenken. Unter Erdogan hat in der Türkei eine beispiellose Re-Islamisierung eingesetzt, die die Türkei kulturell noch weiter von Europa entfernt hat als dies vorher schon der Fall war.

Teile der Türkei sind ökonomisch so rückständig, daß Experten zufolge jährlich mehr als 45 Milliarden Euro in das Land gepumpt werden müssten, um den strukturellen Nachholbedarf auch nur halbwegs decken zu können.

Die NPD spricht sich daher konsequent dagegen aus, der Türkei auch nur ansatzweise Hoffnung zu machen, daß sie jemals zu Europa gehören werde. Die damit verbundene Masseneinwanderung vor allem junger und bildungsferner Türken, die immensen Kosten der ökonomischen Sanierung sowie drohende kulturelle Konflikte, die dann nicht mehr nur in Ankara und Istanbul, sondern in Berlin, Hamburg und München ausgetragen werden würden, schließen einen EU-Beitritt der Türkei aus. Die NPD sieht sich mit dieser grundlegenden Position auf der Seite von mehr als 60 Prozent der Deutschen, die einen Beitritt der Türkei ablehnen. Bevor die Türkei Mitglied der EU wird, muß Deutschland aus der EU ausgetreten sein, um nicht am Ende der Hauptleidtragende zu sein.



Ronny Zasowk
Wie schon die PISA-Studie vor einigen Jahren hat nun auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung offengelegt, daß das bundesdeutsche Bildungssystem trotz unzähliger Reformen weiterhin krankt und an Ineffektivität leidet.

Ziel der Studie, die die Bertelsmann-Stiftung gemeinsam mit den Universitäten Jena und Dortmund vorgelegt hat, war es, zu ermitteln, wie gerecht und leistungsstark das Schulsystem in Deutschland ist. Ergebnis ist: trotz oder besser gesagt wegen diverser Experimente auf dem Rücken der Schüler hat sich das Bildungssystem kaum weiterentwickelt. Die Schwächen, die schon 2009 und 2010 festgestellt wurden, wurden bis heute nicht abgebaut und haben sich vielerorts eher noch verschärft.


Der Studie zufolge schneidet kein Bundesland wirklich gut ab – alle weisen zum Teil gravierende Mißstände auf. So beklagt Mecklenburg-Vorpommern eine Schulabbrecherquote von 13,3 Prozent, erwerben in Sachsen-Anhalt nicht einmal 37 Prozent die Hochschulreife und ist die Gefahr in Bremen in eine niedrigere Schulform abzusteigen 9,8-mal höher als in eine höhere Schulform aufzusteigen. Ähnliche Probleme weisen auch alle anderen Bundesländer auf. Der Direktor des Instituts für Schulentwicklungsforschung an der TU Dortmund, Wilfried Bos stellt fest, daß alle Bundesländer erheblichen Nachholbedarf haben.

Auch hat die Studie belegt, daß die soziale Herkunft der Kinder bzw. der Geldbeutel der Eltern noch immer eine international beispiellose Auswirkung auf die schulischen Erfolgschancen des Kindes hat. In keinem anderen OECD-Land ist Bildung so stark sozial definiert und damit abhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern wie in Deutschland. So ist sowohl die Lesekompetenz als auch die Wahrscheinlichkeit, eine Hochschule zu besuchen, stark davon abhängig, in welchen sozialen Verhältnissen das Kind aufgewachsen ist.


Die Lesekompetenz der Schüler hat sich seit der alarmierenden IGLU-Studie vor zehn Jahren nicht gebessert, Kinder aus niedrigeren sozialen Schichten liegen im Vergleich zu ihren gleichaltrigen Mitschülern um ungefähr ein Jahr zurück – und das bereits in der vierten Klasse. Die Durchlässigkeit des Bildungssystems ist fast nur nach unten gegeben. Auf einen Aufstieg innerhalb der Schulformen kommen 4,2 Abstiege.

Wenig überraschend ist, daß ausländische Kinder aufgrund massiver sprachlicher Defizite weiterhin deutlich schlechter abschneiden als ihre deutschen Altersgenossen. Berichtet wird von Familien, in denen kein einziges Familienmitglied lesen und schreiben kann.

Ein weiteres systemimmanentes Problem ist die bildungspolitische Kleinstaaterei in unserem Land. Es gibt in der Bundesrepublik über 100 verschiedene Schulformen, in jedem Bundesland wird zu jeder Landtagswahl eine neue bildungspolitische Sau durchs Dorf getrieben.

Die einzigen Profiteure des grottenschlechten staatlichen Bildungssystems sind die Privatschulen, denen von Eltern, die es sich leisten können, die Türen eingerannt werden. Obwohl die Zahl der Schüler insgesamt deutlich gesunken ist, ist die Zahl der Schüler an Privatschulen um drei Prozent gestiegen. Auch hier macht sich eine Spaltung der Gesellschaft bemerkbar, die Bildung und Erfolgschancen anhand des Geldbeutels der Eltern verteilt. Zahlreiche Bildungsökonomen warnen bereits vor einer neuen Klassengesellschaft, die letztlich nicht nur die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinanderklaffen läßt, sondern auch erhebliches Potential ungenutzt läßt.

Bildungspolitik ist in unserem Land eines der letzten politischen Themen, in denen auch die etablierten Parteien noch nennenswerte Unterschiede aufweisen. Daher dient sie den Parteien als ideologische Spielwiese und Projektionsfläche, mit der sie zu jeder Landtagswahl ihre ideologische Klientel befriedigen können – das aber immer auf dem Rücken der Kinder, die von Schulreform zu Schulreform gejagt werden.








Die NPD spricht sich für eine Zentralisierung des Schul- und Bildungssystems aus, da die bildungspolitische Kleinstaaterei unter dem Deckmantel des Föderalismus nicht mehr zeitgemäß und mit der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht vereinbar ist. Darüber hinaus müssen deutlich mehr Investitionen im Bildungssektor getätigt werden, um kleinere Klassen, die Neueinstellung tausender Lehrer und die technische Ausstattung auf angemessenem Niveau gewährleisten zu können. Es darf nicht hingenommen werden, daß in einigen Bundesländern über zehn Prozent der Unterrichtsstunden ersatzlos ausfallen und dann auch noch an Lehrern gespart werden soll. Erst vor Kurzem machte der Skandal die Runde, daß viele Lehrer über die Sommerferien hinweg gekündigt werden und dadurch alljährlich auf Arbeitslosengeld oder gar Hartz-IV angewiesen sind.

Die NPD lehnt sämtliche Experimente auf dem Rücken der Kinder ab, die nicht berücksichtigen, daß Kinder und Schüler einer möglichst individuellen und leistungsgerechten Betreuung bedürfen. Daher erteilt die NPD sowohl Gesamtschulexperimenten als auch der realitätsfernen Inklusion eine klare Absage.


Ronny Zasowk

Während in der Türkei die Proteste gegen die dortige Regierung weiterhin anhalten, demonstrieren mittlerweile auch in unserer Heimat zehntausende Türken für oder gegen den türkischen Ministerpräsident Erdogan.

Die Proteste auf unserem Boden zeigen ganz klar, daß sämtliche Bemühungen einer Integration der hier lebenden Türken nichts gefruchtet haben. Grundsätzlich freut uns das, denn jetzt können es die letzten Multikulti-Fanatiker sehen, daß der hier ansässige Türke immer Türke bleiben wird und ihn die Politik in seiner alten Heimat viel mehr interessiert, als die unsere!

Wie gesagt, wir sind über diesen Umstand nicht gerade unglücklich. Eine klare Abgrenzung der Nationalitäten verhindert die Völkervermischung und erleichtert später einmal die Rückführung der Fremden in ihre Vaterländer!


Das Problem...

                                        Das Problem…


Doch welche Konsequenzen zieht die österreichische Politik aus dieser Erkenntnis? Keine einzige!

Wenn die politische Lage in der Türkei dem Austro-Türkentum so am Herzen liegt, daß es für sie sogar auf die Straße geht, warum sollten wir Deutschösterreicher dann nicht die daraus notwendigen Konsequenzen ziehen und dafür Sorge tragen, daß Ali, Mehmet und Mustafa samt Anhang geradewegs zurück in ihre anatolische Steppe marschieren und dort ihre Meinung lautstark zum Besten geben? Dabei sollte es überhaupt keine Rolle spielen, ob es sich hierbei um Erdogan-Befürworter oder Gegner handelt. Wer für innertürkische Angelegenheiten demonstrieren will, soll dies doch am besten in der Türkei tun!

Der wohl wichtigste Aspekt an der ganzen Sache wird von allen Systemparteien aber verschwiegen: wie werden sich die hier eingesickerten Türken verhalten, wenn einmal die türkische Außenpolitik unseren innenpolitischen Interessen entgegen steht? Mit dem aus der anatolischen Unterschicht stammenden Millionenheer an Einwanderern kann der türkische Staat schließlich enormen Einfluß in Europa ausüben – genau das, was die Türkei ja seit Jahrhunderten anstrebt!

Wer die Bilder der Demonstrationen gesehen hat, kann sich zudem leicht ausmalen was passieren wird, wenn bei uns einmal die Lebensmittelversorgung nicht mehr permanent gewährleistet werden kann. Wer glaubt, daß sich die Ausländermassen in Krisenzeiten ebenso diszipliniert verhalten werden, wie der Deutschösterreicher bei den Lebensmittelausspeisungen der 30er Jahre, wird sich noch gewaltig wundern.


Viele unsere Landsleute fühlen es bereits auch schon. Dieses mulmige Gefühl in der Magengrube, das sie ahnen läßt, daß sich die Zeiten gewaltig ändern werden und zwar vorerst nicht zum Besseren.

Wir können nur immer wieder darauf hinweisen, daß eine rasche Rückführung der hier lebenden Ausländer zwar nicht den sozialen Niedergang, aber den daraus entstehen Rassenkonflikt verhindern kann! Darum:


...die Lösung!

                                         …die Lösung!

Ausländerrückführung jetzt!

Siehe die auch dieses und dieses Video.

Während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gezeigt, daß sie weder rhetorisch noch intellektuell das Format hat, ein Volk wie das deutsche zu führen. Mit dem Satz „Das Internet ist für uns alle Neuland“ hat sie Millionen Deutsche zum Fremdschämen gebracht.

Aufgrund der chronisch schwachen Umfragewerte der SPD und der Fettnäpfchenneigung ihres Spitzenkandidaten meint die CDU nun, einen reinen Schönwetterwahlkampf zur Bundeswahlkampf führen zu können. Die Union hofft, das Volk mit leeren Versprechungen ködern zu können. Da werden finanzielle Versprechungen für Familien, Rentner, Mieter und Autofahrer gemacht – ohne, daß sie unter gegebenen Umständen finanzierbar wären. Auch ist unwahrscheinlich, daß die Forderungen mit dem Wunsch-Koalitionspartner FDP umsetzbar wären, was dieser auch schnell dementierte.

Die Forderungen wären weder finanzierbar noch dem Koalitionspartner vermittelbar – und darüber hinaus auch kein großer Wurf, für den es sich lohnen würde, sein Kreuz bei der Union zu machen. So sollen die Renten für Mütter um durchschnittlich 26,50 Euro steigen – massenhafte Altersarmut wird das nicht verhindern. Die den Namen nicht verdienende „Lebensleistungsrente“ soll eingeführt werden, die ebenso nicht in der Lage sein wird, Altersarmut zu verhindern, da sie nur künftigen Rentnern nützen kann, die durchweg 45 Jahre gearbeitet haben und privat vorsorgen konnten. Experten gehen davon aus, daß die Zahl der Nutznießer dieser „Reform“ äußerst gering sein wird. Kindergeld soll – und das auch noch schrittweise über mehrere Jahre verteilt – um schlappe 35 Euro steigen. Eine Finanzierungsmöglichkeit präsentiert die CDU allerdings nicht, obwohl sämtliche Sozialleistungen durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unter Finanzierungsvorbehalt gestellt wurden. Auch die hehren Ziele im Bereich der Straßensanierung werden von Beobachtern als unrealistisch dargestellt, da schlicht und ergreifend das Geld fehle.

Geld fehlt, weil Milliarden in Euro- und Bankenrettungspakete gesteckt wurden, weil die Überfremdung jährlich Milliardensummen mit sich bringt und weil die Altschulden alljährlich Zinslasten von über vierzig Milliarden Euro mit sich bringen.

Das Wahlprogramm ist ein politischer Gemischtwarenladen, der versucht, allen größeren Wählergruppen eine finanzielle Verbesserung vorzugaukeln, ohne zu erläutern, wie diese finanziert werden sollen und ohne zu erwähnen, daß diese Forderungen an den grundlegenden Problemlagen Altersarmut, Kinderarmut und der vielerorts maroden Infrastruktur nichts ändern würden.

Wie ernst die politischen Vorschläge des christdemokratischen Wahlprogramms genommen werden sollten, stellt der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk fest: das Wahlprogramm sei zur Wählergewinnung geschrieben worden, sei kein Regierungsprogramm und werde auf keinen Fall „eins zu eins umgesetzt“. Er schildert, daß nicht die versprochenen Wahlgeschenke, sondern die Konsolidierung der Finanzen Priorität haben wird.

Die Union steht momentan in Umfragen trotz mangelnder Erfolge recht gut da – das aber nur, weil die Alternativen im Bundestag noch inkompetenter sind. So sieht es auch der Wirtschaftsrat der CDU: „Und zwar nicht, weil eine übergroße Vielzahl von überragenden Erfolgen zu verzeichnen gewesen wäre in dieser Legislaturperiode, sondern wegen der offensichtlichen Inkompetenz der anderen.“

Auch die anderen Bundestagsparteien haben bereits ihre Wahlprogramme präsentiert – allen gemeinsam ist das Versprechen von Wahlgeschenken, mal für die breite Mehrheit, mal für die eigene Klientel. Aber keine Partei wagt es, dem eigenen Programm einen Schuß Realismus zu verabreichen.










Eine Ausnahme macht hierbei die NPD, die sich auch für eine breite und nachhaltige Förderung von Familien, Mittelstand und Bildung ausspricht, der Altersarmut mit Mindestlöhnen und Mindestrenten zu Leibe rücken und Mieten sowie Strom- und Benzinpreise in einem wirtschaftlich vernünftigen Maß deckeln will – aber sie verschweigt auch nicht, daß sie die notwendigen Gelder durch drastische Kürzungen im Bereich der Ausländerpolitik, durch den sofortigen Stopp von Rettungspaketen und Bürgschaften für EU-Pleitestaaten und Zockerbanken sowie die sofortige Beendigung sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr bereitstellen würde.

Wenn man sagt, was man will, muß man auch den Mut haben, zu sagen, was man nicht will.


Ronny Zasowk
 
In der Sendung "Hart aber fair" Anfang Mai wurde eine negative Euro-Umfrage in der Sendung nicht erwähnt. Nur auf der Homepage konnte man das Ergebnis lesen: Dort votierten über 80% gegen den Euro. Doch bald darauf wurde die Umfrage auch im Internet ausgeblendet.

Zu Gast bei Frank Plasberg: Bernd Lucke, Professor für Makroökonomie und Mitbegründer der Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“, der den Euro am liebsten abwählen würde.
Die meisten seiner Kontrahenten sind da natürlich anderer Meinung. Zum Beispiel Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt, die mantraartig wiederholt: "Wir brauchen nicht weniger Europa, sondern ein besseres." Oder Moderator und Publizist Michel Friedman.

Nach altbekannter Manier versuchte Friedman mit seiner sophistisch geprägten Rhetorik eine unterschwellige Beeinflussung der Gesamtsituation zu eigenen Gunsten herbeizuführen.
Einerseits sprach er von Populismus, bediente sich aber gleichzeitig dieser Strategie mit dem Hinweis, die Ängste der Menschen zu verstehen, fabulierte von Gefahren, die er allerdings, wie alle Euro-Glycerin-Jongleure, nicht benennt.
“Der Euro ist eine Erfolgsgeschichte – an sich und für Deutschland erst recht .. Der Euro ist ein Friedensprojekt .. Der Euro ist ein Wirtschaftsprojekt .. Der Euro ist ein Finanzprojekt .. und jeder der hier Menschen weismachen möchte, dass die Abkehr vom Euro überhaupt möglich ist, da kann ich mir nur wundern, denn die Rechtstreue internationaler Verträge lässt überhaupt nicht zu, daß irgendjemand sagt, die Italiener gehen mal raus .. ich kann nur sagen, ich bin froh, dass es den Euro gibt .. ich bin froh, dass es Europa gibt .. ich verstehe die Ängste der Menschen .. ich verstehe auch die Widersprüche .. jedem der diese Ängste mit einer solchen irrationalen Idee, wie zurück zur D-Mark, zurück zu Nationalstaats-Lösungen bedient, tut aus meiner Sicht populistische Gefahren hervorrufen, die wir Gott sei Dank in Deutschland bisher nicht hatten!”

Was er mit seiner Sprechblase “Rechtstreue aufgrund internationaler Verträge” auszudrücken versucht, erschließt sich mir im Zusammenhang von bereits etwa 60 erfolgten Rechtsbrüchen zum Maastricht-Vertrag leider nicht.

Der Paukenschlag: ARD zensiert eigene Umfrage
Parallel zur Sendung platzierte die ARD eine Umfrage: "Wünschen Sie sich die D-Mark zurück?". 80,7 Prozent der Zuschauer stimmten dabei mit "JA", nur gut 19% waren für den Euro.
 
Doch das Umfrageergebnis wurde in der Sendung mit keinem Wort erwähnt. Stattdessen wurden einige ausgesuchte Zuschauer-Anfragen (Mail, Facebook) beantwortet. Auf Nachfrage bei der Redaktion, warum zwar in der Sendung einzelne ausgesuchte Zuschauermeinungen zitiert wurden, nicht aber das Umfrageergebnis, hieß es lediglich: Die Umfrage sei nicht repräsentativ.

Die Unterschlagung von Meinungsumfragen, deren Ergebnis nicht gewünscht sind, gehören offenbar zum Programmauftrag der ARD. Denn die Umfrage wurde kurze Zeit später sogar aus dem Internet entfernt.


Warum man eine Umfrage startet, die man schon im Vorhinein nicht für repräsentativ hält, bleibt wohl ein Geheimnis der ARD.
Ungeklärt bleibt auch die Frage, wer bei der ARD dafür gesorgt hat, dass die Meinungsumfrage zensiert wurde. Statt der Umfrage gibt es nun den angeblichen "Faktencheck" zum Thema Euro. Dort wird auf ein "Eurobarometer" verwiesen - das sind "Umfragen des Europäischen Parlaments" - und diese sind politisch nun endlich so korrekt, wie es EUliten gerne sehen.

Schweizer Wirtschaftsinstitut bestätigt: Euro ist eine Bremse

Ein Bericht des renommierten schweizer Wirtschaftsinstituts IMD stellt dem Euro ein vernichtendes Zeugnis aus. Der Bericht widerlegt die Phrasen der Euro-Befürworter und bestätigt die Meinung von 80 Prozent der Menschen, die in Deutschland wegzensiert wird.

Die Länder der Eurozone haben sichtbar mit der Schuldenkrise zu kämpfen und sacken im Vergleich der 60 wichtigsten Volkswirtschaften teils besorgniserregend ab. Das betrifft nicht nur südeuropäische Krisenstaaten wie Spanien, das im Vergleich zu 2011 sechs Plätze einbüßte und nun auf dem 45. Rang eingestuft wurde. Die Niederlande rutschten gemessen an den 333 Kriterien des "World Competitiveness Rankings" der Lausanner Hochschule vom 11. auf den 14. Platz ab und Finnland von Rang 17 auf 20.

Deutlich besser stehen europäische Länder da, die weiterhin ihre nationale Währung haben: Die Schweiz stieg vom bisher 3. auf den 2. Platz, Schweden verbesserte sich vom 5. auf den 4. Rang, Norwegen vom 8. auf den 6. und Dänemark vom 13. auf den 12. Platz.

Quellen:
Homment
MMnews
Oconomicus
Der Standard
Märchenrepublik
Die Süddeutsche

 
NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
undefinedNPD-Fraktion erinnert an herausragende Ereignisse der deutschen Freiheitsgeschichte und formulierte Auftrag für das Hier und Jetzt

Anläßlich des 60. Jahrestages des Volksaufstandes in der ehemaligen DDR vom 17. Juni 1953 sowie des 200-jährigen Jubiläums der Völkerschlacht bei Leipzig 1813 erinnerte die NPD-Fraktion heute mit einer Aktuellen Debatte herausragende Ereignisse der deutschen Freiheitsgeschichte – und konnte so einmal mehr geschichtspolitische Duftmarken setzen.

Anders als die notorischen Relativierer und Verfälscher der deutschen Gedenkkultur deuteten die Nationaldemokraten nämlich die Befreiungskriege 1813-1815 und den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 als entscheidende Wegmarken des deutschen Freiheitskampfes und formulierten daraus einen klaren Auftrag an heutige Generationen: Wie vor 200 Jahren, als mit der Leipziger Völkerschlacht das Ende der napoleonischen Fremdherrschaft besiegelt und damit der Grundstein für eine geeinte deutsche Nation gelegt wurde, so erhoben sich auch 1953 mutige Deutsche gegen Sowjets und SED-Regime und waren damit Vorbild für andere Völker, die in den kommunistischen Diktaturen des früheren Ostblocks den Aufstand wagten. Heute gilt es ebenso, der Fremdherrschaft, diesmal in der Gestalt eines Brüsseler Kommissarsregimes, die Stirn zu bieten und der sich zu einem zentralistischen Superstaat ausweitenden EU wieder Freiheit und Selbstbestimmung abzutrotzen.

„Die Völkerschlacht bei Leipzig von 1813 zählt ebenso wie der DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zu den Höhepunkten der deutschen Freiheitstradition. Für die NPD ist es eine Ehrenpflicht, an diese beiden herausragenden Ereignisse der deutschen Geschichte zu erinnern“, erklärte der kulturpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Jürgen Gansel, und würdigte die befreiungsnationalistische Dimension der mitteldeutschen Erhebung gegen die rote Diktatur.

Jürgen Gansel weiter:

„Nach der Gründung der DDR als zweitem alliierten Vasallenstaat auf deutschem Boden herrschte dort mit eiserner Hand der Stalin-Verehrer Walter Ulbricht. Mit seiner doktrinären Politik sorgte er im Winter 1952 nicht nur für anschwellende Flüchtlingsströme gen Westen. Die Unterdrückung geistiger Abweichler und bäuerlich-bürgerlicher Kreise ließ den Unmut gegen die SED-Bonzen immer weiter wachsen. Als die SED-Führung im Mai 1953 die allgemeinen Arbeitsnormen um zehn Prozent erhöhte, kam es zu ersten wilden Streiks und erbitterten Debatten in Betrieben.

Die Normerhöhungen bei gleichzeitig schlechter werdender Versorgungslage und die Beschimpfung der Arbeiterschaft durch die Kommunisten-Presse ließen den revolutionären Funken überspringen. In den Morgenstunden des 16. Juni 1953 begann auf einer Baustelle in der damaligen Berliner Stalinallee der Streik der vom Kommunismus ausgebeuteten und ausgepreßten Arbeiter. Wenige Stunden später waren es zehntausende Prostierende, die immer wieder skandierten: ‚Berliner, reiht Euch ein, wir wollen keine Sklaven sein!‘ Am 17. Juni griff der Generalstreik dann von Berlin auf Leipzig, Görlitz, Dresden und andere sächsische Städte über.“


Gansel zitierte den Publizisten Wolfgang Strauss, der in seinem Buch „Aufstand für Deutschland – Der 17. Juni 1953“ dazu feststellte: „Die Massen ohne Waffen singen das Deutschlandlied, alle Strophen, aber immer wieder die erste Strophe. Der Aufstand, der Generalstreik, die Revolte gegen Bonzokratie und Normenschinderei – der soziale Protest weitet sich aus zur Nationalrevolution.“ Und auch der spätere Bundespräsident Karl Carstens erinnerte sich an diesen Tag: „Sie (die Arbeiter) sangen das Deutschlandlied. Auf dem Markplatz in Halle sangen sie unablässig das Deutschlandlied, als ihnen Panzer den Rückzug versperrten. Überall entrollten sie die schwarz-rot-goldene Fahne. Es war ein leidenschaftlicher Appell an die Einheit unseres Volkes, an Freiheit, Gerechtigkeit und brüderliche Solidarität.“

An die Stelle der kommunistischen Diktatur des Jahres 1953 sei heute eine „kapitalistische Diktatur der Eurokraten“ getreten, die „allen Völkern Europas ihre Würde, Identität und nationale Selbstbestimmung raubt“. Deshalb trete die NPD der völkerfeindlichen Idee eines europäischen Einheitsstaates entgegen und kämpfe für ein Ende des Fremdbestimmungs- und Unterdrückungsregimes der EU.

Abschließend zitierte Gansel Dichter und Freiheitskämpfer Theodor Körner: „‚Nun Volk steh‘ auf und Sturm brich los‘ – damit wir endlich in einem unabhängigen, freien und souveränen Deutschland leben können, wie es unsere Vorfahren schon 1813 und 1953 im Sinn hatten!“

In einem weiteren Redebeitrag kritisierte der NPD-Abgeordnete Arne Schimmer, daß der 17. Juni nach der Wende 1989 als deutscher Nationalfeiertag rasch entsorgt und durch den 3. Oktober ersetzt wurde, an dem lediglich ein staatlicher Verwaltungsakt vollzogen wurde, der aber gerade nicht für eine Bewegung des Volkes stehe. „Dabei wäre doch der 17. Juni der ideale Feiertag der Deutschen gewesen, denn der Volksaufstand zählt zu den herausragenden revolutionären Massenbewegungen in der deutschen Geschichte, die vom Jahr 1813, als sich mehr als 60.000 Deutsche in Freiwilligenverbänden organisierten, um die Einheit der deutschen Nation zu erkämpfen, über 1848 bis hin zu 1989 reichen“, so Schimmer.

Arne Schimmer weiter:

„Wieso gehen wir so kleinmütig und ängstlich mit diesem großen Erbe um? Wieso wurde die offizielle Gedenkstunde der Stadt Dresden am Panzerketten-Denkmal auf dem Postplatz ausgerechnet zum 60. Jahrestag des 17. Juni 1953 abgesetzt? Und noch allgemeiner gefragt: Warum nehmen das Jahr 1813 und der 17. Juni 1953 nicht eine viel bedeutendere Rolle in unserer deutschen Gedenkkultur ein?

An was könnte man nicht alles erinnern! So sind die Befreiungskriege des Jahres 1813 eng mit den preußischen Reformen eines Freiherrn vom Stein, eines August Neidhardt von Gneisenau oder eines Wilhelm von Humboldt verbunden, die den Geist der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung atmeten und die beispielsweise die Bauernbefreiung, die Herstellung der Gewerbefreiheit, die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und die Gründung der Berliner Universität umfaßten.

Der 17. Juni 1953 wiederum steht für den in der deutschen Geschichte einmaligen Versuch eines waffenlosen Arbeiterheers, aus eigener Kraft eine wahrhaft deutsche und wahrhaft demokratische Republik gegen die Übermacht einer fremden Besatzungsmacht und ihrer deutschen Handlanger zu schaffen und er war das erste Leuchtfeuer einer ganzen Reihe von Aufständen gegen die kommunistische Gewaltherrschaft in ganz Osteuropa, die schließlich in den Jahren 1989 und 1990 ihre Vollendung fanden.“


Die herrschenden Politiker sollten endlich zur Kenntnis nehmen, daß die deutsche Geschichte reich an Helden und Mythen, an tragischen Niederlagen und großen Kämpfen für Freiheit und Gerechtigkeit sei.

„Im Gegensatz zum weitverbreiteten Klischee sind die Deutschen eben kein Volk von autoritätshörigen Sklaven, sondern ein freiheitsliebendes und rebellisches Volk. Lassen Sie ihn uns also ehren, meine Damen und Herren, den namenlosen Kumpel aus den Wismut-Bergwerken, den namenlosen Bauarbeiter von der Berliner Stalin-Allee und den namenlosen Waggonbauer aus Görlitz, die am 17. Juni 1953 die Tugend der Solidarität über den stalinistischen Kadavergehorsam stellten und zu Rebellen des Geistes und der Tat wurden“, so Schimmer abschließend.

Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag



Zur Seite der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag



 
Und brennt auch das Feuer auf heimlichen Plätzen
in den Mulden und Gräben und hinten im Tal -
es brennt doch nach uralten, heil’gen Gesetzen
und ist uns ein uraltes, heiliges Mal.

Können wir unser Fest auch nicht offen begehen
und feiern es so, wie der Kampf es gebeut,
denn in uns ist Hoffnung, daß nie wird vergehen
der Brauch uns’rer Ahnen auch in künftiger Zeit.

Hoch schlagen zum nächtlichen Himmel die Flammen,
hoch schlagen die Herzen – frei ist unser Sinn.
So wie wir hier stehen: im Kreise zusammen.
so sind wir des werdenden Volkes Beginn.



 Zur Sonnenwende
Aus: „Das Lied der Getreuen. Verse ungenannter österreichischer Hitler-Jugend aus den Jahren der Verfolgung 1933-37“ (PDF-Datei)

Demonstration am 17. Juni 2013 in Dresden

Die Stadt Dresden hat mit der Absage der traditionellen Gedenkfeier am Mahnmal auf dem Postplatz in diesem Jahr, ausgerechnet am 60. Jahrestag des Volksaufstandes von 1953, einmal mehr ihr Unvermögen unter Beweis gestellt, eine würdevolle Erinnerungskultur zu entwickeln. 
Die NPD hat sich deshalb entschlossen, für die Stadt einzuspringen und selber die gewohnte Kranzniederlegung an gleicher Stelle durchzuführen, was mit 85 Teilnehmern auch eindrucksvoll gelang. Treffpunkt für den zweiten Höhepunkt des Tages ist heute Abend 18 Uhr, ebenfalls am Mahnmal auf dem Postplatz. 
 Von dort wird die inzwischen schon fest etablierte Demonstration zur Erinnerung an den 17. Juni 1953 durch die Dresdner Innenstadt beginnen.
Weiterlesen  

Die Medienverbrecher des BRD-Systems sind sich bekanntlich für keine Gemeinheit zu schade. Nun haben sie sich noch mal selbst übertroffen: Weil im Hochwassereinsatz auch diverse Nationale aktiv sind, mußte flugs volkspädagogisch gegengesteuert werden. Könnte doch sonst auch mal was Positives beim Bunzelbürger in Erinnerung bleiben. Deshalb: Was nicht sein kann, das nicht sein darf! Ergebnis ist jedenfalls der aktuelle Hetzbeitrag des ARD Magazins "KONTRASTE"


Weil im Hochwassereinsatz auch diverse Nationale aktiv sind, mußte flugs volkspädagogisch gegengesteuert werden.

Darin wird der Rechten vorgeworfen, das Hochwasser für politische Zwecke zu nutzen. Natürlich keine Silbe bei diesen (genau Bescheid wissenden) Journaille-Minusseelen über den eigentlichen Skandal, der wie üblich in den Medien kaum erwähnt wurde (ja, käme es vom NSU !): Die Drohungen, Aufrufe und Taten antideutscher linker Gesinnungsgenossen, massenhaft Hochwasserdämme niederzureißen:

„Wir, die germanophobe Flut-Brigade, haben es uns zum Ziel gesetzt, Deutschland (oder Teile davon) unter den Wassermassen leiden zu lassen....“, wurde auf dem linksextremen Portal Indymedia gejubelt - ähnliches von uns hätte auf kürzestem Wege ins BRD-KZ geführt!

Oder der Skandal, daß Merkel ständig telegen durchs Hochwassergebiet stapft, weil sie meint, so anstehende Wahlen besser gewinnen zu können. Auch der Gauckler ist natürlich dabei - wohl um die Merkel zugunsten seiner SPD zu neutralisieren. Schon beim letzten Hochwasser tappten ein wahlkämpfender SPD-Kanzler Schröder und sein Ministerpräsident Platzeck (als propagandagetaufter "Deichgraf") medienwirksam gelb bestiefelt über die Deiche. 


Die dürfen das natürlich - bei unseren wirklich mit zupackenden Helfern wird ein Skandal draus gemacht. Schande, Schande, Schande! Und schade eigentlich, daß nicht ein einziger Fluthelfer schon bei Schröder den Mut fand, ihm einen Sandsack an die Rübe zu werfen und aufzufordern, endlich selber anzupacken, bis zum Umfallen mitzumachen, statt immer nur für die Medien zu posieren.

Axel Heinzmann

von Michael Winkler

 
Ich möchte an dieser Stelle unseren ausländischen Mitbürgern in aller Form für deren großartigen Einsatz und die selbstlose Hilfe bei der Merkelwetter-Hochwasser-Katastrophe danken. 

Liebe Zuwanderer, Ihr beispielloses Mitwirken kann gar nicht genug gewürdigt werden, ich möchte es trotzdem mit folgender unvollständiger Aufstellung im Ansatz versuchen:

1.)  
Dank Ihres Nichterscheinens konnten die deutschen Fachkräfte die Bekämpfung des Hochwassers wirkungsvoll organisieren, ohne von untätig herumstehenden Zuwanderern behindert zu werden.

2.) 
Dank Ihres Nichterscheinens wurde an den Katastrophenorten ausschließlich Deutsch gesprochen, es gab also keinerlei Verständigungsprobleme.

3.) 
Dank Ihres Nichterscheinens brauchten die Küchen, welche die Helfer versorgten, keinerlei Rücksicht auf koscher, halal oder andere unverständliche Speisevorschriften zu nehmen, was deren Arbeit sehr erleichtert hat.

4.) 
Dank Ihres Nichterscheinens gab es keine religionsbedingten Störungen, da keine Gebetsräume eingerichtet und keine Toiletten mit Rücksicht auf Mekka ausgerichtet werden mußten.

5.) 
Dank Ihres Nichterscheinens mußten keine Bekleidungsvorschriften eingehalten werden, die freiwillig mithelfenden Frauen brauchten weder Kopftuch, noch Burka, noch Niqab zu tragen und waren trotzdem keinerlei sexuellen Belästigungen ausgesetzt.

6.)  
Dank Ihres Nichterscheinens kam es bei der Hochwasserhilfe weder zu Prügeleien, Messerstechereien oder Totschlägereien.

7.) 
Dank Ihres Nichterscheinens war die Organisation einfach und lief ohne störende Diskussionen ab. Insbesondere fühlte sich keiner der freiwilligen Helfer diskriminiert, wenn er eine unangenehmere Aufgabe übertragen bekam.

8.)  
Dank Ihres Nichterscheinens werden nun keine Anwälte und Gerichte bemüht, um über Menschenrechte und Wiedergutmachungszahlungen zu befinden.

9.) 
Dank Ihres Nichterscheinens wissen wir nun definitiv, daß der Islam NICHT zu Deutschland gehört, vor allem dann, wenn es auf Solidarität und Nachbarschaftshilfe ankommt. Oder soll ich es so ausdrücken: Wenn statt des ständigen Nehmens auch einmal das Geben gefordert ist.

10.) 
Dank Ihres Nichterscheinens wissen wir nun, auf wen wir uns in der Not verlassen können: auf unsere deutschstämmigen Nachbarn. Und wir wissen, wer uns in der Not im Stich läßt: die “zugewanderten Mitbürger“, deren Kultur der unbedingten Ausnutzung des Gastlandes wir besser nicht übernehmen.

Liebe ausländischen Mitbürger, danke für Eure großartigen Leistungen. Ich wünschte, die deutschen Politiker hätten sich ebenfalls an Ihrem Verhalten ein Beispiel genommen und hätten die Abwehr- und Wiederaufbau-Maßnahmen nicht durch ihre Besuche behindert. 

Aber wenn es um Stimmenfang geht, ist Merkel und Komplizen jedes Mittel recht.


Getreu dem Sinn vom Volksvertreter zum Volksverrat.

Die Welle der Meldungen in den Printmedien sowie Fernsehen überschlagen sich. Ob in Dresden, Passau, Erfurt oder sonst wo. In vielen Städten und Gemeinden Deutschlands kämpfen die Menschen mit dem Hochwasser.

Bereits 2002 hatte Dresden eine Jahrhundertflut erlebt, in welcher viele Menschen ihr ganzes Hab und Gut von einem auf den anderen Tag verloren. Doch diese und andere waren voller Kampfgeist und bauten sich ihre zerstörte Existenz erneut auf.

Nachdem dies passierte, war der Staat am Zuge zu handeln. In dem er nicht nur sein Mitleid heuchelt, um Wählerstimmen zu bekommen, sondern zu investieren, dass bei der nächsten Unwetterkatastrophe die Ausmaße eindämmbar sind. Doch gehandelt haben die werten Volksvertreter nicht, so wie sie es einst doch sollten. Heißt es nicht "Volksvertreter, um das Volk in seinen Interessen und Wohl zu vertreten"? Stattdessen bekommen unsere Bürger des Landes einen Tritt verpasst. Soviel zum Dank seiner Wählerstimme.

Während nun Bürger um Hilfe von Freunden, Nachbarn, Freiwilligen, Feuerwehr, THW angewiesen sind, sitzen etablierte Parteifunktionäre in ihrer Millionenschweren Villa. Menschen verlassen ihre Wohnungen, leben ohne Strom. Nicht dass einer der herrschenden Parteien hilft, nein, der kleine Mann von nebenan, der ist der Held, indem er Zeit und Kraft opfert, um zu helfen.

Es zeigt sich wieder ein Bild der Heuchelei, spätestens bei der nächsten Wahlperiode. Doch wo sind sie jetzt? Während wir in andere Länder Milliarden von Euro stecken, ist doch kein Geld für das eigene Volk da. Diese Rechnung darf nicht aufgehen und jetzt begreift der kleine Bürger in seiner Notlage, dass er sein X bei der nächsten Wahl vielleicht noch einmal überdenken sollte.

Getreu dem Sinn vom Volksvertreter zum Volksverrat. Wieder einmal sollten sich die oben Sitzenden schämen für ihre Unfähigkeit in ihrem eigentlichen Dasein.

Ein Dank geht an dieser Stelle an alle, die ihr Möglichstes geben und fast den ganzen Tag im Einsatz sind um zu helfen. Ihr, genau ihr, seid wohl die Menschen, die in dieser Stunde wissen, was es heißt, eine Gemeinschaft zu sein.






 
Der Life Ball in Wien von Gerd Honsik
 
Vor unserm Rathaus tanzen Lesben, Huren,
aus allen Toren quellen die Lemuren
und vorne weg der Wiener Bürgermeister,
ein Prototyp für allerkleinste Geister.
Lueger heißt er nicht, nicht Liebenberg!
Vor großen Namen schrumpft er ein zum Zwerg.
Wer ist der Wappler? Leute! „Häupl“ heißt er
und den Marsch der warmen Brüder preist er.
Schon naht der Zug der tausend nackten After!
Wie weit zum Abgrund? Seht dort drüben klafft er!
Die Großen aus Kultur sind kaum zu zählen,
die Clintons leihen selbst von ihrem Glanz,
gekrönte Häupter sind’s (zum Glück), die fehlen,
und bunt, aus Masken, Larven schwillt ein Kranz,
und Jubel quillt aus fünfzigtausend Kehlen.
Ach, Abendland, ist dies dein letzter Tanz?

Es halten Heerschau heut’ die Toleranten:
die schwulen Onkels und die schwulen Tanten.
Ein Geßlerhut für viele der Event –
drum kommt der Schaum auch vom Establishment,
von denen mancher sich rebellisch nennt,
obwohl er keinen Kerker kennt.
Und die Regie? Sie kommt vom fernen Westen
und wohnt verdeckt unter bizarren Gästen.
Dem Pfaffen war doch immer wieder wichtig,
daß Knaben keusch und Mädchen fromm und züchtig?
Was hat die ledig’ Mutter er gescholten,
die ewig lang als Sünderin gegolten!
Nun ziert der Feigheit Blässe sein Gesicht:
zum Schwulenfeste äußert er sich nicht.
Beim großen Defilee der grausig Sünden
bleibt er zu feig, von seinem Herrn zu künden.

Und während hinter deutschen Zuchthaustoren
ein Mahler und ein Fröhlich einsam schmoren,
für freies Wort verdammt auf neunzehn Jahr,
ferne der Sonne und schon weiß das Haar,
heult schamlos hier der Chor von „Toleranz“
mit nackten Hintern auf dem Reigentanz:
Man solle Adoptionen zugestehen
(von zarten Knäblein) auch den Schwulenehen.

Am Heldenplatze, nah der Kaiserkrone,
steh’ ich allein und hör’ die Mikrophone,
und ferne klingt das Schnattern und das Gurren
der Transen, Schwulen, Lesben und der Huren.
Ich denk’ der Toten in der nahen Gruft,
und her vom Rathausplatz weht Afterduft.

Im Dunkel die Bastei – wo einst die Scharen
des Kara Mustafa, die „Janitscharen“,
im Sturme auf die Bresche vorgedrungen
und sie zurückgeworfen worden waren
von Wiener Handwerksburschen und bezwungen.
Verwaist der Heldenplatz in tiefster Nacht,
der einstmals jauchzen sah die Million,
der deutsche Kaiser sah auf hohem Thron.
Kein Hoch- und- Deutschmeister hält hier noch Wacht.
Stumm bleibt die Glocke fern im Stephansturm,
die Sturm geläutet hat im Türkensturm.
Und Leere herrscht – ihr wißt – auf dem Balkone,
dahinter schweigend ruht des Reiches Krone.
Auf Quadern einsam nur – wacht ein Koloß:
der Held von Aspern! Karl! Hoch zu Roß!

Während die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer nicht müde wird, Zuwanderung als Bereicherung schönzureden und Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland auffordert, ein Integrationsland zu werden, denken tausende Islamisten in unserem Land nicht im Traum daran, sich zu integrieren oder gar unser Land auf irgendeine Art und Weise zu bereichern. 

 Der neue Verfassungsschutzbericht Berlins macht überdeutlich, daß die Bedrohung durch islamistische Gefährder deutlich gestiegen ist. In Deutschland ist es in Mode gekommen, daß islamistische Bedrohungsszenario auf den Salafismus zu reduzieren. Es soll der Anschein erweckt werden, daß lediglich die radikal-islamische Bewegung des Salafismus eine Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland sei.

Dabei ist der Salafismus lediglich der Gipfel des Eisbergs, die logische Folge einer sich zunehmend radikalisierenden islamistischen Subkultur, die ihrer deutschen Umwelt mehr und mehr feindselig gegenüber steht. Der Bombenanschlag von Boston, die brutale Attacke auf einen britischen Soldaten in London und der nur knapp vereitelte Anschlag in Bonn belegen auf eindrucksvolle Art und Weise, daß der Islamismus keine von Geheimdienstmitarbeitern herbeiphantasierte Bedrohung wie der so genannte Rechtsextremismus ist, sondern eine zunehmende Gefahr für die innere Sicherheit vor allem in Großstädten. Der Chef des Berliner „Verfassungsschutzes“ (VS) gibt unumwunden zu: „Deutschland, und damit auch Berlin, ist nach wie vor im Fokus des islamistischen Terrorismus. Die abstrakte Gefahr eines Anschlags von radikalisierten Einzeltätern oder Al-Qaida-Terroristen ist weiterhin hoch.“ Bereits im Mai 2011 ist die Hauptstadt nur knapp einem islamistischen Anschlag entgangen. Der VS bescheinigt dem gewaltbereiten Islamismus eine deutliche Zunahme, mehr als 400 so genannte Salafisten tummeln sich bereits in Berlin. Mittlerweile sei der Salafismus eine jugendaffine Subkultur, die in der Lage ist, frustrierte und bildungsferne Muslime in ihren Bann zu ziehen. Die islamischen Gemeinden leugnen bisher das Problem, wissen sie doch, daß der Kern des Problems der Islam selbst ist.

Als unübersichtlich für den VS gilt vor allem die Entwicklung des dschihadistischen Netzwerks, das Al Quaida nahesteht, und im Nahen und Mittleren Osten eine Ausbildung in Terrorcamps genossen hat. Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, daß derzeit in Deutschland etwas mehr als 500 Dschihadisten leben – mit steigender Tendenz. Zahlreiche dieser potentiellen Terroristen wechseln ständig zwischen Kampfgebieten im Nahen und Mittleren Osten und der Bundesrepublik. Bei ihrer Rückkehr gelten die Dschiahadisten noch als gefährlicher als vor ihrer Abreise. So heißt es in einem Schreiben des VS: „Wir können leider nicht ausschließen, dass diese Personen irgendwann zurückkommen und gestählt von ihren Erfahrungen hier noch gefährlicher sind." Auch die Propaganda und Anwerbeversuche islamistischer Dschihadisten laufen laut VS „auf Hochtouren“.

Islamisten lehnen sämtliche europäischen Werte ab, für sie gilt die wortwörtliche Auslegung des Korans als oberstes Gebot. Besonders die so genannten Salafisten belegen die deutsche Gesellschaft mit abgrundtiefem Haß, da die „Ungläubigen“ im Widerspruch zu ihrer ur-islamischen Auffassung leben. Salafisten lehnen jegliche theologische Modernisierung und Weichspülung des Islams ab, was besonders bei gewaltaffinen Jung-Muslimen auf besonderes Interesse stößt. So fordern Salafisten beispielsweise die Vollverschleierung aller Frauen. Im vergangenen Jahr stieg die offizielle Zahl der polizeibekannten Salafisten bundesweit von 3.800 auf 4.500. Wenn man sich vergegenwärtigt, wie hoch die Teilnehmerzahlen bei Islamseminaren in verschiedenen berüchtigten Moscheen, unter anderem der Al-Sahaba-Moschee in Wedding und der Al-Nur-Moschee in Neukölln, waren, dann muß von deutlich größeren Personenkreisen ausgegangen werden.

Der Islamismus ist eine Bedrohung der inneren Sicherheit in unserem Land. Daher muß rigoros gegen sämtliche islamistischen Bestrebungen vorgegangen und müssen alle Islamisten, Salafisten und wie sie sich auch immer nennen mögen, abgeschoben und mit einer lebenslangen Einreisesperre belegt werden.
Ronny Zasowk
Bundesinnenminister Friedrich, Bundeskanzlerin Merkel und Umweltminister Altmeier reisen ins Hochwasserkrisengebiet, um sich wahlkampftauglich als Retter in der Not zu präsentieren. Tausende Betroffene stehen vor dem Nichts – wieder einmal. Wieder einmal sind sie den dramatischen Fluten schutzlos ausgeliefert, obwohl bei der Jahrhundertflut im Jahr 2002 (ja, auch damals war Wahlkampf) massive Schutzmaßnahmen versprochen wurden. Auch blieben schon damals viele Bürger auf ihren Kosten sitzen. Oft mussten die Kreise und Kommunen Hilfsfonds einrichten, weil Land und Bund sie im Stich ließen.

Besonders heuchlerisch ist die Regierungsreise ins Krisengebiet vor dem Hintergrund, daß es im Jahr 2002 vor allem die CDU war, die ein schärferes Hochwasserschutzgesetz aus Kostengründen verhinderte. Der damalige Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Hochwasserschutzgesetz“, Michael Müller, hält sich mit Kritik nicht zurück:
„Viele Vertreter der Bundesländer hatten die Flut von 2002 als einmaligen Sonderfall hingestellt. Neben den Oppositionsfraktionen CDU/CSU und FDP kam der Widerstand im Bundesrat von Rheinland-Pfalz und insbesondere den unionsgeführten Ländern. Sie haben damals das Notwendige verhindert und tragen eine Mitverantwortung dafür, dass die Menschen heute nur unzureichend geschützt sind. Kurzfristige Interessen waren ihnen damals wichtiger als ökologische Vernunft.“

Seither ist von der Politik kaum etwas unternommen worden, um künftigen „Jahrhunderthochwassern“ etwas entgegenzusetzen. Die Kosten der Beseitigung der Hochwasserschäden flossen im Jahr 2002 mit neun Milliarden in den Bundeshaushalt ein, ein nachhaltiger Schutz der Bürger hätte Experten zufolge weit weniger gekostet. Nun stehen tausende Bürger, unzählige Kommunen und Unternehmen wieder vor dem Nichts – Hilfe wird ihnen wohl wieder nicht zuteil.

Vielerorts wurden viel zu kleine Schutzmauern gebaut, obwohl Anwohner und sachkundige Experten schon frühzeitig davor warnten, zu kleindimensioniert zu denken. So berichtet die „Bild“-Zeitung über eine viel zu klein geratene Schutzmauer im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel, über die die Fluten einfach drüberschwappten. Mehr als sechs Millionen Euro wurden in den Sand gesetzt, weil die regionale Politik scheinbar auf fachlichen Rat verzichtete.

Neben Schäden an privatem Eigentum und öffentlicher Infrastruktur haben die Fluten auch massive Beschädigungen an kulturellen Schätzen mit sich gebracht. Historische Parks und Gemäuer sind bis auf Weiteres zerstört, die Instandsetzung wird Milliardensummen verschlingen. Daß die Länder, auch die 2002 schon arg betroffenen, in den letzten Jahren die Mittel für den Hochwasserschutz gekürzt und Investitionen hinausgezögert haben, rächt sich nun. Die Jahrhundertflut von 2002 wurde von vielen Landes- und Bundespolitikern als historischer Einzelfall abgetan – diese politische Dummheit führte nun zu unzähligen zerstörten Existenzen, überforderten Kommunen und unwiederbringlichen Schäden an einmaligem Kulturgut. Die Trinkwasserversorgung musste zum Teil gekappt werden, Strom und Festnetztelefon waren über Tage hinweg nicht nutzbar.

Wenn man sich die monatelangen politischen Debatten im Nachgang der vergangenen Hochwasserkatastrophen vergegenwärtigt, wie zäh um jeden Cent gerungen wurde und wie viele geschädigte Bürger am Ende leer ausgingen, kann man es nur als Armutszeugnis der Politik bezeichnen, wie schnell im Gegensatz dazu Hilfsmittel in dreistelliger Milliardenhöhe für angeschlagene griechische und spanische Zockerbanken bewilligt wurden.

Die NPD fordert, daß diejenigen, die sich bisher einem wirksamen Hochwasserschutzgesetz verwehrt haben, politisch zur Rechenschaft gezogen werden und daß den Betroffenen zeitnah und unbürokratisch Hilfe zuteil wird. Es darf nicht hingenommen werden, daß internationale Banken von den deutschen Steuerzahlern gerettet werden, aber eben diese Steuerzahler in größter Not im Stich gelassen werden.


Ronny Zasowk

Empfohlener Beitrag

Richterabhängigkeit

In der BRD setzen Politiker nach Absprache zwischen den Blockparteien die Richter ein; die Gerichte, an denen diese amtieren sollen, ha...