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Es werden Posts vom März, 2013 angezeigt.

Kurznachrichten

Deutschenhass - hier Regensburg

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Der Deutschenhass unter Migranten und Einwanderern nimmt auch in Problemvierteln wie Regensburg-Burgweinting ungeahnte Ausmaße an 


Während ganz Regensburg über den Bau einer Grossmoschee und die dauerhafte Etablierung von Islamisten in unserer Stadt diskutiert, biedern sich örtliche CSU-Politiker immer wieder an potentielle mohammedanische Wähler an, ja faseln sogar vom "Recht auf Moscheebau". Leidenschaftlich verteidigen sie dabei ihr Projekt "Moschee in Regensburg" gegen den Mehrheitswillen der Bürger. 
Neuester Schrei etablierter Besserwisser ist ein Video-Wettbewerb „361 Grad Toleranz“. Junge Leute sind hier aufgefordert, eigene Filmchen zu drehen und zu veröffentlichen. Einzige Voraussetzung: Böse Deutsche müssen arme Ausländer bedrohen, und man muss dann irgendwie zum Ausdruck bringen, dagegen zu sein. Dann stimmt die Richtung, und es besteht die Möglichkeit, einen Preis zu gewinnen. Schirmherrin des Projektes ist CDU-Kanzlerin Merkel. In einer un…

Salafisten im Staatsdienst als Resultat falscher Integrationspolitik

Irgendwann wird man die Geister, die man einst rief, nicht mehr ohne Weiteres los. Das war in Goethes „Zauberlehrling“ so, das ist auch bei der Zuwanderungspolitik in Deutschland so. Mittlerweile leben nahezu 16 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln in Deutschland. Während eine verantwortungsbewusste Regierung den Ausländeranteil angesichts größer werdender Belastungen für den Sozialstaat und überhandnehmender Ausländerkriminalität deutlich senken würde, setzen die politisch Verantwortlichen hierzulande auf eine Integration, die nicht funktionieren kann und zu der der überwiegende Teil der hier lebenden Ausländer weder bereit noch in der Lage ist.

In mehreren Bundesländern wird darum geworben, daß Ausländer verstärkt in den öffentlichen Dienst eintreten und Polizisten und Lehrer werden sollen, um den sich verändernden Mehrheitsverhältnissen in der Bevölkerung auch in der Verwaltung und im Staatsdienst Rechnung zu tragen. Das treibt seltsamste Blüten. In Berlin gibt…

Demokratie ohne Parteiendiktatur ist möglich!

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„Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkomodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.“ Johann W. v. GoetheNeben den wirtschaftlichen Fehlstellungen, hat das System, dem wir heute ausgeliefert sind, noch einen weiteren, nicht außer acht zu lassenden Mechanismus, der schwerwiegende Folgen für unser gesamtes Gesellschaftsgefüge aufweist. Die Rede ist hier vom parlamentarischen Demokratismus!
Das Grundprinzip der parlamentarischen Demokratie basiert auf dem Mehrheitsentscheid. Die Masse stimmt ab und die „Mehrheit“ gibt den Ausschlag. Diese Mehrheit hat, ja muß immer Recht haben, ganz gleich welche Entscheidung sie auch treffen mag. Vereinfacht bedeutet das, daß zwei Dumme einen Klugen überstimmen können!Schon Schiller sagte über dieses System:„Mehrheit? Was ist Mehrheit? Mehrheit ist Unsinn! Verstand ist stets bei wen…

Bundesverfassungsgericht - Wes Brot ich eß, des Lied ich sing.

Wer zuletzt lacht, der lacht bekanntlich am Besten!

Man lese und staune. Den in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes immer wieder in den Medien zitierten Satz muß man sich mindestens zweimal auf der Zunge zergehen lassen:

....... "Eine Verletzung der Rechte der NPD könne erst in Frage kommen, wenn erkennbar würde, dass die öffentliche Debatte über ein Verbotsverfahren nicht „entscheidungsorientiert, sondern mit dem Ziel der Benachteiligung“ der Partei geführt werde.".......

Soll ich da weinen oder lachen? Seit 1968 wird die öffentliche Debatte über ein NPD-Verbot geführt. Das Ziel war immer, die NPD hierdurch im politischen Wettstreit mit den etablierten Parteien zu benachteiligen. Reichen 45 Jahre Hetze, Lüge, Verleumdung, Berufsverbote, und Verletzung der Grundrechte auf Chancengleichheit, der Rechtes auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht aus?

Man kann nur Hoffen, daß die Straßburger Richter nicht auch länger als 45 Jahre benötigen, um zu eine…

Geschönter Armutsbericht – Lügen-Rösler muß weg!

Verdirbt Politik den Charakter oder verderben gewisse Charaktere die Politik? Im Falle des Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler (FDP) muß beides als zutreffend bezeichnet werden. Um an der Macht zu bleiben schwankt er wie ein Bambusrohr hin und her (diese äußerst passende Beschreibung stammt aus dem Wortschatz des FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle), ändert regelmäßig seine Meinung und versuchte nun, die verkommene Politik der Bundesregierung schönzureden.

Im nun in seiner Endfassung vorgelegten 4. Armutsbericht der Bundesregierung wurde im Vergleich zu einem vor geraumer Zeit veröffentlichten Vorabentwurf zensiert und manipuliert, was das Zeug hält. Selbst den sonst um keine Lüge verlegenen Massenmedien stößt das sauer auf.

Die sich anfangs noch gegen allzu viele Realitätsverdrehungen verweigernde Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihrem Posten zuliebe nun „keine Einwände mehr“. Die Bambusrohr-Haltung scheint ansteckend zu sein. Monatelang lief…