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Es werden Posts vom Februar, 2013 angezeigt.

Kurznachrichten

"Mollath wurde in einem Maße, wie es kaum zu beschreiben ist, Unrecht zugefügt"

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Justizskandal Gustl MollathKeine Anzeige gegen zuständigen Richter


Die Staatsanwaltschaft Augsburg verwirft Anzeige gegen Richter und Psychiater. Der Anwalt von Gustl Mollath spricht von Willkür.

Der  seit Jahren zu Unrecht in der Psychiatrie in Bayreuth untergebrachte Kaufmann Gustl Mollath muss im Kampf um seine Rehabilitierung einen Rückschlag einstecken: Die Augsburger Staatsanwaltschaft lehnt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Nürnberger Amtsrichter und den Leiter des Bayreuther Bezirkskrankenhauses wegen des Verdachts der schweren Freiheitsberaubung des 56-Jährigen ab.



Das teilten Mollaths Hamburger Anwalt Gerhard Strate und die Augsburger Behörde am Mittwoch mit. Strate hatte im Januar Strafanzeige gegen die beiden Männer erstattet, weil die von dem betroffenen Amtsrichter 2004 zwangsweise angeordnete Unterbringung Mollaths für mehrere Wochen in eine Klinik in Erlangen und später in Bayreuth seiner Auffassung nach verfassungswidrig ist.


Er berief sich dabei vor allem …

Nicht der Staat an sich schafft eine bestimmte kulturelle Höhe, sondern er kann nur die Rasse erhalten, welche diese bedingt.

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So ist die Voraussetzung zum Bestehen eines höheren Menschentums nicht der Staat, sondern das Volkstum, das hierzu befähigt ist. 



Diese Fähigkeit wird grundsätzlich immer vorhanden sein und muß nur durch bestimmte äußere Bedingungen zur praktischen Auswirkung aufgeweckt werden. Kulturell und schöpferisch begabte Nationen oder besser Rassen tragen diese Nützlichkeiten latent in sich, auch wenn im Augenblick ungünstige äußere Umstände eine Verwirklichung dieser Anlagen nicht zulassen. Daher ist es auch ein unglaublicher Unfug, die Germanen der vorchristlichen Zeit als "kulturlos", als Barbaren hinzustellen. Sie sind es nie gewesen. Nur zwang sie die Herbheit ihrer nordischen Heimat unter Verhältnisse, die eine Entwicklung ihrer schöpferischen Kräfte behinderten. Wären sie, ohne irgendeine antike Welt, in die günstigeren Gefilde des Südens gekommen und hätten sie in dem Material niederer Völker die ersten technischen Hilfsmittel erhalten, so würde die in ihnen schlum…

Auszahlungsstopp des Bundestages - NPD schaltet Bundesverfassungsgericht ein

Die NPD hält den Zahlungsstopp der Verwaltung des Deutschen Bundestages für rechtswidrig. Darum hat das Präsidium der NPD heute die Einreichung eines Eilantrages an das Bundesverfassungsgericht und eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht Berlin beschlossen. Beide Klagen gehen den Gerichten spätestens nächste Woche zu.

Vor dem Bundesverfassungsgericht soll die Norm des § 31b des Parteiengesetzes geprüft werden.  Die Forderung des Bundestages in Höhe von 1,27 Mio Euro wird aus einer Unrichtigkeit bei dem Ausweis der Staatlichen Mittel im Rechenschaftsbericht der NPD für das Jahr 2007 abgeleitet. Die Höhe der ausgewiesenen staatlichen Mittel war vor Einreichung des Rechenschaftsberichtes bei der Bundestagsverwaltung von einem Wirtschaftsprüfer als rechtlich zulässig testiert worden.

Die NPD musste aufgrund des Testates davon ausgehen, einen rechtsgültigen Rechenschaftsbericht eingereicht zu haben. Deshalb hat das NPD-Präsidium auch schon Ende 2011 eine Schadensersatzklage ge…

Der Bundesgauckler auf dem Weg zu einer europäischen Zwangsidentität

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Wir sind nicht nur Deutsche, sondern auch Europäer. So weit, so gut, in diesem Punkt kann man dem Bundespräsidenten Joachim Gauck in seiner Grundsatzrede recht geben. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Völker Europas sich bis zum heutigen Tag primär mit ihrem eigenen Volk identifizieren, sich als Deutsche, Polen, Franzosen, Briten und Spanier verstehen und erst nachrangig als Europäer. 

Daher ist es auch bis zum heutigen Tage so, daß außerhalb Deutschlands als legitim und normal gilt, zuvorderst die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten und danach zu schauen, wie es mit Europa weitergeht. Auch dies ist ein Grund für die weitverbreitete EU-Skepsis auf unserem Kontinent. 



Die Briten steigen eventuell bald schon aus diesem Völkergefängnis aus, die Schweizer aus gutem Grund erst gar nicht ein, auch in anderen Völkern versteht außerhalb der oft abgehobenen politischen Klasse kaum noch jemand, für was abgesehen von Spardiktaten, europaweiter Umverteilung un…

Veröffentlichung der Materialsammlung: Ein Zeichen ist gesetzt - wir lassen uns nicht beseitigen oder vorführen

Mit der Veröffentlichung einer Kurzfassung der Materialsammlung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens hat die NPD für ein enormes Medienecho und Aufregung in den Innenministerien gesorgt. Es liegt auf der Hand, daß die Verbotsapologeten nicht gewillt sind, nach den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates zu verfahren.
Es ist offenkundig, daß es in der Verbotsauseinandersetzung nicht um eine juristische Auseinandersetzung geht, sondern das schärfste Schwert des Grundgesetzes – die Möglichkeit eines Parteiverbots – mißbraucht wird, um einen politischen Gegner zu kriminalisieren. Die Scheinelite der Bundesrepublik will die NPD als letztes politisches Bollwerk gegen die Entmachtung des eigenen Volkes beseitigen. Wir werden uns aber nicht beseitigen lassen!

Mit der Veröffentlichung der Materialsammlung haben wir ein Zeichen der Wehrhaftigkeit gesetzt. Und wir werden auch künftig Zeichen setzen, wenn wir den Zeit…

Friedrichs Liste – Verbotsgründe gegen die NPD entpuppen sich zunehmend als Propagandashow

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Seit Monaten wird über die bis jetzt geheimen Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens gerätselt.

Jetzt kommt etwas Licht ins Dunkel und es mehren sich die Hinweise, daß die Bundesrepublik sich vor dem Bundesverfassungsgericht die Narrenkappe aufsetzen wird. Vielleicht wurde uns das Arbeitsgruppenpapier auch deshalb noch während der Faschingszeit zugespielt.

Nach einer ersten, oberflächlichen Analyse war man sich in der Parteizentrale der NPD einig: Dieses Papier muß ein schlechter Faschings- oder vorgezogener Aprilscherz und konnte unmöglich die Begründung für ein Parteiverbot sein. Also machten wir uns an eine abermalige Sichtung – der Eindruck blieb. Was auf diesen Seiten zusammengetragen wurde, ist nicht nur ein schlechter Witz sondern eine Frechheit, sollte dieser unnötig vollgekritzelte Zellulosehaufen als Materialsammlung dem BVerfG zugeleitet werden.

Um eine Kostprobe zu geben, worin die Arbeitsgruppe…

Neue Allensbach-Umfrage bestätigt sozialpolitische Ansichten der NPD

Die politischen Forderungen der NPD scheinen immer deutlicher mehrheitsfähig zu sein.

Dies förderte eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach zutage. Im Rahmen der repräsentativen Umfrage wurden 3.000 Bürger befragt. Die Studie wurde von der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“ in Auftrag gegeben.

Die Ergebnisse der Studie sind nicht verwunderlich, belegen aber, wie wenig gerecht es in Deutschland zugeht. 64 Prozent der Befragten sind der Ansicht, daß die soziale Gerechtigkeit in den letzten vier Jahren noch weiter abgenommen hat. 69 Prozent sind der Meinung, daß Vermögen und Einkommen ungerecht verteilt sind, was kein Wunder ist, wenn man zur Kenntnis nimmt, daß ein Prozent der Gesellschaft über 54 Prozent des gesamten Volksvermögens verfügt. Nur sieben Prozent meinen noch ernsthaft, daß es in Deutschland gerecht zugeht.

90 Prozent sehen in der Abhängigkeit des schulischen Erfolges der Kinder vom Geldbeutel der Eltern eine wesentliche Ursache für die z…

Lehmann kritisiert muslimische Staaten

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Kardinal Karl Lehmann übt Kritik an der religiösen Intoleranz in vielen muslimischen Staaten und plädiert für ein Gleichgewicht der Rechte der Religionen. Der Mainzer Kardinal Karl Kardinal Lehmann, Foto: dpa


Der ehemalige Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann, kritisiert religiöse Intoleranz in muslimisch geprägten Staaten. Er sagt: „Wenn Muslime hier bei uns eine Moschee bauen können so hoch wie der Kölner Dom, dann möchte ich wenigstens in Saudi-Arabien eine Predigt halten können, ohne verhaftet zu werden. 

Auf dieses Gleichgewicht der Rechte kommt es im Verhältnis zwischen Islam und Christentum an. In Saudi-Arabien haben wir zum Beispiel ein solches Gleichgewicht nicht.“ 

Kritik übte Lehmann auch an der „Wiedereinführung der Scharia mit Handabhacken und anderen Grausamkeiten in verschiedenen Ländern“. Frauen würden „in unerträglicher Weise entwürdigt“. Grundsätzlich bekannte sich Lehmann zu einem interreligiösen Dialog, sieht dies…

Früher "judenfrei", heute "nazifrei"?

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Arne Schimmer: „Dresdens Polizeiführung imitiert NS-Parolen im Abschlußbericht zum 13. Februar“

Daß Dresdens Polizeiführung sich nicht als neutrale Instanz zur Durchsetzung von Recht und Ordnung, sondern als integraler Teil des allgegenwärtigen „Kampfes gegen Rechts“ begreift, wurde durch die gestrigen Vorkommnisse mehr als deutlich. Auch der offizielle Abschlußbericht der Polizeidirektion Dresden, der seit heute nachmittag vorliegt, spricht eine eindeutige Sprache.

So wird die linksextreme Demonstration „Täterspuren“, die offenkundig zur Vorbereitung rechtswidriger Blockaden genutzt wurde, nicht nur als „Mahngang“ verharmlost, die angereisten Trauermarsch-Besucher werden auch durchgängig als „Neonazis“ verunglimpft. Von „Chaoten“ oder „Linksextremisten“ ist hingegen nichts zu lesen. Vielmehr wird der Eindruck erweckt, es habe seitens der Antifa nur „friedlichen Protest“ gegeben.

Absoluter Tiefpunkt des Berichts ist allerdings der Satz: „Gegen 22.25 Uhr war Dresden faktisch…

Peiniger Justiz & Polizei lässt Prügelopfer keine Ruhe

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Unglaublich , so zeigt der “Rechtsstaat“ wiederseine wahre häßliche Fratze ! 



Mit ungeheuerlichen Krimineller Mitteln wird weiter das Polizeiopfer Tamara von Polizei und Staatsanwalt eingeschüchtert und zudem versucht diesem falsches Belastungsmaterial unterzuschieben.

Mit einer wiederholten Razzia in der Wohnung des Prügel-Opfers gehts weiter: Um 6.11 Uhr am Freitagmorgen standen sechs Polizisten und ein Staatsanwalt vor dem Apartment von Tamara (23).


Sie hatten einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts München dabei. Die Beamten beschlagnahmten ihr Handy, weil darauf Fotos von ihren Verletzungen gespeichert waren, die ihre massiven Gesichtsverletzungen dokumentieren. Diese hatte ihr ein Polizist am 20. Januar mit Faustschlägen zugefügt.
Die Polizisten stellten am Freitag zudem verschiedene Gegenstände sicher. „Es war auch ein angeblicher Brocken Haschisch darunter, der sich aber noch vor Ort als ein Leckerli für den verstorbenen Hund meiner Mandantin herausstellte“, sagt A…

NPD Bayern - Aschermittwoch

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Manchmal glaubt man, man ist im falschen Film und es darf doch nicht wahr sein! Beim bayerischen Rundfunk sind wahrscheinlich professionelle Lügner oder Deppen beschäftigt! So wurde gestern Nachmittag auf Bayern 5 aktuell immer wieder behauptet,  es fände eine Gegendemonstration gegen die NPD - Aschermittwochsveranstaltung statt, die am Abend beginnen würde. Tatsache ist, daß die Veranstaltung um 10 Uhr begann und gegen 14 Uhr endete.
Und in Bayern 1 glaubte man zu wissen, daß die Teilnehmer der NPD-Veranstaltung "zum Teil" aus den neuen Bundesländern angereist" seien. Woher der Reporter Harald Mitterer die Erkenntnis hat, ist unbekannt. Den Tatsachen entspricht sie allerdings nicht, es sei denn, zwei Personen haben relevantes Gewicht auf den Nachrichtenwert. Harald MittereProfessioneller LügnerrDer Grund für die BR-Propaganda ist natürlich klar: Schaut´s her, liebe Leute, ohne die Nazi-Ossis kriegt die NPD den Laden nicht voll. Vielleicht sollte Mitterer un…

13. Februar 1945: Es beginnen die anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf Dresden, die drei Tage dauern werden.

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Bei den Flächenbombardierungen und dem darauf folgenden Feuersturm kommen über eine Viertelmillion Deutsche ums Leben. 


Der Angriff

Vom 13. zum 14. Februar 1945 wurden von den englischen RAF-Luftstreitkräften vom Flugplatz Morton Hall aus zwei Angriffswellen auf Dresdens Altstadt gestartet. Es waren in der 1. Angriffswelle 225 viermotorige Lancaster-Bomber und in der 2. Angriffswelle 529 gleiche Bomber beteiligt. Was dann passierte, war eine beispiellose Luftkriegstragödie. Die Stadt war als Universitäts-, Bibliotheks- und Kulturstadt ohne nennenswerte Industrieanlagen, weshalb es hier auch keine größere Luftverteidigung gab.


 In der Stadt drängten sich seinerzeit hunderttausende schlesische Flüchtlinge mit Pferd und Wagen sowie zehntausende verwundeter Frontsoldaten in den Lazaretten. Deshalb waren auch tausende rote Kreuze auf weißen Laken an den provisorischen Unterkünften angebracht. Die Spreng- und darauffolgenden Brandbomben richteten einen bis dahin ungekannten Feuerst…

Islam-Zonen in britischen Bezirken sind schon Realität

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Wo es genügend Muslime gibt, setzen die islamischen Extremisten ihre Macht durch.
Diese Tendenz lässt sich bereits in Großbritannien und Dänemark beobachten, wo die Hassprediger ganze Stadtteile unter ihre Kontrolle bringen.


Durch knallgelbe Aufkleber mit der Aufschrift "You are entering a shariah controlled zone" ("Sie betreten eine Zone unter Scharia-Kontrolle") werden Ungläubige darauf aufmerksam gemacht, dass hier die Verhaltensvorschriften des Islam erwünscht sind und im Zweifelsfalle forciert werden.

Der extremistische Prediger Anjem Choudary aus London hat sich zur Verantwortung für die Plakataktion bekannt. Er möchte "langfristig die Saat für ein islamisches Emirat pflanzen". Es wurden bereits dutzende Straßen in verschiedenen Londoner Bezirken zugepflastert, was die Angst der Einwohner gesteigert hat, bei der Verletzung "islamischer Regeln" bedroht oder gefährdet zu werden.

Choudary leitet die verbotene militante Gruppe "Is…

7. Februar . . .

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999: gestorben Boleslav II., Herzog von Böhmen1127: gestorben Ava von Göttweig, eine der ersten namentlich bekannten deutschsprachigen Dichterinnen 1449: geboren Adriana von Nassau-Dillenburg, Gräfin von Hanau-Münzenberg1626: gestorben Wilhelm V., Herzog von Bayern von 1579 bis 1597 1751: gestorben Friedrich IV., Landgraf von Hessen-Homburg1791: geboren Ernst Alban, deutscher Pionier des Dampfmaschinenbaus 1802: geboren Werner VIII. von Alvensleben, preußischer Generalleutnant 1807: Die Schlacht bei Preußisch Eylau beginnt während des Vierten Koalitionskriegs zwischen der französischen Armee auf der einen und preußisch-russischen Einheiten auf der anderen Seite. Sie endet tags darauf ohne Sieger, kostet jedoch etwa 45.000 Soldaten das Leben. 1885: geboren Hugo Sperrle, deutscher Generalfeldmarschall im Dritten Reich1885: gestorben August Reinsdorf, deutscher Freiheitskämpfer 1902: geboren Bruno Streckenbach, deutscher SS-General 1918: Im Ersten Weltkrieg beginnen die deutschen Trupp…