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Hartz IV: Ab 2018 sollen Arbeitslose für ALG II arbeiten - oder hungern

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Wie taz.de berichtet, soll Anfang 2018 in Bremerhaven ein Pilotprojekt der Bundesagentur für Arbeit (BA) starten, bei dem bis zu 3.000 Langzeitarbeitslose den dort ansässigen Firmen und Kommunalbetrieben als kostenlose Arbeitskräfte angeboten werden. 
Die Arbeitslosen sollen für 3 Jahre ohne Lohnanspruch lediglich für ihr ALG II arbeiten. Wenn sie sich weigern, wird dieses erst gekürzt und dann gestrichen. Das ist die praktische Umsetzung von „Arbeit macht frei“. Urheber dieses Zwangsarbeits-Konzepts sind Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Beides Mitglieder der Hartz IV-Erfinderpartei SPD.

Der Öffentlichkeit „verkauft“ wird diese de facto Zwangsarbeit von der Geschäftsführerin des Jobcenters Bremen, Susanne Ahlers, und demmit den Behauptungen, dass Arbeitslose so wieder in die Gesellschaft integriert würden, dabei ihren Kindern zeigen könnten, was sie zur Gesellschaft beitragen, was wiederum verhindern soll, das …

Dieselverbote sind nur der Beginn einer riesigen Enteignungswelle

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Für Münchner, die im Besitz eines Dieselfahrzeuges sind, wird es ernst. „So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrung auskommen werden“, kündigte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in der SZ seinen Willen nach einem Dieselfahrverbot an. Zuvor waren neue Abgasmeßwerte von Stickstoffdioxid in der bayerischen Landeshauptstadt bekannt geworden.

Der von der EU festgelegte Mittelwert des Gases werde demnach regelmäßig überschritten. Reiter zufolge wären von einem Verbot bis zu 170.000 von 295.000 Dieselfahrzeugen betroffen, Autos mit Euro-6-Norm, Taxis und Busse ausgenommen. 

Sollte es dazu kommen, wären Zehntausende Fahrzeughalter auf einem Verordnungsschlag enteignet.
Nichts anderes bedeutet es, wenn kaum zwei Jahre alte Euro-5-Autos plötzlich deutlich an Wert verlieren, weil sie nicht mehr überall gefahren werden dürfen. Anfang des Jahres einigte sich bereits die grün-schwarze Landesregierung…

Bundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren durch die Hintertür einführen

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Lesen Sie hier über einen der größten Skandale im Nachkriegsdeutschland.


Stellungnahme von sechs Bürgerrechtsorganisationen zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Sechs Bürgerrechtsorganisationen - Humanistische Union e.V.; Internationale Liga für Menschenrechte e.V.; Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.; Neue Richtervereinigung e.V.; Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.; Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. - nehmen zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ im Strafverfahren Stellung. Sie kommen zu dem Ergebnis: "Es ist ein Skandal, dass die Regierung praktisch heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwerste Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen." Nach jahrelangen Diskussionen über eine StPO-Reform und verschiedenen aktuellen Änderungsgesetzen zum Strafverfahren wird ausgerechnet diese hochproblematische Verschärfung über einen knappen Änderung…

Omaha Beach, 6. Juni 1944. Kein Grund zum Schämen.

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Am 6. Juni 1944, vor 73 Jahren, begann die alliierte Invasion in der Normandie. 



Es war der Anfang vom Ende, und die erdrückende Überlegenheit der Alliierten an Menschen und Material machte den Rückzug im Westen von vornherein zu einem tragischen Finale. 

Der Atlantikwall, der an vielen Stellen schwach und mit zweitklassigen Verbänden besetzt war, hielt nicht, was man sich deutscherseits von ihm versprochen hatte. Er hielt die Invasion nicht einen einzigen Tag lang auf.

Doch an einigen Stellen hatten es die Alliierten schwer. Der denkwürdige Fall des damals 20jährigen deutschen Gefreiten Hein Severloh ist in die Geschichtsbücher eingegangen, wenn auch nicht in die deutschen. Severloh verteidigte sein Widerstandsnest 25 Meter hoch im Kreidegestein von „Omaha Beach“. 

Neun Stunden lang. Er hatte 12.000 Schuß Munition für sein MG 42 und hielt neun Stunden lang auf den Strandabschnitt vor ihm. Er tötete Hunderte, nach seinen eigenen Angaben 3000 gegnerische Soldaten. Als er sei…

Der Völker Streit, und der Hass untereinander.

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Er wird gepflegt von ganz bestimmten Interessenten. Es ist eine kleine, wurzellose internationale Klicke, die die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will das wir zu Ruhe kommen. Es sind die Menschen die überall und nirgends zuhause sind, die nirgends einen Boden haben, auf dem sie gewachsen sind.Sondern die heute in Berlin leben, morgen in Brüssel sein können. Übermorgen in Paris oder in Prag oder in Wien oder in London. Und die sich überall zuhause fühlen. Es sind die einzigen, die wirklich als ‚internationale Elemente‘ anzusprechen sind. Weil sie überall ihre Geschäfte betätigen können. Aber das Volk kann ihnen ja nicht nachfolgen, das Volk ist ja gekettet an seinen Boden, ist es gebunden an die Lebensmöglichkeiten seines Staates, der Nation.“ – Adolf Hitler



Bei allem, was auf der Welt geschieht, auch und gerade in Bezug auf die „Flüchtlingskrise“, sollten wir uns diese Worte Adolf Hitlers immer wieder in Erinnerung rufen. Natürlich werden diese Äußerungen heute vom System dem „…

Deutsche zu Mietern zweiter Klasse degradiert!

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Das Gesetz zur sogenannten Mietpreisbremse ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.

Trotz wohlklingender Ankündigungen der Bundesregierung sind die Mieten in den zurückliegenden Jahren weiter gestiegen. Durchschnittlich kletterten die ortsüblichen Vergleichsmieten in Deutschland im letzten Jahr um 1,8 Prozent. Das ergibt der Mietspiegelindex, den das Forschungsinstitut und Beratungsunternehmen F+B regelmäßig erstellt.


Man muss kein Experte sein, um zu prognostizieren, dass nur die Schaffung neuen Wohnraums zu einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt führen kann. 

Doch entgegen den Forderungen der Mieterverbände, schnellstmöglich neue Wohnungen vor allem für Familien zu schaffen, üben sich die Bundesländer in einer verantwortungslosen Verweigerungshaltung. Viele Großstädte, Universitätsstädte und Ballungszentren sind von einem massiven Verdrängungswettbewerb auf dem Wohnungsmarkt geprägt. 

Bezahlbarer Wohnraum ist aufgrund einer verfehlten Miet-, Wohnungsmarkt- …

Bestrafe einen, erziehe hundert

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Na also, die Staatsmacht kann doch noch zuschlagen: Nach den beliebten bundesweiten Aktionstagen gegen Zu-schnell-Fahrer auf deutschen Straßen feiern Bundeskriminalamt und Polizeidienststellen in 14 Bundesländern jetzt auch den ersten „bundesweiten Einsatztag“ zur Bekämpfung von „Haßsprache“ im Internet.

Um den eigentlichen Zweck der Aktion reden die Verantwortlichen gar nicht erst herum: Die Einschüchterung der Bürger – „Sensibilisierung“ heißt das in der BKA-Pressemitteilung. Paßt bloß auf mit „rechtsgerichteten Äußerungen“. Und damit auch der Dümmste kapiert, was der Warnschuß bedeuten soll, werden „Verherrlichung des Nationalsozialismus“ und der „Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“ gleich mal munter durcheinander und mit der „europäischen Flüchtlingssituation“ in einen Topf gerührt.

Besser die Klappe halten
Wer sich nicht mehr sicher ist, ob er noch berechtigte Kritik a…

Das Dach des Feldstraßenbunkers wird grün

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Der Senat hat die Begrünung und Aufstockung des imposanten Mahnmals am Dienstag beschlossen. Das Projekt ist umstritten.

Es ist amtlich. Hamburgs wohl eindrucksvollstes Mahnmal gegen den Zweiten Weltkrieg bekommt ein neues Antlitz – und wird höher. Am Dienstag hat der Senat das viel diskutierte Konzept für die Begrünung und Aufstockung des Feldstraßenbunkers beschlossen. Dem vorangegangen waren Jahre der Diskussion, der Neu- und Umplanung – und Kritik insbesondere von Denkmalschützern.
Finale Entscheidung zunächst verschoben Bereits im April hatte das Bezirksamt Mitte eine Baugenehmigung für das auf bis zu 30 Millionen Euro taxierte Projekt gegeben. Wegen der gesamt­städtischen Bedeutung des rund 38 Meter hohen Denkmals musste aber auch der Senat zustimmen. Jedoch war die finale Entscheidung in der vergangenen Woche verschoben worden, weil zur Debatte stand, wie Abgeordnete der Bürgerschaft den Entwurf für einen Vertrag mit dem Investor einsehen könnten, hieß es von der Fin…

Wozu gibt es NACHRICHTEN? Damit Sie sich daNACH RICHTEN!

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Arglose Menschen werden durch mediale Dressur wie Nutztiere abgerichtet und ihr Verhalten ferngesteuert.


Ziel des Nachrichtens ist das Abrichten Nachrichten dienen der Verschleierung der Wahrheit und dem Einpeitschen der Massen auf vorgegebene Doktrinen.  Nachrichten sind Mitteilungen, wonach man sich zu richten hat Die von den kapitalabhängigen Massenmedien veröffentlichte Meinung, NACH der sich die gesamte Öffentlichkeit RICHTET, besteht im Wesentlichen aus der Zensur der Wahrheit, einem engmaschigen Netz aus Lügen und einer daraus gestrickten Pseudorealität, innerhalb der man den Menschen jeden noch so großen Schwachsinn glaubhaft machen kann.  Zensur-Unternehmen Die gleichgeschalteten Massenmedien sorgen dafür, daß die künstlich gestrickte Pseudorealität nicht mit der Wahrheit in Berührung kommt. Lügen sollen unser Leben bestimmen.  Nachrichten, um Mitläufer zu trimmen Nachrichten sind mediale Anweisungen zur Erzeugung, Steuerung und Nutzbarmachung von Öffentlichkeit. Wer sich nic…

EU lockt mit Propagandafilm neue Migranten an

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Wie ein „EU-Propagandafilm“ zeigt, soll man mit der einfachen Behauptung „Unser Land befindet sich im Krieg“ nicht nur in den Schengen-Raum hinein gelassen werden, sondern auch noch Asylleistungen empfangen. Der Werbeclip wurde in vielen verschiedenen Sprachen herausgegeben, unter anderem in arabisch.  Potentielle Interessenten erfahren so, wie einfach sie Zugang zu unseren Sozialsystemen bekommen können. Außerdem wird dafür geworben, daß man selbst „Flüchtlinge“ aufnehmen soll. Auch die australische Regierung hat eine Werbekampagne seinerseits gestartet, diese allerdings unter dem Motto „No Way“, bzw. „Du kommst hier nicht rein“.

Auflösung Deutschlands - Der letzte Akt

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Der Offene Brief des Brigadegenerals a. D. Reinhard Uhle-Wettler




Polizisten tun es. Krankenschwestern tun es. Mediziner tun es. Schriftsteller tun es. Milliardäre tun es. Leute von Adel tun es. Viele andere tun es. Auch Generäle tun es. Sie alle schreiben Offene Briefe. Generäle allerdings erst dann, wenn sie a. D. (außer Dienst), also pensioniert sind. So hat der einstige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof, gerichtet an Kanzlerin Merkel und andere Politiker, schon drei Offene Briefe verfasst.

Jüngst nun hat sich in einem Offenen Brief auch der Brigadegeneral Reinhard Uhle-Wettler zu Wort gemeldet, gerichtet an die Bundesregierung. Er trägt den Titel „Der letzte Akt“ und hält in straffer, nahezu lakonischer Kürze fest, wohin Deutschland und andere westliche Länder abgeglitten sind. Nun habe es den Anschein, dass der letzte Akt der deutschen Tragödie angebrochen sei.

Offene Briefe werden von ihren Adressaten, wenn sie überhaupt gelesen werden, kaum beantwortet. Daher dienen Offene …

Nationalismus

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Nationalismus ist eine Weltanschauung, wonach Erhalt und Würdigung des eigenen Volkes in seiner Gesamtheit unter Achtung und Wertschätzung sonstiger Völker im Vordergrund des politischen Handelns steht. Die Entwicklung des Nationalismus in Europa ging einher mit der fortschreitenden Ausbildung weitgehend geschlossener Volkskörper insbesondere seit dem Beginn des 19. Jahrhundert. Der unversöhnliche Gegenspieler des regional wirkenden und völkisch inspirierten Nationalismus ist der global agierende Imperialismus.

Völkischer Nationalismus Völkischer Nationalismus bedeutet, wenn die Belange des eigenen Volkes im Vergleich zu denjenigen sonstiger Völker bzw. Fremdvölker als vorrangig erachtet werden und dem heimischen Volk somit echte Liebe zuteil wird. Üblicherweise fassen national gesinnte Menschen ihr Volk als ein gewachsenes, rassisch weitgehend homogenes Wesen auf; sie streben naturgemäß nach Schutz ihres Volkes vor fremdrassischen Einflüssen. National gesinnte Menschen können aufg…